Montag, 19. September 2016

FDP Petra Gössi. Unfähig und politisch ungeschickt.

Ungeschickter geht es nicht, als die Aussagen und offizielle Haltung  der FDP unter der Debütantin Gössi, welche seit ihrer Inaugurationen nicht viel intelligentes von sich gab. Die FDP will mit der Nichtumsetzung des Masseneinwanderungsartikels den Volkswillen missachten. Die FDP hat kein eigenständiges politisches Programm und kriecht vor der EU. Burkhalter will sich mit seiner Politik der EU unterwerfen.
Die FDP kämpft in der Zuwanderungsfrage mit der Linken gegen SVP, CVP und gegen Teile der Wirtschaftsverbände. Was läuft hier schief?

Samstag, 10. September 2016

Undemokratisch

Die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative gemäss Nationalratskommission bricht die Verfassung........was die Parlamentarier der Staatspolitischen Kommission (SPK) des Nationalrates letzte Woche beschlossen und «Inländervorrang light» genannt haben, hat nichts mit dem Verfassungsartikel zu tun, dem die Schweizer Bevölkerung am 9. Februar 2014 zugestimmt hat. Der versteht unter Inländervorrang sicher nicht einfach die selektive Meldepflicht von offenen Stellen bei den regionalen Arbeitsämtern. Die Kontingente, die ebenfalls im Verfassungs­artikel stehen, werden von der Mehrheit der Staatspolitiker des Nationalrats schon gar nicht erwähnt.

Dienstag, 6. September 2016

Dynamischer als die EU

Der starke Franken hat die Schweizer Wirtschaft gestärkt und nur vorübergehend etwas geschwächt. Diese Kur hat gut getan. Die lauten Klagen der linken Ökonomen verstummen langsam. Sogenannte Experten lieferten falsche Prognosen und stutzen jetzt.
Auch die linksliberale NZZ hat noch keine Erklärung und verbreitet weiterhin Pessimismus: Die Schweizer Wirtschaft ist im zweiten Quartal kräftig gewachsen. In Anbetracht des nach wie vor starken Frankens und des fragilen weltwirtschaftlichen Umfeldes erstaunt die robuste Entwicklung.
Im Vergleich dazu ist das BIP-Wachstum im Euro-Raum im entsprechenden Zeitraum nur halb so stark ausgefallen wie in der Schweiz. Insgesamt scheint sich nun die Erholung zu verfestigen und der Franken-Schock allmählich überwunden zu sein. 
Erfreulich ist, dass die meisten Sektoren produktionsseitig zum BIP-Wachstum beitrugen. Dies lässt wiederum auf eine einigermassen breit abgestützte Erholung schliessen. Die höchsten Zuwachsraten verzeichneten der Energiesektor, die Segmente Erziehung und Unterricht sowie auch das Gastgewerbe, das in den Vorquartalen stark unter Druck geraten war.