15.7.10

Avenir Suisse und Club Hélvétique: Dekadente selbsternannte Elite.


"Avenir Suisse" ist ein Club, der von grossen internationalen Schweizer Firmen finanziert wird (UBS, Nestlé, ABB, Novartis und 10 weitere) und als solcher unter Verdacht ideologischer Propaganda und Manipulation des Volkes steht. In der Schweiz mangelt es bekanntlich an intelligenten Köpfen. Die Klügsten sind jedoch mit Sicherheit nicht Mitglied der "Avenir Suisse". In einer der jüngsten Publikation verlangt "Avenir Suisse" den EU-Beitritt der Schweiz mit der Begründung: Gehe es um nationale Selbstbestimmung, müsste die Schweiz den EU-Beitritt prüfen. Welcher Widerspruch ! Die Aufgabe der Selbstbestimmung durch den EU-Beitritt sei Selbstbestimmung ! Die "klugen Köpfe" von Avenir Suisse kommen mit Vorschlägen des EU-Beitritts zum "richtigen" Zeitpunkt, denn fast jeder Schweizer weiss, in welchem todkranken Zustand sich die EU befindet. Wer zu diesem Zeitpunkt der misslichen Situation, in der sich die EU befindet, allen Ernstes den EU-Beitritt fordert, muss eine politische Null oder ideologisch verblendet sein. Avenir Suisse empfiehlt den EU-Beitritt.

Der Think Tank (Denk Fabrik) "Avenir Suisse" ist auf gleichem propagandistischen Niveau wie der „Club Helvetique“, dessen Mitglieder sich auch als Vordenker und Elite vorkommen. Der "Club Helvetique" wurde in Reaktion auf die erfolgreiche bürgerliche Politik der SVP gegründet. Mitglieder des Clubs sind u.a. der linksextreme Roger de Weck, der inzwischen Direktor des Schweizer Fernsehens ist und in der Vergangenheit durch links-ideologischen Journalismus aufgefallen ist und unter Missachtung der direktdemokratischen Tradition der Schweiz lautstark den EU-Beitritt der Eidgenossenschaft fordert und die direkte Demokratie einschränken will. 
Mtglieder des „Club Helvetique“  bezeichnen sich als "Liberale" und  "Intellektuelle". In Wahrheit sind das Ultralinke, die dem Bürger vorschreiben wollen, wie sie zu stimmen haben. Liste der Mitglieder des Club Helvétique.

13.7.10

Selbstbestimmend oder Untertan - Bilaterale oder EU-Beitritt.

In den Beziehungen der souveränen Eidgenossenschaft und des souveränen Staatsgebildes EU baut die Schweiz auf gegenseitiges Aushandeln von Verträgen, die sogenannten bilateralen Verträge, welche alle lebenswichtigen Bereiche für eine gute zwischenstaatliche Nachbarschaft regeln. Es geht nicht um die Integration der Schweiz in die EU. Es geht um ein friedliches und produktives Nebeneinander von selbständigen Staaten. Die bilateralen Verträge sind traditionelles Völkerrecht, Verträge zwischen Staaten respektive internationalen Organisationen.
Nun wollen EU-Beitrittsbefürworter den bilateralen Weg verlassen, weil die Verhandlungen zu kompliziert würden, und propagieren als einzige Lösung den EU-Vollbeitritt der Schweiz.
Ein gewisser Andreas Kellerhals vom Europa Institut schreibt in der NZZ in naiver Weise und unüberlegt, warum die Schweiz der EU beitreten soll:
- das bilaterae Vertragsgeflecht mit der Schweiz sei für die EU ein komplizierter Sonderfall.
Das stimmt nicht. Die EU hat ein Interesse, den Kontakt mit der Schweiz zu pflegen. Schliesslich will die EU keinen eisernen Vorhang um die Schweiz.
- die EU sei nicht mehr gewillt, den Nachvollzug des weiter entwickelten EU-Rechts, weiter zu akzeptieren.
Was bleibt der EU anderes übrig ? Es sollten keine Verträge abgeschlossen werden, die die automatische Akzeptierung von veränderten Rechtsgrundlagen beinhalten. Jeder Vertrag muss neu verhandelt werden, sobald die EU ihr Recht verändert. Das trifft auch zu, wenn neue Staaten der EU beitreten, sofern dies nicht vorher vertraglich festgehalten wurde. Nur das ist juristisch korrekt und verhindert einen Untertanenstatus.
- die Verwaltung der bisherigen bilateralen Abkommen sei aufwändig.
Das soll es auch sein, wenn richtige Lösungen gefunden werden sollen. Die Schweiz muss für ihre Sache kämpfen.
- Rechtsanpassungen und "autonomer Nachvollzug".  Die Rechtsanpassungen, könne man als «versteckte Integration» bezeichnen.
Das stimmt so nicht. In den meisten Fällen ist es eine praktische Anpassung, die das Alltagsleben und den Warenaustausch vereinfachen. Das ist in Ordnung so lange die Schweiz nicht ihre hohen Standards preisgibt.
Dass die Schweiz kein Mitspracherecht in der EU-Gesetzgebung hat, ist uns verständlich. Das wollen wir auch nicht, denn wir wollen kein EU-Mitglied werden.
- Ungenügend scheine aus föderaler Sicht auch die Mitsprache der Kantone.
Der Bund sollte immer im Interesse der Kantone handeln und auf die Anliegen der Kantone in seiner Aussenpolitik Rücksicht nehmen.
- die bilateralen Verträge seien ein Auslaufmodell.
Die Bilateralen als Auslaufmodell darzustellen, ist pure Propaganda, die den EU-Beitritt als einzige Lösung verkaufen will. Was anderes als bilaterale Verträge kann ein eigenständiger Staat wie die Schweiz mit den Nachbarn abschliessen ? Es gibt keine Alternativen, wenn wir unsere Freiheit nicht aufgeben wollen.
Die Nachteile des EU-Beitritts wurden in der Vergangenheit ausgiebig besprochen und vom Schweizer Volk mehrmals abgelehnt.
Antwort auf den Artikel "Die Bilateralen sind ein Auslaufmodell", 13.7.2010.

8.7.10

Krisenresistente Eidgenossenschaft.

Die Euro-Krise zeigte mit unüberbietbarer Deutlichkeit, dass die Schweiz ein souveräner Staat mit einer überaus stabilen Währung ist. Das Land hat seine Finanzen ebenso im Griff wie seine Sozialwerke. Es kam glimpflich durch die 2008 ausgelöste Finanzkrise, und es legt für europäische Verhältnisse muntere Wirtschaftswachstumsraten vor. Dabei steht die Landesregierung nicht im Ruf, überqualifiziert zu sein. Wie schafft es dieses komplizierte politische Gebilde mit den vier Landessprachen, ein weltweit unerreichtes Mass an politischer und wirtschaftlicher Stabilität zu produzieren? Was macht die Schweiz zu einem so sicheren Wert? Lesen Sie weiter.  
Zitiert aus "Die Schweiz, vom belächelten Auslaufmodell zur respektierten Ausnahme", juliusbaer.com.

26.5.10

Kampf gegen den Agrarfreihandel

Obwohl das Schweizer Bundesamt  EVD ein verheerendes Bauernsterben voraussagt,  verhandelt Bern weiterhin mit der EU um ein Agrarfreihandelsabkommen. Die Schweizer Bauern und ein Grossteil der Bevölkerung sind gegen ein solches Abkommen. Der Bauernverband spricht sich klar gegen ein Agrarfreihandelsabkommen aus. Vom Freihandel mit der EU würde weder die Wirtschaft noch die Landwirtschaft profitieren.
Die Nachteile eines Agrarfreihandelsabkommen Schweiz - EU überwiegen. Die Landwirtschaft im EU-Ausland produziert billiger als in der Schweiz infolge niedrigeren Lohnniveaus der EU, EU-Subventionen an Grossbauern, weniger Vorschriften und Produktivität auf Grossbetrieben. Die Schweizer Bauern hätten wegen den tieferen Preisen ihrer Konkurrenten aus der EU keine Marktchancen. Das Einkommen der Bauern würden um die Hälfte sinken; das könnte die Branche nicht aushalten und viele Betriebe würden verschwinden. Die Landschaftspflege würde leiden und die Grundversorgung wäre nicht mehr gewährleistet.
Mit diesem Abkommen müsste die Schweiz die EU-Gesetze   im Agrar- und Lebensmittelbereich von der EU übernehmen. Das wären besonders Gesetze im Bereich Umwelt und  Tierschutz.

23.5.10

Berner FDP Nationalrätin Markwalder macht sich lächerlich.


Das Berner FDP-Parteivolk wählte die abschreckende EU-Propagandistin und Plaudertante Frau Markwalder in den Nationalrat. Kein Wunder die FDP verliert laufend Wählerstimmen und an Bedeutung. Markwalder machte sich, die Realität ausblendend, an der Arena des SF am 21. Mai 2010 mit ihrer Verherrlichung der maroden EU und des serbelnden Euro lächerlich. Ausser Linken der SP und den Grünen hat ihr niemand zugestimmt. Markwalder sagte ohne Scham, der Zeitpunkt für EU-Beitrittsverhandlungen sei jetzt für die Schweiz günstig….
Die Arena hat leider in dieser Sache ausser Herrn Kappeler und einem Vertreter der Economiesuisse keine kompetenten Leute in der Runde. Der Tamedia Journalist Binswanger ist unwissend, ideologisch und bünzlihaft.
Frau Markwalder ist realitätsfremd, abgehoben, rechthaberisch und wollte nicht im Mindesten die Probleme der EU erkennen. Ihr Lobgesang an die EU mit auswendig gelernten Propagandasätzen wirkte verlogen und falsch.
Die Schweiz hat seit Bestehen immer mit den Nachbarn Handel getrieben. Eine Abschottung gab es nie, nicht mal im 2.Weltkrieg. Dass Markwalder meint, ohne Beitritt der Schweiz zur EU seien die Handelsbeziehungen gefährdet, ist reine Demagogie. Das Handelsvolumen der Schweiz mit den europäischen Nachbarn beträgt seit den 80-er Jahren immer etwa 60 % und hat sich mit den bilateralen Verträgen nicht erhöht. Der EU-Beitritt würde der Schweiz nur wirtschaftliche Nachteile bringen und Freiheit und Demokratie zerstören. Das strebt die FDP und Markwalder mit ihren Euro-Turbo-Voten offenkundig an.

Beweis: Die Propaganda-Seite von "Neue Europäische Bewegung Schweiz", wo Markwalder als Präsidentin schreibt: Wir arbeiten, damit die Schweiz ein aktives Mitglied der Europäischen Union wird und die Schweizerinnen und Schweizer das europäische Stimmrecht erhalten.

16.3.10

FDP in Bedrängnis.

Die Freisinnige Partei der Schweiz schwankt. Der Spaltpilz wuchert. Das wird sich auf die nächsten Wahlen negativ auswirken. Die "Weissgeldstrategie", die Müller, Ineichen und Messmer vertreten, ist pure Augenwischerei und praktisch nicht umsetzbar. Wie sollen Banken kontrollieren, ob Geld versteuert wurde oder wird; das geht ja nur über den automatischen Informationsaustausch und somit der Aufweichung des Datenschutzes und der Aufhebung des Bankgeheimnisses. Liberale Errungenschaften der Schweizer Gesetzgebung wollen ausgerechnet die Freisinnigen opfern. Nachdem freisinnige Wirtschaftsführer reihenweise versagen, hat das Volk von dieser liberalen Heuchelei genug. Die FDP wird hoffentlich bei den nächsten Wahlen einen Denkzettel erhalten.

12.1.10

Bevölkerungswachstum.

Es wird eng in der Schweiz. Die Zuwanderung ist in den letzten Jahren noch mehr angestiegen. Kann das unsere Landschaft und Natur noch verkraften und wird der Mensch, zusammengepfercht auf so kleinem Raum, nicht aggressiv?
Es schreibt  Lukas Reimen in seiner Publikation "Bevölkerungswachstum wie in der dritten Welt":
«Wie viel Erde braucht der Mensch», fragte sich Leo Tolstoi in seiner gleichlautenden Erzählung schon 1885. Und diese Frage ist heute aktueller denn je.
Die Schweiz erlebte in den letzten Jahren eine Einwanderung wie noch nie und damit schnellte auch das Bevölkerungswachstum auf das Niveau eines Drittweltlandes hoch.
Alleine im Jahr 2008 nahm die Bevölkerung um 1.4 Prozent, was 108'000 Personen entspricht, auf über 7,7 Millionen Einwohner zu. Bis zum Juni 2009 sind weitere 49'000 Menschen eingewandert, aber nur 24’900 haben das Land wieder verlassen.
Diese Überbevölkerung ist heute für jedermann im Alltag sichtbar: Die Netze des öffentlichen Verkehrs und die Strassen sind überlastet. In den Schulen steigen die Ausländeranteile auf über fünfzig Prozent, was eine gesunde Integration verunmöglicht. Und weil alle irgendwo wohnen müssen, wird täglich Kulturland in der Grösse von zehn Fussballfeldern verbaut. Auch die Kriminalität steigt proportional zur Einwanderung. Die Schweiz zählt heute – von den unverbaubaren Berggebieten abgesehen – zu den am dichtesten besiedelten Regionen Europas. Und damit sinkt erwiesenermassen die Lebensqualität, was zahlreiche Studien belegen.
Zudem kann auf ein immer grösseres Reservoir an Arbeitskräften zurückgegriffen werden. Dadurch geraten Löhne im Tieflohnbereich genauso wie im Hochlohnsegment ins Rutschen. «Eine gewisse Verdrängung einheimischer Arbeitskräfte ist hier nicht ganz auszuschliessen», schreibt dazu das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco).
Hauptgrund ist die EU-Personenfreizügigkeit. Sie verhindert eine Kontrolle und Steuerung der Einwanderung z.B. nach der Situation auf dem Arbeitsmarkt, der Integrationsfähigkeit oder den Sprachkenntnissen. Denn faktisch hat jeder EU-Bürger ein Recht auf Einwanderung in die Schweiz und damit verbunden auch auf Sozialleistungen. Die negativen Folgen schlagen bezüglich Arbeitslosigkeit und Sozialkosten nun voll durch.
..Originalartikel lesen
Aus: Bevölkerungswachstum wie in der dritten Welt
. Personenfreizügigkeit wirkt. 
Von Lukas Reimann, Nationalrat.

8.1.10

SP-Filz verursacht Postdebakel.

Die gegenwärtige Krise in der Führung der Schweizerischen Post ist dem Parteienfilz , wie es scheint der SP, zuzuschreiben. Als verantwortlicher Minister hat "lame duck" Bundesrat Leuenberger im April 2008 den offenbar umstrittenen  Verwaltungsrat Claude Béglé auf Empfehlung der befreundeten SP-Politikerin und Headhunterin Doris Aebi als Verwaltungsrat angestellt und später in das Amt des Verwaltungsratspräsidenten gehoben. Die Presse berichtete, dass die Parteikollegin von Bundesrat Moritz Leuenberger, Doris Aebi, als Inhaberin der Executive Search Firma «Aebi+Kuehne AG» Béglé für den Posten des Post-Verwaltungsrats vermittelt hatte.
Vetternwirtschaft sind oft die Ursache, dass Leute in Positionen gehoben werden, in denen sie falsch am Platze sind. Nun ist Leuenberger am Zug. Es wird sich zeigen, wer gehen muss, Béglé oder Leuenberger  nachdem an der Spitze der Post soviel Unruhe entstanden ist. Vielleicht ist das Ganze gar nicht so schlimm, wie die Medien das berichten. Letztendlich bleibt aber die Tatsache, dass Leuenberger Schwierigkeiten mit der Kommunilation hat und nach soviel Amtsjahren endlich den Hut nehmen sollte.

5.12.09

Schweizer Wirtschaft, Personenfreizügigkeit, Arbeitsmarkt.

swissworld.org: Die Schweizer Wirtschaft stützt sich auf hochqualifizierte Arbeit und gut ausgebildete Arbeitskräfte. Wichtige Bereiche sind die Mikrotechnik, die Hochtechnologie, die Biotechnologie, die Pharmaindustrie sowie das Know-how im Banken- und Versicherungswesen.
In der Schweiz arbeiten insgesamt am meisten Erwerbstätige in kleineren und mittleren Betrieben (KMU), die für die Wirtschaft des Landes eine enorm wichtige Rolle spielen.
Die Zeiten des unbeschränkten Wirtschaftswachstums sind jedoch auch in der Schweiz vorbei, und die Angst vor der Arbeitslosigkeit gehört seit mehreren Jahren zu den Hauptsorgen der Schweizer Bevölkerung.

vimentis.ch: Bei den Auswirkungen des FZA (Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU) auf die Arbeitslosigkeit gilt es zwei Szenarien zu unterscheiden: Im ersten Fall wandern die Arbeitskräfte vor allem in Sektoren ein, in denen es zu wenig Schweizer Arbeitskräfte gibt. In diesem Fall ergänzen sich inländische und ausländische Arbeitskräfte und die Arbeitslosigkeit steigt nicht an. Es kann aber auch sein, dass ausländische Arbeitskräfte in Sektoren einwandern, in denen grundsätzlich Schweizer Arbeitskräfte zur Verfügung stünden und sie damit die inländischen Arbeitskräfte konkurrenzieren.
stocks.ch: Der Bundesrat hat am Freitag eine Aussprache über die Zuwanderung geführt. Er will die Lage auf dem Arbeitsmarkt genau beobachten und im Frühjahr prüfen, per 1. Juni die Ventilklausel zur Beschränkung der Zuwanderung aus der EU anzuwenden.
Seit Juni 2007 gilt für Staatsangehörige aus den alten EU-Staaten sowie Zypern und Malta die volle Personenfreizügigkeit. Eine Schutzklausel im Freizügigkeitsabkommen erlaubt es der Schweiz aber, für einen befristeten Zeitraum einseitig wieder Kontingente einzuführen.

nzz.ch:  Auf 4 Prozent ist die Arbeitslosigkeit im vergangenen Monat gestiegen. Im Oktober verloren 3729 Personen ihre Stelle. Das ist die höchste Arbeitslosenquote seit Februar 2004 – und für den Monat Oktober ist es gar der Höchstwert seit 1997. Gleichzeitig wandern immer noch viele Menschen in die Schweiz ein.
Für Christoph Blocher ist der Fall klar. Der Vordenker der SVP erachtet es als unverständlich, dass in wirtschaftlich schwierigen Zeiten 1000 Deutsche pro Monat ins Land kommen. Er fordert, dass die Schweiz die Personenfreizügigkeit aufkündigen und neu verhandeln solle.

28.11.09

Personenfreizügigkeit: Schaden grösser als Nutzen.

Die Zuwanderung von Ausländern in die Schweiz führt zu einem erhöhten Lohndruck und verschlechtert die Lebensqualität. Die Verträge mit der EU sollten neu verhandelt werden; die Zuwanderung darf nicht grenzenlos sein, sonst wird die begrenzte Umwelt des kleinen Landes Schweiz überlastet. Pro Jahr 100'000 Einwanderer verkraftet unser kleines Land nicht. Die Infrastruktur ist heute stark überfordert. Die Strassen und die Bahnen sind voll gestopft und immer mehr grünes Land wird verbaut. Auch in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise nimmt die Zuwanderung noch zu. Die ausländischen Arbeitskräfte wollen auch bei Arbeitslosigkeit die Schweiz nicht mehr verlassen. Wollen wir denn immer noch wachsen ? Ja, aber das Wachstum sollte die Lebensqualität und Produktivität betreffen und nicht nur die Bevölkerungszahl. Die Wirtschaftsleistung nimmt pro Kopf der Bevölkerung nämlich nicht zu, sondern ab. Es ist nötig, dass wir das Wachstum steuern können, aber mit den gegenwärtigen Verträgen mit der EU haben wir keine Möglichkeiten, die Zuwanderung zu steuern. Deshalb sollte die Personenfreizügigkeit neu verhandelt werden.