Begrenzungsinitiative Faktencheck

Seit der Einführung der vollen Personenfreizügigkeit hat das BIP pro Kopf praktisch stagniert. Für die allermeisten führt die PFZ daher nicht zu mehr Wohlstand.

https://www.begrenzungsinitiative.ch/faktencheck/

Volkswille wird von Justiz, Regierung und Parlament ignoriert

Einwanderung. Der vom Volk beschlossene Verfassungsartikel zur Steuerung der Einwanderung wird nicht umgesetzt. Volkswille und Verfassung werden von Regierung und Parlament ignoriert. Die Ausrede ist, die EU möchte nicht verhandeln. Die Schweizer Regierung hat nicht mit Nachdruck auf Verhandlungen bestanden und hat sich wie ein armseliger Kriecher abwimmeln lassen. Damit machen Schweizer Regierung und EU das Schweizer Volk mundtot und die EU wird auch weiterhin Schweizer Volksabstimmungen abwürgen. Die Schweiz ist ein Vasallenstaat der EU geworden. Unsere Regierung und Parlament sind der EU hörig. Die Justiz unterstützt diese Unterwerfung unter die EU mit dem Urteil, der Personenfreizügigkeitsvertrag mit der EU stehe über der Verfassung (Volkswillen). Bilaterale Verträge entstanden mit der Zustimmung des Volkes und können auch wieder, so das Volk will, gekündigt oder neu verhandelt werden. Nötigenfalls muss die Gegenpartei zu Verhandlungen gezwungen werden. Die bilateralen Verträge sind nicht in Stein gemeisselt und schon gar kein Völkerrecht. Jämmerliche Justiz !

Schein-Referendum Nicht-Umsetzung Masseneinwanderungsinitiative

Das Referendum gegen die Nicht-Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative ist nur ein Scheinreferendum. Weder ein Ja noch ein Nein werden die Zuwanderung vermindern und kontrollieren. Das Resultat einer allfälligen Abstimmung bringt also keinen Fortschritt im Sinne des Einwanderungs-Verfassungartikels.
https://youtu.be/SsmufGmwXJc

Zuwanderung: Demokratie ausgehebelt.

Das Bundesparlament hat die (Nicht)-Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative (MEI) beschlossen. Entgegen dem Verfassungstext ist das Recht zur Steuerung durch Kontingente und Höchstzahlen im Gesetz nicht enthalten. Der Inländervorrang ist mit einer leichten Bevorzugung von Stellensuchenden auf dem Arbeitsmarkt sehr zurückhaltend und praktisch wirkungslos ausgefallen. Der Volksentscheid wurde missachtet und die schweizerische direkte Demokratie ausgehebelt.

Arena Diskussion Schweizer Fernsehen 4.Nov. 2016

Die Arena diskutierte unter dem Titel "Wer hat das Sagen im Land?" die Umsetzung des Masseneinwanderungsartikels. srf.ch: Es sei klar: Die Masseneinwanderungsinitiative werde nicht wirklich umgesetzt.  Verrät die Politik hier das Volk? Oder liegt der Fehler bei der SVP? Spaltet die mächtigste Partei der Schweiz unnötig unser Land und macht Versprechungen, die keiner halten kann? 

Die Sendung wurde von Projer sehr schlecht und parteiisch gelenkt. Die Grüne Moser und der Sozialist Nussbaumer wirkten primitiv und aggressiv. Diese Linken waren nicht in der Lage, die Themen sachlich zu behandeln. Es war eine Schau gegen die SVP und Herr Blocher. 

Hier zitieren wir einige Online Kommentare von Zuschauern:

-Marlene Zelger: Herr Projer stellt sich klar hinter Moser und lässt sie gegen Herrn Blocher schiessen schiessen.

Diese Arena nervt. ich weiss nicht, ob ich die ganze Sendung durchstehen kann, mit den beiden arroganten Gästen Nussbaumes und Moser mit ihrem Macho-Verhalten gegen Ch. Blocher.

-Ernst Baumann: Diese Arena ist mehr als nur peinlich. Es geht hier einzig und alleine um einen Alt-Bundesrat zu demontieren. Herr Nussbaum scheint der allwissende zu sein. Probleme,wie die Zerstörung von Kulturland ist nichts wert. Die Personenfreizügigkeit sollte dort angegriffen werden, wo die Gründe dazu liegen. Die Firmen holen die Leute ins Land. DIese Firmen sollten in die Pflicht genommen werden. Die Zusammenarbeit funktioniert im Parlament nicht mehr, da alle anderen Parteien der SVP ans Bein pinkeln.

-Roman Loser: Wunderbar die Frau Moser schaufelt weiter am Grab der GLP und merkt dies nicht mal selbst! 

-Marlene Zelger: Die Streithähne Nussbaumes und Moser vermasseln die ganze Sendung. Mit einer Wollust verdrecken sie Herrn Blocher und Herrn Gauland und werfen ihnen zu Unrecht Fremdenfeindlichkeit vor. Ich möchte eine sachliche Diskussion, nicht persönliche Angriffe seitens der linksideologischen Sozialdemokraten Nussbaumes und Moser. . @Jonas Projer, bitte mahnen sie nicht Herrn Blocher zu Anstand, sondern diejenigen, die es nötig haben.

-Margot Helmers: Herr Nussbaumer kann nicht zwischen Flüchtling und Wirttsschaftsmigrant unterscheiden. 

-Ernst Baumann: Wir haben unkontrollierte Zuwanderung! Wenn jede Gemeinde Leute aufnehmen soll, obwohl sie gar keinen Platz mehr haben, dann ist die Zuwanderung durch Migranten unkontrolliert.

Das was hier SRF veranstaltet ist eine absolute Schweinerei. Hier darf man nicht mehr diskutieren über die Einwanderung, ohne dass jemand der gegen die Einwanderung ist, als braun abgestempelt wird

-Aldo Squarise: Die Arena wird unglaubwürdig. Da wird die AfD eingeladen um Parallelen zur SVP aufzuzeigen und Herr Blocher muss sich allein gegen diesen Unsinn wehren. 

-John Meier: Die Frage des Titels lautet. Wer hat das Sagen im Land? Antwort: Kaum noch das Schweizer Volk!

-Heinz im Boden: Der GR-Brexit ist hoffentlich ein erster richtiger Schritt in eine neue Zukunft und nicht eine EU-Diktatur die von der USA , Merkel und Genossen seit Jahren versucht wird zu zementieren. Wir brauchen freie bilateral geregelte Märkte, die jedem Staat seine Grundstrukturen, Sitten und Bräuche bewahrt und dieser selbst bestimmen kann, wer bei ihnen zu integrieren ist und wer nicht.

Bilaterale Abkommen – Schweiz und der EU wie weiter? Die Schweiz muss sich neu orientieren. Wir haben zwei Lösungen: Die Schweiz wird weiter vernichtet (Land, Kultur, Umwelt, Überbevölkerung, Infrastrukturkosten) oder wir künden die Bilateralen und machen neue Verträge. 

Lesen Sie mehr unter http://www.srf.ch/sendungen/arena/wer-hat-das-sagen-im-land-2
Sendung anschauen.

«Die Schweiz stösst an ihre Kapazitätsgrenze»

Milde gesagt: Die Schweiz stösst an ihre Kapazitätsgrenze. Die Schweizer Bevölkerung hat genug von dieser Einwanderungsflut. Der Massenwanderungs-Artikel der Verfassung muss umgesetzt werden, das Asylgesetz muss verschärft und kriminelle Ausländer müssen ausgeschafft werden.

«Die Schweiz stösst bei der Aufnahme von Asylsuchenden an ihre Kapazitätsgrenze», sagte Bundespräsident Johann Schneider-Ammann…..Die Schweiz poche laut Schneider-Ammann trotz der derzeitigen Flüchtlingsproblematik auf einer Einhaltung der Schengen-Regelung (obwohl Schengen nicht mehr funktioniert).

«Wir haben jetzt schon einen Ausländeranteil von 25 Prozent», sagte der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Die Nettozuwanderung pro Jahr betrage rund 80'000 Personen. «Das entspricht einer Stadt wie St. Gallen und macht den Menschen Angst.» 

In der Schweiz selbst wurden im vergangenen Jahr 39'500 Asylgesuche eingereicht, wie das Staatssekretariat für Migration am Donnerstag mitteilte. Die Schweizer Regierung sei eher mit einer Zuwanderungsfrage konfrontiert, die auf den «stabilen und innovativen Wirtschaftsstandort Schweiz» zurückzuführen sei, sagte Schneider-Ammann.

Zitiert aus BAZ: http://bazonline.ch/schweiz/standard/Die-Schweiz-stoesst-an-ihre-Kapazitaetsgrenze/story/30338047

Zuwanderung bringt mehr Probleme als Vorteile

Die Lebensqualität leidet unter der starken Zuwanderung. Die Ballungszentren Zürich, Genève und Basel verzeichnen einen ungebremsten Anstieg der Bevölkerung durch Einwanderung. Die kleine Schweiz mit ihren beschränkten Landressourcen täte gut daran, die Zuwanderung zu kontrollieren und die Lebensqualität zu erhalten. Grafik BAZ: Der Anteil der Ausländer an der basel-städtischen Bevölkerung steigt seit gut 30 Jahren konstant an. Grafiken BaZ/rm.

Zitiert aus bazonline.ch:

Mittlerweile machen in Basel-Stadt die Bewohner ohne Schweizer Pass mit 34,0 Prozent bereits mehr als ein Drittel der gesamten Bevölkerung aus. In der Stadt Zürich liegt der Anteil von Migranten bei rund 31 Prozent, in Luzern bei 23,4 Prozent und Bern verzeichnete Ende 2011 einen Ausländeranteil von 22,5 Prozent. Höher als in Basel liegt die Quote in Genf, wo 45 Prozent keinen Schweizer Pass haben.

Schweizer bald in Minderzahl

Das Statistische Amt hat in einer Prognose hochgerechnet, wie sich die Basler Bevölkerung weiter verändern könnte. Demnach wird die Ausländerzahl bis ins Jahr 2035 auf 82'000 ansteigen. Geht man davon aus, dass gleichzeitig der Anteil der Schweizer weiter abnimmt – seit 1981 ist diese Zahl pro Jahrzehnt zwischen anderthalb und fast sieben Prozent zurückgegangen –, werden bis 2050die Schweizer in Basel in der Minderzahl sein.

http://bazonline.ch/mobile/basel/stadt/Mehr-Auslaender-als-Schweizer-im-Jahr-2050/s/22428783/index.html

Unkontrollierte Zuwanderung.

Die Schweizer Bevoelkerung ist mehr und mehr ueber die hohe Einwanderung irritiert. Die Infrastruktur ist überfordert und wertvolles Kulturland wird der Konjunktur geopfert. Die Mobilität wird mehr und mehr gehemmt und Freiräume werden eingeengt. Die gegenwärtigen Baulandreserven können Wohnungen noch für etwa 2 Millionen zusätzliche Einwohner liefern; dann hätte das Land 10 Millionen Einwohner. Diese Verdichtung lässt den Lebensstandard sinken wie in einem Mastkäfig. Die Akzeptanz der Personenfreizügigkeit mit der EU ist in Frage gestellt. Die Wirtschaft will unbegrenztes Wachstum. Mit diesem liberalen Konzept stösst die kleine Schweiz an Grenzen.

nzz.ch : Als echter Härtetest könnte sich die Volksabstimmung von voraussichtlich 2014 über die SVP-Einwanderungsinitiative erweisen. -

Jedes Jahr zusätzlich eine Stadt St. Gallen: Die Kadenz der Nettoeinwanderung aus den letzten fünf Jahren von 70 000 bis 80 000 Personen pro Jahr dürfte politisch nicht nachhaltig sein. Theoretisch könnte zwar die Schweiz, die zurzeit knapp 8 Millionen Einwohner zählt, auch ein Mehrfaches dieser Bevölkerung unterbringen – wenn man sich das Land im Extremfall als ein grosses Hongkong vorstellen will.

http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/bundesrat-will-buergersorgen-ernst-nehmen-1.17319365

Einwanderung kontrollieren.

Die Bevoelkerungszahl der Schweiz nimmt rasant zu. Mit 8 Millionen Einwohnern auf 30753 km2 produktiver Fläche betraegt die Bevölkerungsdichte 260 Einwohner pro km². Soll die Lebensqualität und der Lebensstandard erhalten bleiben, muss die Einwanderung begrenzt werden. Ungebremste Einwanderung schafft Probleme. Die Personenfreizügigkeit mit der EU muss gekündigt werden. Die Einwanderung kann durch ein Green Card System kontrolliert werden. 

Zuwanderung begrenzen.

Die Zuwanderung in die Schweiz hat nicht nur positive Folgen. Dem kleinen Land Schweiz droht Überbevölkerung. Die 8 Millionen Einwohnerzahl ist schon bald überschritten, und es wird schon für eine 10 Millionen-Schweiz geplant. Das Land platzt aus allen Nähten. Die Lebensqualität sinkt. Die Strassen sind verstopft. Die Universitäten sind überlastet. Bestes Kulturland wird verbetoniert. Die schönen Schweizer Landschaften werden verunstaltet. ........und der Staat unternimmt nichts gegen die negativen Auswirkungen dieser übermässigen Einwanderung, die eine Folge des Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU sind. Die Wirtschaft will vor allem wachsen und wächst vornehmlich quantitativ. Es ist ein grosser Fehler der Politik, wenn das Wachstum nur durch Zuwanderung aufrecht erhalten wird und nicht über Qualität und Produktivitätssteigerung. Das Abkommen mit der EU über die freie Zuwanderung muss abgeändert werden. Wir müssen die Einwanderung politisch in den Griff bekommen und die Personenfreizügigkeit neu verhandeln. 
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Bevölkerungswachstum.

Es wird eng in der Schweiz. Die Zuwanderung ist in den letzten Jahren noch mehr angestiegen. Kann das unsere Landschaft und Natur noch verkraften und wird der Mensch, zusammengepfercht auf so kleinem Raum, nicht aggressiv?
Es schreibt  Lukas Reimen in seiner Publikation "Bevölkerungswachstum wie in der dritten Welt":
«Wie viel Erde braucht der Mensch», fragte sich Leo Tolstoi in seiner gleichlautenden Erzählung schon 1885. Und diese Frage ist heute aktueller denn je.
Die Schweiz erlebte in den letzten Jahren eine Einwanderung wie noch nie und damit schnellte auch das Bevölkerungswachstum auf das Niveau eines Drittweltlandes hoch.
Alleine im Jahr 2008 nahm die Bevölkerung um 1.4 Prozent, was 108'000 Personen entspricht, auf über 7,7 Millionen Einwohner zu. Bis zum Juni 2009 sind weitere 49'000 Menschen eingewandert, aber nur 24’900 haben das Land wieder verlassen.
Diese Überbevölkerung ist heute für jedermann im Alltag sichtbar: Die Netze des öffentlichen Verkehrs und die Strassen sind überlastet. In den Schulen steigen die Ausländeranteile auf über fünfzig Prozent, was eine gesunde Integration verunmöglicht. Und weil alle irgendwo wohnen müssen, wird täglich Kulturland in der Grösse von zehn Fussballfeldern verbaut. Auch die Kriminalität steigt proportional zur Einwanderung. Die Schweiz zählt heute – von den unverbaubaren Berggebieten abgesehen – zu den am dichtesten besiedelten Regionen Europas. Und damit sinkt erwiesenermassen die Lebensqualität, was zahlreiche Studien belegen.
Zudem kann auf ein immer grösseres Reservoir an Arbeitskräften zurückgegriffen werden. Dadurch geraten Löhne im Tieflohnbereich genauso wie im Hochlohnsegment ins Rutschen. «Eine gewisse Verdrängung einheimischer Arbeitskräfte ist hier nicht ganz auszuschliessen», schreibt dazu das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco).
Hauptgrund ist die EU-Personenfreizügigkeit. Sie verhindert eine Kontrolle und Steuerung der Einwanderung z.B. nach der Situation auf dem Arbeitsmarkt, der Integrationsfähigkeit oder den Sprachkenntnissen. Denn faktisch hat jeder EU-Bürger ein Recht auf Einwanderung in die Schweiz und damit verbunden auch auf Sozialleistungen. Die negativen Folgen schlagen bezüglich Arbeitslosigkeit und Sozialkosten nun voll durch.
..Originalartikel lesen
Aus: Bevölkerungswachstum wie in der dritten Welt
. Personenfreizügigkeit wirkt. 
Von Lukas Reimann, Nationalrat.