Freitag, 30. Oktober 2015

Initiative: Zurück in die unkontrollierte Masseneinwanderung

Rasa „Raus aus der Sackgasse". So nennt sich eine neue Initiative, die das Resultat der Masseneinwanderungsinitiative per Volksabstimmung wieder umkehren soll. Raus aus der Sackgasse und wieder zurück und rein in die unkontrollierbare Masseneinwanderung in ein schon überfülltes Land, das mangels eigener Ressourcen immer mehr vom Ausland abhängig wird. Diese zunehmende Abhängigkeit als nationale Selbstvernichtungsstrategie und der unerschütterliche Glaube an unbegrenztes (Wirtschafts-) Wachstum dürfte die Hauptmotivation der Initianten sein.
Die Personenliste der Rasa-Unterstützung lässt erahnen, dass ein multipolitischer Interessenschmelztiegel am köcheln ist, von Mitgliedern des obskuren Club Hélvetique bis zum Bundesrat, welcher damit noch länger einfach nichts machen muss.
Da sind diejenigen Linken, denen für die Befriedigung ihres ideologischen Hasses auf den Nationalstaat jedes Mittel recht ist. In den Medien läuft die Perma-Propaganda seit der MEI-Annahme auf Hochtouren. Bewährte Gehirnwäschetaktik: Angstmacherei; die heiligen Bilateralen sind in Gefahr. Niemand will dann noch mit uns geschäften, wir sind blockiert, in der Wirtschaftswachstumssackgasse; Kein Investor will mehr bei uns immer mehr Arbeitsplätze schaffen, für immer mehr Einwanderer, aus den Arbeitslosenvereinen der schwächelnden EU-Länder………lesen Sie weiter http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/apokalyptische_sackgasse_helvetique.pdf
Analyse von Alexander Steinacher Thalwil 29.10.15 

Donnerstag, 22. Oktober 2015

Die Rüge aus Strassburg. Genozid-Leugner siegt in Strassburg gegen die Schweiz

Kommentar von Alexander Steinacher.
Wir haben das mitbekommen; ein Türkischer Politiker tritt in der Schweiz vor einer Menge türkischer Fähnchen schwenkenden Leuten auf, gibt seine nationalen Ideologien von sich und löst damit ein Polit- und Justiz-Theater von maximaler Groteske aus!
Das beginnt also mit einer Klage wegen Rassendiskriminierung. Die entsprechende Verurteilung wurde auch vom Bundesgericht bestätigt. Der türkische Wanderprediger wendet sich an das EGMR in Strassburg.
Wettbewerb der Dummheiten:
1. Ausländische Polit-Propagandisten und ihre Fähnchen schwingenden Anhänger sollen ihre Aktionen bei sich zuhause aufführen.
Die neutrale, demokratische Schweiz ist als Bühne für internationale, bzw. kulturell eher ferne Shows nicht geeignet. Besteht da nicht auch ein entsprechendes Verbot?
2. Anstatt den türkisch-nationalen Showmaster und seine Anhänger einfach nach Hause zu schicken / auszuweisen, verklagt man ihn vor Schweizer Gericht wegen Verletzung des Rassismusartikels!
3. Die Geschichte der Menschheit ist voll von Massenmorden, Völkermorden und weiterer nach heutiger Sicht völkerrechtlichen Verbrechen. Für die Beurteilung des Bezweifelns, Leugnens oder auch Mythologisierens dieser dunklen Stellen der menschlichen Geschichte sollten wir nicht die Justiz, die Gerichte missbrauchen. Das muss doch die Aufgabe der Historiker sein. Und selbst unter diesen sind divergierende Meinungen erst noch wissenschaftliche Usanz!
4. Der Rassismusartikel (Art 261 Schweiz. Strafgesetzbuch) ist eine typische Geburt von hyperventilierenden Politikern und ihren Interessengruppen. Die verfassungswidrige Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 16, Bundesverfassung) ist Zeichen einer bedenklichen Entwicklung. Die Möglichkeiten, jemand wegen Beleidigung oder übler Nachrede usw. anzuklagen, müsste genügen. Blosse Dummheit, bzw. Nicht-Glauben von historisch genügend nachweisbaren Tatsachen gesetzlich strafbar zu machen ist eine Dummheit, die dem Schweizer Souverän „untergejubelt" wurde, mit einem nur schwer nachvollziehbaren Zustimmungsresultat!
5. Das Bundesgericht ist die höchste Rechtssprech-Instanz in unserem Land. Die Bundesverfassung sieht keine Instanzen vor, die diese rechtsstaatliche Garantie ausser Kraft setzen könnte. Ausländische Gerichte, welcher Provenienz auch immer, ob sie sich Menschenrechtsgerichte oder vielleicht später Schariagerichte usw. nennen, können in ihren Hoheitsbereichen nach ihren Gesetzen funktionieren, wie sie wollen. Eine Beeinflussung unserer eigenen Rechtssprechung, bzw. von Justizvollzug ist verfassungswidrig. (Art. 30 unserer Bundesverfassung - ….. Ausnahmegerichte sind untersagt. Als solche sind alle Institutionen mit wie auch immer angemassten, bzw. legalisierten Rechtskraft-Entscheiden anzusehen, die nicht nach unserer BV „durch schweizerisches Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges Gericht" legitimiert sind)
Beitrag von Alexander Steinacher al.steinacher@gmail.com
Referenz NZZ: Urteil gegen die Schweiz. Strassburg rügt Bestrafung von Völkermord-Leugner. Die Schweiz hat den türkischen Nationalisten Perincek zu Unrecht bestraft. Das sagt der Menschenrechtsgerichtshof. Ob wegen des Urteils die Rassismusstrafnorm angepasst werden muss, ist offen.

Montag, 19. Oktober 2015

Ängste machen leider dumm!

Eine Analyse zu den rückständigen Ideologien des österreichische Schriftsteller Robert Melasse. 
"Ängste machen leider dumm!" Das ist die Titelaussage des österreichischen Schriftstellers Robert Menasse zu einem Interview, mit unter anderem zentralen Bedenken, bzw. Beschuldigungen an die direkte Demokratie. Der Mann predigt seine rückständigen Ideologien nicht zum ersten Mal in Schweizer Medien. Er scheint einen anti-direkt-demokratischen Lästerauftrag erhalten zu haben. Fokussieren wir einmal die offensichtlichsten Irrtümer:
Die Überschrift hat's schon wie mit der Wirkungsweise eines Bumerangs in sich: Ängste machen dumm! - Wissen das auch die österreichischen Politiker? Ich kann mich an eine Gesprächsrunde im österreichischen Fernsehen erinnern, wo ein Parlamentarier für das österreichische Volk mehr Mitbestimmung, nämlich eben in direkte Demokratie verlangte. Das demonstrativ säuerlich verzogene Gesicht der damaligen österreichischen Parlamentspräsidentin in der Diskussionsrunde während dem kurzen Plädoyer für mehr Volksrechte sprach Bände. Ein ebenfalls eingeladener Schweizer Politiker (Ch.Blocher) fragte danach direkt in die Runde: Warum haben Sie Angst vor dem Volk und seinem Anspruch nach mehr direkt-demokratischer Mitbestimmung? Es gab keine Antwort!
Beitrag von Alexander Steinacher al.steinacher@gmail.com
Referenz Artikel im Tagesanzeiger: «Ängste machen leider dumm». Der österreichische Schriftsteller Robert Menasse über den Schweizer Wahlkampf und die rechtspopulistische Hetze gegen Flüchtlinge in Europa. http://www.tagesanzeiger.ch/kultur/buecher/Aengste-machen-leider-dumm/story/23214873

Donnerstag, 15. Oktober 2015

Rassismusgesetz. Schweiz beschneidet Redefreiheit und Demokratie.

Der Staat verbietet die freie Meinungsäusserung. Das Rassismusgesetz der Schweiz verbietet die Diskussion und behindert die Demokratie.
Zitat: Die Schweiz hat die Meinungsäusserungsfreiheit des türkischen Redners Dogu Perincek verletzt. Zu diesem Schluss kommt die Grosse Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg in ihrem am Mittag verkündeten Entscheid. Die Schweizer Justiz hatte Perincek 2007 wegen Rassendiskriminierung verurteilt, weil er an mehreren öffentlichen Auftritten hierzulande den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich in den Jahren 1915 bis 1917 als «internationale Lüge» bezeichnet hatte.
Das Recht auf eine offene Debatte über heikle oder unliebsame Fragen gehöre zu den grundlegenden Aspekten der Meinungsäusserungsfreiheit und unterscheide demokratische Gesellschaften von totalitären Regimen.
Zitiert aus Türkischer Völkermord-Leugner erhält Recht.
http://www.nzz.ch/schweiz/tuerkischer-voelkermord-leugner-erhaelt-recht-1.18630211