12.11.10

Google-Suche "EU-Lügen".

Geben Sie in der Google Suchmaschine die Stichworte  "Lügen der EU"  ein. Sie werden erstaunt sein, was da alles an EU-Skandalen zum Vorschein kommt. 
Schreibt die Deutsche Mareen zur EU und dem Draussenbleiben der Schweiz:
"Guten Morgen zusammen
Ich war im Netz auf der Suche nach den "Lügen der EU" und habe dabei Ihre Internetseite gefunden. 
Es wäre eine Katastrophe, wenn die Schweiz der EU beitreten würde. Ich will über die Konsequenzen gar nicht nachdenken. Der Gedanke löst bei mir schlecht weg ANGST und PANIK aus.
Die EU ist für mich schlecht hin ein Verein der nicht besser ist als die Mafia. Schaut einfach auf die Entwicklung der Länder,welche der EU beigetreten sind, dass dürfte Beweis genug für meine Angst sein. Wenn ich mit abstimmen dürfte, dann liegt für mich die Entscheidung für die Schweiz auf der Hand-NEEEIIINNN. Um Himmels Willen, dass soll sich die Schweiz nicht antun.
UND ich finde es eine absolute Frechheit, dass ausgerechnet DE und die EU sich in Schweizer Angelegenheiten mischt, sie unter Druck setzt und sie angreift.
Sowohl DE als auch die EU haben vor der eigenen Tür genug Schmutz und Abfall liegen,und den sollen sie erstmal räumen. 
Warum solch klare Worte? Ich bin Deutsche und arbeite in der Schweiz seit 2007 und wohne und lebe in der Schweiz seit 2009. Und ohne Grund habe ich DE nicht verlassen. Nur soviel zum Grund, belügen und betrügen kann mich allein und ich lasse mich nicht einfach nur durch leere Worte ruhig stellen.....*
Mit freundlichen Grüssen. Mareen Bleyl, (m.bleyl@gmx.ch).

6.11.10

Vergammelte Linke gegen die Schweiz.

Es ist dem gemeinen Bürger wohl bekannt, dass die Sozis und die Grüne Partei systematisch für die Ausländer und das Ausland anstatt für die Schweizer und die Schweiz einstehen. Die Sozialisten haben sich in ihrem Parteiprogramm für die Abschaffung der traditionellen demokratischen Schweizerischen Freiheitsgrundsätze und des liberalen Staates zugunsten der Einführung eines sozialistischen antikapitalistischen Einparteien-Staates nach dem Vorbild der "Demokratischen Volksrepublik Nord-Korea" ausgesprochen. Die SP verfolgt Ziele, die gegen die Schweizerische Staatsverfassung verstossen. Diese antischweizerischen Programmpunkte der SP sind unter anderen:
- Abschaffung der freien Marktwirtschaft zugunsten eines diktatorischen Sozialismus
- Abschaffung der Schweizerischen Selbstverteidigung durch die Forderung, die Armee abzuschaffen
- Aufgabe der Privatsphäre z.b. durch Abschaffung des Bankgeheimnisses
- Erhöhung der Steuerabgaben für Mehrverdienende
- Aufgabe der Selbstbestimmung des Schweizer Volkes durch EU-Beitritt mit allen Konsequenzen
Diese Programmpunkte der SP schrecken den freiheitsliebenden Bürger ab. Es ist zu hoffen, dass in den "noch freien Wahlen von 2011" die vergammelte SP und die menschenfeindliche Grüne Partei einen Denkzettel präsentiert bekommen und haushoch verlieren.

18.10.10

FDP-Partei Delegierte wollen EU-Beitritt der Schweiz.

Die Freisinnige und Liberale Partei der Schweiz (FDP) bleibt für die Schweizer EU-Skeptiker nicht wählbar. Seit 1995 hat die FDP für den EU-Beitritt der Schweiz plädiert. 52 Delegierte der FDP vertraten an einer Partei-Versammlung am 16.Okt. 2010 den EU-Beitritt, darunter Euro-Turbos wie die Bernerin Christa Markwalder und der Tessiner Ignazio Cassis.
Die FDP begeht einen unglaubwürdigen Zick-Zack Kurs, will doch ab dem 16. Okt. 2010 eine Mehrheit der Delegierten den EU-Beitritt nun aus wahltaktischen Gründen nicht mehr als Ziel festhalten.

30.8.10

Schweizer Luftwaffenchef fürchtet Raketenangriff.

Die Presse meldete kürzlich fogendes:
Der Luftwaffen-Chef Markus Gygax fürchtet, dass die Schweiz erpressbar sei, weil schon bald Lenkwaffen mit grosser Reichweite das Land bedrohen könnten. Er fordert, dass  sich die Schweiz mit einem Lenkwaffen-Abwehrsystem einen europäischen Verbund anschliesst, sprich der NATO beitritt.

Meine Meinung:
Seit 10 Jahren werden wir vor allem von Deutschland, betreffs Flughafen, Bahn, Banken -und vieles mehr, „erpresst„. (Ansonsten kenne ich niemand, der uns gleichermassen erpresst).
Und da erwartet jetzt der Luftwaffen-Chef, dass solche Angriffe (aus Deutschland), von den übrigen EU-Ländern, abgewehrt würden? Das glaubt er doch selber nicht.

Als Argument zur schnellen Aufrüstung führt der Luftwaffen-Chef an:
Niemand wisse, was in fünf oder zehn Jahren sei. Man habe beispielsweise 1988 keine Ahnung gehabt, dass 1989 die Mauer falle. Ende.

Meine Meinung:
Setzt den Luftwaffen-Chef ab. Sofort! So meine Meinung.
Eingesandt von W. Liebi.

30.7.10

Bundesrätin Doris Leuthard in Brüssel eingeknickt.

Kürzlich, bei einem Besuch in Brüssel, musste die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard der Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zustimmen, die Wege zur Vereinfachung in den gegenseitigen Beziehungen ergründen soll. Seitdem ist die Europa-Debatte in der Schweiz neu entbrannt……….schreibt die faz.de.

Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, hat bestimmt: Künftig müsse die Schweiz bei Abkommen mit der Gemeinschaft deren Recht übernehmen. Das ist paradox und verstösst gegen die Souveränitätsrechte der Schweiz. Niemand auf dieser Welt schliesst Verträge ab und erlaubt der Gegenpartei die Grundlagen ohne Neuverhandlungen zu ändern. Diese EU-Politik ist vergleichbar mit der erpresserischen Behandlung, die sowjetische Satellitenstaaten erhalten haben.
Bundesrätin Doris Leuthard hat es verpasst dem EU-Präsidenten mitzuteilen, dass die Schweiz nicht in die EU als Mitglied eintreten will und dass wir kein EU-Recht automatisch übernehmen wollen, weshalb auch der EWR keine Perspektive für die Schweiz ist. Wenn EU-Beitritt und EWR keine Optionen sind, dann gibt es weiterhin nur bilaterale Verträge. Das Schweizer Volk will ein souveräner Staat und eine Demokratie bleiben. Mit den bilateralen Verträgen strebt die Schweiz nicht die Mitbestimmung im Elefantenstaat Brüssel an, sondern will lediglich die nachbarschaftliche Beziehungen in bilateralen Verträgen regeln.

20.7.10

EU-Beitritt beim Schweizer Volk keine Chance.

Der Prozentsatz der Schweizer Stimmbürger, der den EU-Beitritt der Schweiz ablehnt, ist seit Jahren unverändert hoch und hat sich in letzter Zeit noch erhöht. 
Die baz.ch meldet die Resultate einer kürzlich Umfrage: Zwei Drittel der Befragten gaben an, sie würden einen EU-Beitritt ablehnen. Für einen Beitritt sprachen sich 25 Prozent aus. Auf die Frage, ob man im Falle einer Abstimmung am nächsten Wochenende einem EU-Beitritt zustimmen oder ihn ablehnen würde, votierten 63 Prozent für eine Ablehnung, 25 Prozent gaben an, sie würden Ja stimmen, 12 Prozent waren unentschieden. Die Befragung wurde von Isopublic zwischen April und Juni 2010 durchgeführt. Insgesamt wurden 3790 Stimmberechtigte in der deutsch- und französischsprachigen Schweiz befragt. 
Das Resultat erstaunt nicht, erfährt doch jeder Schweizer täglich an Leib und Seele, dass es uns besser geht mit unserer freiheitlichen Verfassung und der direkt-demokratischen Tradition. Die Schweiz war immer weltoffen und pflegt Beziehungen mit allen Staaten der Welt. Die Schweiz hat den höchsten Ausländeranteil in Europa. Unsere Exportindustrie ist erfolgreich. Wir haben schon lange vor der Existenz der EU mit der ganzen Welt Handel getrieben. Die EU-Staaten werden auch in Zukunft mit dem Nicht-EU-Mitglied Schweiz Handelsbeziehungen pflegen. Die EU ist ein Block und eine Festung, die sich gegen aussen abschottet.  Nicht-EU-Staaten werden diskriminiert und benachteiligt. Das soll uns aber nicht daran hindern, unsere Eigenständigkeit und Selbstbestimmung zu verteidigen. Ein EU-Beitritt wäre das Ende der Schweiz.

15.7.10

Avenir Suisse und Club Hélvétique: Dekadente selbsternannte Elite.


"Avenir Suisse" ist ein Club, der von grossen internationalen Schweizer Firmen finanziert wird (UBS, Nestlé, ABB, Novartis und 10 weitere) und als solcher unter Verdacht ideologischer Propaganda und Manipulation des Volkes steht. In der Schweiz mangelt es bekanntlich an intelligenten Köpfen. Die Klügsten sind jedoch mit Sicherheit nicht Mitglied der "Avenir Suisse". In einer der jüngsten Publikation verlangt "Avenir Suisse" den EU-Beitritt der Schweiz mit der Begründung: Gehe es um nationale Selbstbestimmung, müsste die Schweiz den EU-Beitritt prüfen. Welcher Widerspruch ! Die Aufgabe der Selbstbestimmung durch den EU-Beitritt sei Selbstbestimmung ! Die "klugen Köpfe" von Avenir Suisse kommen mit Vorschlägen des EU-Beitritts zum "richtigen" Zeitpunkt, denn fast jeder Schweizer weiss, in welchem todkranken Zustand sich die EU befindet. Wer zu diesem Zeitpunkt der misslichen Situation, in der sich die EU befindet, allen Ernstes den EU-Beitritt fordert, muss eine politische Null oder ideologisch verblendet sein. Avenir Suisse empfiehlt den EU-Beitritt.

Der Think Tank (Denk Fabrik) "Avenir Suisse" ist auf gleichem propagandistischen Niveau wie der „Club Helvetique“, dessen Mitglieder sich auch als Vordenker und Elite vorkommen. Der "Club Helvetique" wurde in Reaktion auf die erfolgreiche bürgerliche Politik der SVP gegründet. Mitglieder des Clubs sind u.a. der linksextreme Roger de Weck, der inzwischen Direktor des Schweizer Fernsehens ist und in der Vergangenheit durch links-ideologischen Journalismus aufgefallen ist und unter Missachtung der direktdemokratischen Tradition der Schweiz lautstark den EU-Beitritt der Eidgenossenschaft fordert und die direkte Demokratie einschränken will. 
Mtglieder des „Club Helvetique“  bezeichnen sich als "Liberale" und  "Intellektuelle". In Wahrheit sind das Ultralinke, die dem Bürger vorschreiben wollen, wie sie zu stimmen haben. Liste der Mitglieder des Club Helvétique.

13.7.10

Selbstbestimmend oder Untertan - Bilaterale oder EU-Beitritt.

In den Beziehungen der souveränen Eidgenossenschaft und des souveränen Staatsgebildes EU baut die Schweiz auf gegenseitiges Aushandeln von Verträgen, die sogenannten bilateralen Verträge, welche alle lebenswichtigen Bereiche für eine gute zwischenstaatliche Nachbarschaft regeln. Es geht nicht um die Integration der Schweiz in die EU. Es geht um ein friedliches und produktives Nebeneinander von selbständigen Staaten. Die bilateralen Verträge sind traditionelles Völkerrecht, Verträge zwischen Staaten respektive internationalen Organisationen.
Nun wollen EU-Beitrittsbefürworter den bilateralen Weg verlassen, weil die Verhandlungen zu kompliziert würden, und propagieren als einzige Lösung den EU-Vollbeitritt der Schweiz.
Ein gewisser Andreas Kellerhals vom Europa Institut schreibt in der NZZ in naiver Weise und unüberlegt, warum die Schweiz der EU beitreten soll:
- das bilaterae Vertragsgeflecht mit der Schweiz sei für die EU ein komplizierter Sonderfall.
Das stimmt nicht. Die EU hat ein Interesse, den Kontakt mit der Schweiz zu pflegen. Schliesslich will die EU keinen eisernen Vorhang um die Schweiz.
- die EU sei nicht mehr gewillt, den Nachvollzug des weiter entwickelten EU-Rechts, weiter zu akzeptieren.
Was bleibt der EU anderes übrig ? Es sollten keine Verträge abgeschlossen werden, die die automatische Akzeptierung von veränderten Rechtsgrundlagen beinhalten. Jeder Vertrag muss neu verhandelt werden, sobald die EU ihr Recht verändert. Das trifft auch zu, wenn neue Staaten der EU beitreten, sofern dies nicht vorher vertraglich festgehalten wurde. Nur das ist juristisch korrekt und verhindert einen Untertanenstatus.
- die Verwaltung der bisherigen bilateralen Abkommen sei aufwändig.
Das soll es auch sein, wenn richtige Lösungen gefunden werden sollen. Die Schweiz muss für ihre Sache kämpfen.
- Rechtsanpassungen und "autonomer Nachvollzug".  Die Rechtsanpassungen, könne man als «versteckte Integration» bezeichnen.
Das stimmt so nicht. In den meisten Fällen ist es eine praktische Anpassung, die das Alltagsleben und den Warenaustausch vereinfachen. Das ist in Ordnung so lange die Schweiz nicht ihre hohen Standards preisgibt.
Dass die Schweiz kein Mitspracherecht in der EU-Gesetzgebung hat, ist uns verständlich. Das wollen wir auch nicht, denn wir wollen kein EU-Mitglied werden.
- Ungenügend scheine aus föderaler Sicht auch die Mitsprache der Kantone.
Der Bund sollte immer im Interesse der Kantone handeln und auf die Anliegen der Kantone in seiner Aussenpolitik Rücksicht nehmen.
- die bilateralen Verträge seien ein Auslaufmodell.
Die Bilateralen als Auslaufmodell darzustellen, ist pure Propaganda, die den EU-Beitritt als einzige Lösung verkaufen will. Was anderes als bilaterale Verträge kann ein eigenständiger Staat wie die Schweiz mit den Nachbarn abschliessen ? Es gibt keine Alternativen, wenn wir unsere Freiheit nicht aufgeben wollen.
Die Nachteile des EU-Beitritts wurden in der Vergangenheit ausgiebig besprochen und vom Schweizer Volk mehrmals abgelehnt.
Antwort auf den Artikel "Die Bilateralen sind ein Auslaufmodell", 13.7.2010.

8.7.10

Krisenresistente Eidgenossenschaft.

Die Euro-Krise zeigte mit unüberbietbarer Deutlichkeit, dass die Schweiz ein souveräner Staat mit einer überaus stabilen Währung ist. Das Land hat seine Finanzen ebenso im Griff wie seine Sozialwerke. Es kam glimpflich durch die 2008 ausgelöste Finanzkrise, und es legt für europäische Verhältnisse muntere Wirtschaftswachstumsraten vor. Dabei steht die Landesregierung nicht im Ruf, überqualifiziert zu sein. Wie schafft es dieses komplizierte politische Gebilde mit den vier Landessprachen, ein weltweit unerreichtes Mass an politischer und wirtschaftlicher Stabilität zu produzieren? Was macht die Schweiz zu einem so sicheren Wert? Lesen Sie weiter.  
Zitiert aus "Die Schweiz, vom belächelten Auslaufmodell zur respektierten Ausnahme", juliusbaer.com.

26.5.10

Kampf gegen den Agrarfreihandel

Obwohl das Schweizer Bundesamt  EVD ein verheerendes Bauernsterben voraussagt,  verhandelt Bern weiterhin mit der EU um ein Agrarfreihandelsabkommen. Die Schweizer Bauern und ein Grossteil der Bevölkerung sind gegen ein solches Abkommen. Der Bauernverband spricht sich klar gegen ein Agrarfreihandelsabkommen aus. Vom Freihandel mit der EU würde weder die Wirtschaft noch die Landwirtschaft profitieren.
Die Nachteile eines Agrarfreihandelsabkommen Schweiz - EU überwiegen. Die Landwirtschaft im EU-Ausland produziert billiger als in der Schweiz infolge niedrigeren Lohnniveaus der EU, EU-Subventionen an Grossbauern, weniger Vorschriften und Produktivität auf Grossbetrieben. Die Schweizer Bauern hätten wegen den tieferen Preisen ihrer Konkurrenten aus der EU keine Marktchancen. Das Einkommen der Bauern würden um die Hälfte sinken; das könnte die Branche nicht aushalten und viele Betriebe würden verschwinden. Die Landschaftspflege würde leiden und die Grundversorgung wäre nicht mehr gewährleistet.
Mit diesem Abkommen müsste die Schweiz die EU-Gesetze   im Agrar- und Lebensmittelbereich von der EU übernehmen. Das wären besonders Gesetze im Bereich Umwelt und  Tierschutz.