TTIP: Freihandelsabkommen oder Kolonialvertrag?

Zitat: Seit drei Jahren verhandeln EU-Funktionäre im Verborgenen über sog. transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada. Einmal abgeschlossen, haben die Verträge auch unmittelbare Konsequenzen für die Schweiz. Was Öffnungs-Turbos als wohltuende Liberalisierung verkaufen, hat fatale rechtliche Folgen. Wie sind die Abkommen TTIP und CETA aus bürgerlicher Sicht zu beurteilen?

Bei TTIP geht es nur vordergründig um den Abbau von Zöllen, die schon heute gering sind (einschneidender für die Wirtschaft sind viele andere EU-Regulierungen…). Bei den Abkommen geht es vielmehr um die Unterwerfung unter fremdes US-Recht und die Beseitigung nationalstaatlicher Unterschiede. Mit den vorgesehenen Klagerechten für Konzerne sind absurde Rechtsstreitigkeiten vorprogrammiert. Konkret wird entscheidend sein, wie die Schiedsgerichte zusammengestellt werden – was nur schon vor dem Hintergrund, dass die USA bereits klar gemacht haben, per se keine «fremden Richter» zu akzeptieren, sehr spannend werden dürfte. Es droht die einseitige Rechtsübernahme zulasten der EU.

Zitiert aus: TTIP & CETA – droht der Ausverkauf der Schweiz?

http://www.schweizerzeit.ch/cms/index.php?page=/news/ttip_ceta_droht_der_ausverkauf_der_schweiz-2868

Attacke gegen die direkte Demokratie: Die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative.

Die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative respektiere den Vorrang völkerrechtlicher Verträge. Daran sei auch das Volk gebunden – und der Inländervorrang entspreche der Verfassung! Eine neue Scharfschuss-Attacke gegen die direkte Demokratie und damit unseren Rechtsstaat und die unantastbare Gültigkeit unserer Bundesverfassung vom notorischen Giusep Nay (Club Hélvétique) (Strategie - Anpassung an die neue Zeit) Analysiert von Alexander Steinacher, Thalwil, 7.10.2016. al.steinacher@gmail.comhttp://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/Dauerbeschuss_auf_direkte_Demokratie_Giusep_Nay.pdf

Philipp Müller zur Zuwanderung: «Wir haben es kaum noch im Griff» - NZZ NZZ am Sonntag

Der redet nach dem Wind dieser Zappelphillip. Typisch FDP, falsch wie Hyänen.
http://www.nzz.ch/nzzas/nzz-am-sonntag/philipp-mueller-zur-zuwanderung-wir-haben-es-kaum-noch-im-griff-ld.119871

Undemokratisch

Die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative gemäss Nationalratskommission bricht die Verfassung........was die Parlamentarier der Staatspolitischen Kommission (SPK) des Nationalrates letzte Woche beschlossen und «Inländervorrang light» genannt haben, hat nichts mit dem Verfassungsartikel zu tun, dem die Schweizer Bevölkerung am 9. Februar 2014 zugestimmt hat. Der versteht unter Inländervorrang sicher nicht einfach die selektive Meldepflicht von offenen Stellen bei den regionalen Arbeitsämtern. Die Kontingente, die ebenfalls im Verfassungs­artikel stehen, werden von der Mehrheit der Staatspolitiker des Nationalrats schon gar nicht erwähnt.

http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/undemokratisch/story/16032962

Dynamischer als die EU

Der starke Franken hat die Schweizer Wirtschaft gestärkt und nur vorübergehend etwas geschwächt. Diese Kur hat gut getan. Die lauten Klagen der linken Ökonomen verstummen langsam. Sogenannte Experten lieferten falsche Prognosen und stutzen jetzt.

Auch die linksliberale NZZ hat noch keine Erklärung und verbreitet weiterhin Pessimismus: Die Schweizer Wirtschaft ist im zweiten Quartal kräftig gewachsen. In Anbetracht des nach wie vor starken Frankens und des fragilen weltwirtschaftlichen Umfeldes erstaunt die robuste Entwicklung.

Im Vergleich dazu ist das BIP-Wachstum im Euro-Raum im entsprechenden Zeitraum nur halb so stark ausgefallen wie in der Schweiz. Insgesamt scheint sich nun die Erholung zu verfestigen und der Franken-Schock allmählich überwunden zu sein. 

Erfreulich ist, dass die meisten Sektoren produktionsseitig zum BIP-Wachstum beitrugen. Dies lässt wiederum auf eine einigermassen breit abgestützte Erholung schliessen. Die höchsten Zuwachsraten verzeichneten der Energiesektor, die Segmente Erziehung und Unterricht sowie auch das Gastgewerbe, das in den Vorquartalen stark unter Druck geraten war. 

http://www.nzz.ch/wirtschaft/wirtschaftspolitik/bruttoinlandprodukt-im-zweiten-quartal-schweizer-wirtschaft-waechst-schneller-ld.115105

Diese junge Frau spricht aus der Seele.

Diese junge Frau spricht aus der Seele. Unser schönes Land wird zubetoniert und besiedelt mit fremden Menschen.

SVP-Nationalratskandidatin Aline Indergand (TG)
SVP-Nationalratskandidatin Aline Indergand (TG): "Ich will keine 10-Millionen-Schweiz. Ich will kein zubetoniertes Mittelland, das von einer Bevölkerung bewohnt wird, die ihre Wurzeln zu einem grossen Teil nicht mehr in der Schweiz hat."
Posted by SVP Schweiz on Montag, 13. Juli 2015

Sozialist und Schweizer Hasser T. Guldimann löst Brechreiz aus.

Der pensionierte Botschafter und neugewählte Schweizer Nationalrat Tim Guldimann (SP) stellt sich als Schweizer Hasser vor. Von Swissness (Schweizertum) bekomme er Brechreiz. Der Sozialdemokrat verachtet die Schweiz und die Direkte Demokratie und möchte unser Land raschestens in die EU integrieren. Obwohl Guldimann in Bern im Nationalrat sitzt, hat er seinen Wohnsitz in Berlin, von wo er im Flugzeug regelmässig auf Staatskosten in die Schweiz reist. Wir finden, dass Guldimann der Schweiz schadet. Er befindet sich in Berlin in Gesellschaft mit den linken Frank Meyer, D. Moor und Muschg.
Diese linken Schweizer Hasser sind eine Gefahr für eine freie und eigenständige Schweiz. Es ist ein Skandal, dass Guldimann in den Nationalrat gewählt wurde.
«Swissness löst bei mir Brechreiz aus»
http://www.blick.ch/news/politik/ex-diplomat-und-sp-nationalrat-tim-guldimann-swissness-loest-bei-mir-brechreiz-aus-id4635006.html
Der Undiplomat
http://www.nzz.ch/schweiz/politische-literatur/tim-guldimanns-rollenwechsel-1.18687836

Fragwürdiges "Gutachten" von Urbaniok. Er hat die Frau nie gesprochen !

TA : Psychiater Frank Urbaniok hat das strafrechtliche Gutachten über Natalie K. erstellt, die in Flaach ihre beiden Kinder tötete. Er erklärt, wie er sich ein Bild über die Frau schuf, mit der er nie gesprochen hatte.

http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/sie-war-bis-zum-schluss-nicht-einsichtig/story/15539979

Die Psychiatrie ist keine Wissenschaft, jedenfalls kein exakte. Das Gutachten von Urbaniok ist wenig fundiert und beruht auf Aussagen Dritter - der Rest ist zusammengedichtet. Das ist gefährlich und willkürlich. Die Psychiatrie wird so zur Missbrauchsdisziplin und zerstört Menschen. Wenn es die KESP nicht gäbe, könnte die Frau und die Kinder noch leben.

http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/Fehr-kritisiert-KesbGegnerin-Jenny/story/29536666
http://www.blick.ch/news/schweiz/nach-kritik-von-jacqueline-fehr-kesb-gegnerin-zoe-jenny-sauer-id4636596.html
http://www.beobachter.ch/justiz-behoerde/erwachsenenschutz/artikel/kesb_was-soll-die-hysterie/

«Die Schweiz stösst an ihre Kapazitätsgrenze»

Milde gesagt: Die Schweiz stösst an ihre Kapazitätsgrenze. Die Schweizer Bevölkerung hat genug von dieser Einwanderungsflut. Der Massenwanderungs-Artikel der Verfassung muss umgesetzt werden, das Asylgesetz muss verschärft und kriminelle Ausländer müssen ausgeschafft werden.

«Die Schweiz stösst bei der Aufnahme von Asylsuchenden an ihre Kapazitätsgrenze», sagte Bundespräsident Johann Schneider-Ammann…..Die Schweiz poche laut Schneider-Ammann trotz der derzeitigen Flüchtlingsproblematik auf einer Einhaltung der Schengen-Regelung (obwohl Schengen nicht mehr funktioniert).

«Wir haben jetzt schon einen Ausländeranteil von 25 Prozent», sagte der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Die Nettozuwanderung pro Jahr betrage rund 80'000 Personen. «Das entspricht einer Stadt wie St. Gallen und macht den Menschen Angst.» 

In der Schweiz selbst wurden im vergangenen Jahr 39'500 Asylgesuche eingereicht, wie das Staatssekretariat für Migration am Donnerstag mitteilte. Die Schweizer Regierung sei eher mit einer Zuwanderungsfrage konfrontiert, die auf den «stabilen und innovativen Wirtschaftsstandort Schweiz» zurückzuführen sei, sagte Schneider-Ammann.

Zitiert aus BAZ: http://bazonline.ch/schweiz/standard/Die-Schweiz-stoesst-an-ihre-Kapazitaetsgrenze/story/30338047

Linke Menschenverachtung und Intoleranz

Die gewalttätigen Linksextremen werden vom linken Establishment weitgehend geduldet und verharmlost.
Zitat: Sie greifen regelmässig Leute an und lassen ihrer Zerstörungswut freien Lauf. Dennoch dürfen Linksextreme im rot-grünen Zürich immer noch auf ein irritierendes Mass an Duldung und Verständnis zählen.
Vor ziemlich genau einem Jahr schlug ein Mob aus Linksextremen und Hooligans in der Zürcher Europaallee alles kurz und klein. Die Täter warfen Brandfackeln auf Polizisten, griffen eine Polizeiwache an, warfen Steine auf Restaurantgäste und verwüsteten Geschäfte. Dass sie Tote in Kauf nahmen, war angesichts der an den Tag gelegten Gewalt keine Frage. Der gegen Staat, Kapital und «Gentrifizierung» gerichtete Exzess hat auch im linken Kuchen einen Schock ausgelöst. Natürlich gab es wie üblich ein paar Unverbesserliche, welche die Schuld überall, nur nicht bei den Tätern suchten und über die angeblich erdrückende strukturelle Gewalt von Staat und Gesellschaft lamentierten. ......weiter
Zitiert aus: Gewalt von Linksextremen. Sie wollen doch nur dreinschlagen
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/sie-wollen-doch-nur-dreinschlagen-1.18663081