29.7.09

Grundlagen unserer Direkten Demokratie.

Wir erlauben uns, Ihnen eine Ausarbeitung zum 1. August, dem Tag der Direkten Demokratie in der Schweiz, unseres Vereins für Direkte Demokratie zuzuschicken, in dem wir die Bedeutung der Zusammenarbeit für ein freies Zusammenleben darlegen.
Eingesandt von Diethelm Raff, Verein für Direkte Demokratie und Selbstversorgung, Postfach 110, 8706 Meilen, 27. Juli 2009, www.direkte-demokratie.ch, info@direkte-demokratie.ch

Grundlagen unserer Direkten Demokratie

Kooperation der Bürger als Basis von Freiheit und Selbstbestimmung

Unsere genossenschaftlich begründete Direkte Demokratie - als Gegenpol zu einem hoheitlich hierarchisch strukturierten Staatswesen - baut auf der Kooperationsfähigkeit und Kooperationswil­ligkeit von uns Bürgern auf. Die Bundesgenossen schwörten 1291 einen Eid darauf, sich auch in verwickelten Situationen untereinander einigen zu wollen. Sie waren so selbstbewusst zu erklären, dass sie keine höheren menschlichen Instanzen oder staatsmächtigen Institutionen brauchten – näm­lich die Fürsten und andere Organisationen – um in ihren Gemeinwesen ein friedliches Zusammen­leben zu gewährleisten. Sie nahmen sich heraus, die üblichen Schwächegefühle von Untertanen auf­zugeben.
Das war eine grosse geschichtliche Leistung. Untertanen protestieren zwar oft, meinen dann aber in entscheidenden Situationen doch, einen kompetenteren Schiedsrichter wegen normalen Auseinan­dersetzungen zu brauchen. Die Eidgenossen wollten nur Gott über sich dulden. Sie bauten stattdes­sen auf sich selbst, als freie und konfliktfähige Bürger, die vorrangig im Gespräch zusammen Lösungen finden. Sie nahmen sich heraus, für schwierige Fälle nur eigenes Recht anzuerkennen sowie ausgleichende und aufrechte Richter zu bestimmen, die ihnen als gerecht Handelnde bekannt waren und die sie auch wieder absetzen konnten. Sie verweigerten sich jahrhundertelang der verfüh­rerischen Kooperation mit mächtigen, reichen, auch redegewandten, erfahrenen und ressourcenstar­ken Konfliktmanagern in der Schweiz und in Europa. Diese setzten bekanntermassen ihr Recht und damit ihre Macht unter anderem mit deutlichen Bitten bis hin zu Drohungen von militärischen Operationen und wirtschaftlichen Sanktionen auch gegenüber „eigenständigen“ Vasallen durch.
Die Eidgenossen wussten aus geschichtlicher Erfahrung, dass es sich bei der Übertragung von Souveränitätsrechten nicht um Kooperation handelt, sondern um freiwillige Unterordnung und Bevormun­dung.

Direkte Demokratie fusst auf einer Kultur der Kooperation

Wir verstehen unter Direkter Demokratie alle überfamiliären organisierten Formen der Kooperation innerhalb einer spezifischen Kultur, die sich seit Jahrhunderten darauf verlegt hat, die hohe Kunst von freiheitlicher und kooperativer Selbstbestimmung zu entfalten, zu bewahren und zu verbessern. Die Staatskunst der freien Bürger zeigt sich sich nicht in grosser Machtentfaltung, sondern in der Fähigkeit, selbstverantwortlich, sach- und gemeinschaftsbezogen anstehende Aufgaben zu meistern. Die gleichwertige Kooperation der freier Bürger stellt das hauptsächliche Organisationsprinzip des Gemeinwesens dar, bei deren Ausfüllung die Bürger Zufriedenheit empfinden. In der schweizeri schen Eidgenossenschaft konnte sich diese Kultur am weitesten und längsten verbreiten, obwohl sie sich ständig gegenüber autoritären Vorstellungen behaupten musste.

Direktdemokratische politische Rechte betrachten wir als einen Ausdruck der Kultur der unspekta kulären alltäglichen Zusammenarbeit. Wenn Direkte Demokratie auf diese politischen Rechte innerhalb einer Institutionenlehre beschränkt wird, kann sie von antifreiheitlichen autoritär-hierar chischen Staatsvorstellungen wie in der EU vereinnahmt werden. Wir sehen darin eine Unterschät zung der tatsächlichen kulturellen Errungenschaften. Um die Bedeutung der Direkten Demokratie als praktizierte Form freier Zusammenschlüsse deutlich zu machen, verwenden wir den Namen als eigenen Begriff und schreiben ihn gross: Direkte Demokratie.
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7.5.09

Deutsche nicht willkommen.

Die Deutschen zeigen heute immer mehr das Gesicht des Dritten Reiches von 1933. Die deutschen Grossmäuler trifft man jeden Tag in allen Lebensbereichen. Die deutsche Politik unter Merkel und Co. fördert die Nachbarfeindschaft. Kein Zufall, dass die grosse Schnauze wieder von Sozialisten kommt, zwar nennen sie sich nicht Nationalsozialisten, die Steinbrücks und Münteferings; der Name spielt hier keine Rolle; sie sind aber trotzdem Faschisten; Hitler war ja zuerst auch so ein Sozialist, bevor er den Nationalsozialisms erfand. Die Deutschen sind wirtschaftlich und moralisch am Ende und reden nur noch Blasen.

27.4.09

Keine Post, keine Schule. Fortschreitende Afrikanisierung der Schweiz.

Unterschreibt die Petition "NEIN zum weiteren Poststellensterben!"

Der Bürger muss sich wehren gegen den beschleunigten Abbau des Service Public in der Schweiz. Es fällt auf, dass die Schweiz immer mehr auf unterentwickelte Niveaus absinkt, vor allem in Grenz- und Berggebieten, wo Post, Schule, Läden und Anschluss an den öffentlichen Verkehr abgebaut werden und schon bald Zustände herrschen wie im afrikanischen Busch.

Die Post will 500 Poststellen schliessen! Ein Skandal; denn unser Land braucht einen hervorragenden Postdienst! Damit die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) wie auch die Bevölkerung auch in Zukunft noch eine Poststelle in ihrer Nähe haben.

Hier können Sie unterschreiben:
>>>>Petition an die Konzernleitung der Post

26.1.09

Die Schweizer Hochseeflotte.

Die Schweizer Handelsflotte ist im Zusammenhang mit der Piraterie vor Somalia ins Rampenlicht getreten. Dabei ist der Einsatz der Schweizer Armee zum Schutz der Hochseeschiffe zur Sprache gekommen. Dieser Vorschlag der Schweizer Regierung ist abzulehnen, da die Schweizer Armee keine entsprechende Ausbildung und Erfahrung aufweist und die Neutralität gewahrt werden soll, so wie es das Schweizer Seeschifffahrtsgesetz von 1953 vorgeschrieben hat.

Die Schweiz unterhält seit dem 2.Weltkrieg eine Hochseeflotte, die zur Zeit über 30 Handelsschiffe umfasst. Die Schiffe sind klassiert als Massengutfrachter, Containerschiffe, Mehrzweckfrachter, Asphalt- und Chemikalientanker und verkehren auf allen Weltmeeren.

1953 wurde das Schweizer Seeschifffahrtsgesetz geschaffen, das strenge Flaggenrechtsbestimmungen beinhaltet. Die Schweizer Schiffe müssen in der Schweiz registriert sein und müssen die neutrale Schweizer Flagge führen und ausschliesslich Schweizer Interessen dienen. Der gelobte Einsatz für auschliesslich Schweizer Interessen und die Neutralität sind wichtig im Falle von Kriegen, um eventuelle Beschlagnahmungen und Beschiessung durch Kriegsmächte abzuhalten.

Die Schweizer Handelsflotte wird durch 6 Reedereien betrieben, deren Sitz gemäss Gesetz in der Schweiz sein muss. Schweizer Botschaften und Konsulate im Ausland und das Schweizerische Seeschifffahrtsamt des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) werden laufend informiert über die aktuellen Standorte der Schiffe.

Im Jahr 2008 waren insgesamt 33 Schiffe mit 598.560 BRZ (Bruttoraumzahl) unter Schweizer Flagge. Die schweizerische Handelsflotte hat eine Tragfähigkeit von insgesamt 1 Mio. Tonnen, dies entspricht ca. 1 Promille der Welttonnage. Damit liegt die Schweizer Handelsflotte etwa auf dem 70. Rang der Welthandelsflotte. Schiffstypen: 13 Schüttgutfrachter, 14 Stückgutfrachter (Containerschiffe), 6 Tanker (für Erdöl und Gas). Diese Schiffe sind auf hohem technischen Niveau und im Schnitt nicht älter als vier Jahre alt.
Weitere Informationen:
- Schweizer Hochseeschifffahrt: http://de.wikipedia.org/wiki/Schweizer_Hochseeschifffahrt
- Hochseeschiffe: http://www.eda.admin.ch/eda/de/home/topics/envtra/traf/trasea/seashi.html
- Seeschiffe unter Schweizer Flagge: http://www.swiss-ships.ch/listen/fr_ship-aktuell.htm

22.1.09

Stellungnahme Neutralität und Somaliaeinsatz.

Sehr geehrte Damen und Herren,
Anbei schicken wir Ihnen eine Stellungnahme zur Neutralität der Schweiz und den vorgesehenen Kriegseinsatz in Somalia, die wir fast in gleicher Form den National- und Ständeräten zugeschickt haben.
Diethelm Raff

Sehr geehrte Damen und Herren National- und Ständeräte,
Sie werden sich mit der Frage befassen, ob die Schweiz zusammen mit der EU mit Waffengewalt in einen Konflikt in Somalia eingreift. Wir empfehlen Ihnen, die dauernde Neutralität der Schweiz zu wahren und einen Militäreinsatz abzulehnen. Folgende Überlegungen geben wir Ihnen zu bedenken.
1. Spezifisches zum Somaliaeinsatz
1.1. Rund 80% der Schweizerinnen und Schweizer befürworten die Neutralität als Instrument der Schweiz.
1.2. Die Schweizer Reeder lehnen nach Presseberichten eine „Hilfe" Schweizer Soldaten auf Schiffen unter Schweizer Flagge ab, weil sie eine zu grosse Bedrohung für das Leben der Besatzung und für die Schiffe darstellen.

....weiter lesen

Mit freundlichen Grüssen
Diethelm Raff, Präsident Dr. med. Lilly Merz Raff, Aktuarin
Verein für Direkte Demokratie und Selbstversorgung
Postfach 110
8706 Meilen
079 822 77 86
info@direkte-demokratie.ch
www.direkte-demokratie.ch
Meilen, 16. Januar 2008

9.1.09

SF-Chefredaktor Haldimann hat seinen Job nicht im Griff.

Beobachten Sie mal über einige Tage die Inhalte der Tagesschau und des "10vor10" des Schweizer Fernsehens. In der Tagesschau sind 8 von 10 Hauptthemen linke Themen. Zudem kommt die Gegenseite einer dargestellten Meinung kaum zum Wort oder es wird verwiesen, dass die Gegenseite vor einigen Tagen zum Worte kam. Die Berichterstattung des Schweizer Fernsehens weist unverantwortlich viele Fehlgriffe auf und ist keinesfalls politisch ausgewogen. Wille und Klapproth sind die schlechtesten Journalisten des SF; diese geben persönliche linke Kommentare durch und beleidigen die mehrheitlich rechte Bevölkerung und Zwangsgebührenzahler am Laufmeter.
Seit einiger Zeit wird regelmässig über deutsche Innenpolitik berichtet und dafür wird ein Korresponent vollamtlich beschäftigt. Wen interessiert hierzulande eine Merkel oder solche Spiesser wie Steinmeier?

Sogar die linke Basler Zeitung bemerkte die Fehler beim SF, nimmt aber im Interview SF-Chefredaktor Haldimann in Schutz. Es fragt die baz.ch: "Herr Haldimann, in den letzten Monaten haben sich die Fehler bei der Information beim Schweizer Fernsehens gehäuft. Wie erklären Sie sich die Serie von Fauxpas?".....Artikel lesen.

16.12.08

Schluss mit der Billag SRG Abzockerei.

Das Schweizer Fernsehen (SF) ist eine staatliche Institution, die mit Zwangs-Gebühren und Werbeeinnahmen finanziert wird (Billag-Inkasso). Das SF verschlingt zu viel Geld und will die Gebühren schon wieder erhöhen. Die Bevölkerung ist nicht bereit, für dieses schlechte, kultur- und bildungsarme Fernsehen die erschreckend hohen Gebühren (Fr. 462.00 pro Jahr) zu bezahlen, und möchte, dass die Gebühren wesentlich gesenkt werden.
Es gibt praktisch kaum mehr nicht-gebührenpflichtige Haushalte, denn auch PC- und Smartphone-Besitzer sind nun gebührenpflichtig, obwohl kaum einer auf diesen Geräten Fernseh schaut oder Radio hört.
Es gibt in der Schweiz auch Privatsender, die keine Gebühren einziehen dürfen, und die sich alleine über Werbeeinnahmen von der Wirtschaft finnzanzieren.
Die von Privathaushalten finanzierte SRG hat einen Auftrag zum Service Public. Aber braucht es dazu 8 Fernseh- und 18 Radiosender ?
Jetzt ist eine Initiative in Vorbereitung unter dem Namen "Bye Bye Billag". (www.byebyebillag.ch)

Billag leistet sich millionenteure TV-Spots – mit Gebührengeldern. bazonline.ch/
«Warum eigentlich gibt es die Billag?» www.bernerzeitung.ch/
Weg mit der Billag ? www.blick.ch/

10.12.08

Polit-Theater um Bundesratwahl.

Es ist beruhigend, dass Herr Maurer in den Bundesrat gewählt worden ist. Maurer ist ein intelligenter und arbeitsamer Mann, der manchem "Studierten" mit Talent, Leistung und Wissen haushoch überlegen ist. Es ist eine Qualität der Schweiz, dass der arme Bergbauersohn den harten Weg nach ganz oben schaffen konnte. Die Strategie der Linken, die SVP politisch zu schwächen, ist gescheitert. Der frisch-gebackene Bundesrat Maurer vertritt den SVP-Mainstream um Blocher, der zwar nicht mehr Bundesrat wurde, aber weiterhin Parteipolitik betreiben wird. Hoffentlich bleibt der scharfsinnige Blocher der Schweizer Politik noch lange erhalten; der EU-Beitritt ist noch nicht vom Tisch.
Das gescheiterte und beschämende Polit-Theater und die Personen-diskriminierende Hetze der Linken wurde heute schamlos entlarvt und besiegt. Der SVP-Mann Hansjörg Walter hatte mitbekommen, dass er heimlich als Sprengkandidat aufgestellt wurde und hat vor der Wahl erklärt, dass er nicht zur Verfügung stehe. Trotzdem hat die Links-Koalition mit CVP-SP-Grünen aus Sturheit und Protest die Rückkehr zur Konkordanz mit dem Sprengkandidaten Walter verhindern wollen. Dieses parlamentarische Kasperlitheater kam bei der Schweizer Bevölkerung schlecht an, insbesondere die giftigen Beschimpfungen und Zweifel an der Integrität der Person Ueli Maurer durch die Grünenfrau Frösch und die SP-lerin Weiss.