Dienstag, 23. März 2021

Kolonialvertrag EU mit Schweiz gescheitert

Der institutionelle Rahmenvertrag, der die Schweiz entmündigen und die direkte Demokratie abschwächen sollte, is gottlob gestorben. 

Bern plant die Beerdigung des Rahmenabkommens. In Brüssel ist nichts mehr zu holen. Die Gespräche um Nachbesserungen der drei strittigen Punkte im EU-Rahmenabkommen sind gescheitert.

Dem Vernehmen nach haben sich die Verbände in den letzten Tagen bei verschiedenen Departementen dafür stark gemacht, das Abkommen im Bundesrat zu bestatten – im Wissen darum, dass der Deal im Volk den Todesstoss erleiden würde.

https://www.blick.ch/politik/deal-mit-eu-ist-geschichte-parlament-verzichtet-auf-letztes-wort-beim-rahmenabkommen-id16415438.html

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