25.5.11

Wie funktioniert die Direkte Demokratie ?

Sehr geehrte Damen und Herren,
Wir erlauben uns, Ihnen einen laengeren Vortrag zur Direkten Demokratie zuzuschicken. In
ihm kommt zum Ausdruck, dass die Erfahrungen in Genosenschaften und Vereinen Grundlage für die Direkte Demokratie in Gemeinden und groesseren Zusammenschlüssen bilden. Darüberhinaus wird aufgezeigt, welche positiven Wirkungen für das Zusammenleben die Praxis der Direkten Demokratie mit sich bringt. 
Wir freuen uns, wenn Sie durch die Lektüre Anregung und Bestärkung erfahren und bitten Sie bei Bedarf und Zustimmung ausdrücklich, die Gedanken und Überlegungen weiter zu verwenden. Sehr gerne können Sie den Vortrag auch weiter verschicken, wenn Sie Interessenten kennen oder ihn zu veröffentlichen.
Wir nehmen sehr gerne positive Reaktionen entgegen. Falls Sie an weiteren Informationen nicht
interessiert sind, dann teilen Sie uns das bitte mit an info@direkte-demokratie.ch. Danke. 
Mit freundlichen Grüssen, Diethelm Raff.
- Wie funktioniert die Direkte Demokratie? Erweiterter Vortrag, gehalten von Diethelm Raff,
Präsident Verein für Direkte Demokratie und Selbstversorgung. www.direkte-demokratie.ch, info@direkte-demokratie.ch,Innsbruck 13. 11. 2009, Plattform für Direkte Demokratie und Initiative Neutrales Freies Österreich.

12.5.11

Die politische Enteignung der Buerger Europas.

Hans Magnus Enzensberger zu EU Regulierungseifer.

14.2.11

Christa Marwalder schadet der FDP Schweiz

Mit Christa Markwalder lassen sich keine Wahlen gewinnen. Die Berner FDP Nationalrätin lobbyiert für die Versicherungsbranche und steht als Präsidentin der "Neuen Europäischen Bewegung Nebst" für den unpopulären EU-Beitritt der Schweiz ein. Markwalder politisiert mal links mal "mitte" und ist bei der FDP in der falschen Partei (oder die Partei fördert die falschen Personen). Die FDP Schweiz will dem Wahlvolk weismachen, die Partei sei gegen den EU-Beitritt. Die Position der FDP in der EU-Frage ist zwiespältig und überzeugt nicht. Markwalder hat am Sonntag, 13. Feb. 2011, als Berner Ständerats-Kandidatin gehörig aufs Dach bekommen. Der FDP wird angeraten, die partei-schädigende Markwalder nicht mehr zum 2. Wahlgang antreten zu lassen. Christa Markwalder ist kein Vorbild für Jugend und Familien. Die Markwalder habe in der Schule gekifft und sei schwarz gefahren; ihre Ehe mit einem 26 Jahre älteren Mann sei nach 12 Jahren gescheitert, meldet die schweizerfamilie.ch
- Haschisch soll legal werden – dafür legt sich Christa Markwalder arg ins Zeug. Quelle: christinezwygart
- Mit der Wahl von Christa Markwalder ins Stöckli würde die Versicherungslobby noch stärker, als sie es bereits schon ist. Insbesondere im Ständerat wimmelt es nur so von Lebens- und Krankenversicherungslobbyisten, welche bei Versicherungsthemen im Interesse ihres Brötchengebers stimmen. Quelle: bernerzeitung.ch.
- Sichere Renten dank tieferem Umwandlungssatz. Markwalder hat im März 2010 in der Abstimmung um den Umwandlungssatz der Pensionskassen tiefere Renten propagiert und verloren.
- Christa Markwalder will mehr Deutsche in die Schweiz holen. Der Swiss German Club gründet eine Lobby, um unter anderem deutsche Arbeitnehmer in die Schweiz zu holen. Pikant: Senatspräsidentin der Organisation ist Christa Markwalder (FDP). Quelle: 20min.ch.
- Diese Parlamentarier bezahlt die Wirtschaft. Die Berner FDP-Nationalrätin und Ständeratskandidatin ist Head of Governmental and Industrial Affairs beim Versicherungs- und Finanzdienstleistungsunternehmen Zurich. Quelle: http://www.aargauerzeitung.ch

15.12.10

Bankrotte EU baggert Schweiz an.

Die bankrotte EU setzt die Schweiz immer mehr unter Druck. Die EU wolle keine bilateralen Verträge mehr mit der Schweiz abschliessen. Die souveräne Schweiz müsse EU-Recht automatisch übernehmen und die Souveränität aufgeben. Die Schweiz solle sich an der EU-Schuldenfinanzierung beteiligen (was wir als Mitglied des Internationalen Währungsfonds bereits tun). Und so fort......Dieser Druck von Seiten der EU auf die souveräne Schweiz verfolgt den Zweck, die Schweiz in die EU einzuverleiben. Das Erfolgsmodell Schweiz mit der direkten Demokratie würde durch den EU-Beitritt zerstört. Die EU ist ein Monster, das die Staaten finanziell aushöhlt und die Demokratie abschafft.
Der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude
 Juncker küsste frivol bei einem Besuch die Schweizer Bundesrätin Doris Leuthard (15. September 2010 in Lohn bei Bern) und baggerte die Schweizer in einem Interview für einen EU-Beitritt an. Ohne die Schweiz sei die EU nicht komplett. Zitat: Der "weisse Fleck auf der europäischen Landkarte" sei ein "geostrategisches Unding", erklärte er in dem Interview weiter. "Ich wünsche mir einen EU-Beitritt der Schweiz, auch wenn ich weiss, dass dies dem Volkssouverän immer noch widerstrebt."
Quellen Zitat und Bild:  eu-info.de  sonntagszeitung.ch  bielertagblatt.ch  nzz.ch

12.11.10

Google-Suche "EU-Lügen".

Geben Sie in der Google Suchmaschine die Stichworte  "Lügen der EU"  ein. Sie werden erstaunt sein, was da alles an EU-Skandalen zum Vorschein kommt. 
Schreibt die Deutsche Mareen zur EU und dem Draussenbleiben der Schweiz:
"Guten Morgen zusammen
Ich war im Netz auf der Suche nach den "Lügen der EU" und habe dabei Ihre Internetseite gefunden. 
Es wäre eine Katastrophe, wenn die Schweiz der EU beitreten würde. Ich will über die Konsequenzen gar nicht nachdenken. Der Gedanke löst bei mir schlecht weg ANGST und PANIK aus.
Die EU ist für mich schlecht hin ein Verein der nicht besser ist als die Mafia. Schaut einfach auf die Entwicklung der Länder,welche der EU beigetreten sind, dass dürfte Beweis genug für meine Angst sein. Wenn ich mit abstimmen dürfte, dann liegt für mich die Entscheidung für die Schweiz auf der Hand-NEEEIIINNN. Um Himmels Willen, dass soll sich die Schweiz nicht antun.
UND ich finde es eine absolute Frechheit, dass ausgerechnet DE und die EU sich in Schweizer Angelegenheiten mischt, sie unter Druck setzt und sie angreift.
Sowohl DE als auch die EU haben vor der eigenen Tür genug Schmutz und Abfall liegen,und den sollen sie erstmal räumen. 
Warum solch klare Worte? Ich bin Deutsche und arbeite in der Schweiz seit 2007 und wohne und lebe in der Schweiz seit 2009. Und ohne Grund habe ich DE nicht verlassen. Nur soviel zum Grund, belügen und betrügen kann mich allein und ich lasse mich nicht einfach nur durch leere Worte ruhig stellen.....*
Mit freundlichen Grüssen. Mareen Bleyl, (m.bleyl@gmx.ch).

6.11.10

Vergammelte Linke gegen die Schweiz.

Es ist dem gemeinen Bürger wohl bekannt, dass die Sozis und die Grüne Partei systematisch für die Ausländer und das Ausland anstatt für die Schweizer und die Schweiz einstehen. Die Sozialisten haben sich in ihrem Parteiprogramm für die Abschaffung der traditionellen demokratischen Schweizerischen Freiheitsgrundsätze und des liberalen Staates zugunsten der Einführung eines sozialistischen antikapitalistischen Einparteien-Staates nach dem Vorbild der "Demokratischen Volksrepublik Nord-Korea" ausgesprochen. Die SP verfolgt Ziele, die gegen die Schweizerische Staatsverfassung verstossen. Diese antischweizerischen Programmpunkte der SP sind unter anderen:
- Abschaffung der freien Marktwirtschaft zugunsten eines diktatorischen Sozialismus
- Abschaffung der Schweizerischen Selbstverteidigung durch die Forderung, die Armee abzuschaffen
- Aufgabe der Privatsphäre z.b. durch Abschaffung des Bankgeheimnisses
- Erhöhung der Steuerabgaben für Mehrverdienende
- Aufgabe der Selbstbestimmung des Schweizer Volkes durch EU-Beitritt mit allen Konsequenzen
Diese Programmpunkte der SP schrecken den freiheitsliebenden Bürger ab. Es ist zu hoffen, dass in den "noch freien Wahlen von 2011" die vergammelte SP und die menschenfeindliche Grüne Partei einen Denkzettel präsentiert bekommen und haushoch verlieren.

18.10.10

FDP-Partei Delegierte wollen EU-Beitritt der Schweiz.

Die Freisinnige und Liberale Partei der Schweiz (FDP) bleibt für die Schweizer EU-Skeptiker nicht wählbar. Seit 1995 hat die FDP für den EU-Beitritt der Schweiz plädiert. 52 Delegierte der FDP vertraten an einer Partei-Versammlung am 16.Okt. 2010 den EU-Beitritt, darunter Euro-Turbos wie die Bernerin Christa Markwalder und der Tessiner Ignazio Cassis.
Die FDP begeht einen unglaubwürdigen Zick-Zack Kurs, will doch ab dem 16. Okt. 2010 eine Mehrheit der Delegierten den EU-Beitritt nun aus wahltaktischen Gründen nicht mehr als Ziel festhalten.

30.8.10

Schweizer Luftwaffenchef fürchtet Raketenangriff.

Die Presse meldete kürzlich fogendes:
Der Luftwaffen-Chef Markus Gygax fürchtet, dass die Schweiz erpressbar sei, weil schon bald Lenkwaffen mit grosser Reichweite das Land bedrohen könnten. Er fordert, dass  sich die Schweiz mit einem Lenkwaffen-Abwehrsystem einen europäischen Verbund anschliesst, sprich der NATO beitritt.

Meine Meinung:
Seit 10 Jahren werden wir vor allem von Deutschland, betreffs Flughafen, Bahn, Banken -und vieles mehr, „erpresst„. (Ansonsten kenne ich niemand, der uns gleichermassen erpresst).
Und da erwartet jetzt der Luftwaffen-Chef, dass solche Angriffe (aus Deutschland), von den übrigen EU-Ländern, abgewehrt würden? Das glaubt er doch selber nicht.

Als Argument zur schnellen Aufrüstung führt der Luftwaffen-Chef an:
Niemand wisse, was in fünf oder zehn Jahren sei. Man habe beispielsweise 1988 keine Ahnung gehabt, dass 1989 die Mauer falle. Ende.

Meine Meinung:
Setzt den Luftwaffen-Chef ab. Sofort! So meine Meinung.
Eingesandt von W. Liebi.

30.7.10

Bundesrätin Doris Leuthard in Brüssel eingeknickt.

Kürzlich, bei einem Besuch in Brüssel, musste die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard der Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zustimmen, die Wege zur Vereinfachung in den gegenseitigen Beziehungen ergründen soll. Seitdem ist die Europa-Debatte in der Schweiz neu entbrannt……….schreibt die faz.de.

Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, hat bestimmt: Künftig müsse die Schweiz bei Abkommen mit der Gemeinschaft deren Recht übernehmen. Das ist paradox und verstösst gegen die Souveränitätsrechte der Schweiz. Niemand auf dieser Welt schliesst Verträge ab und erlaubt der Gegenpartei die Grundlagen ohne Neuverhandlungen zu ändern. Diese EU-Politik ist vergleichbar mit der erpresserischen Behandlung, die sowjetische Satellitenstaaten erhalten haben.
Bundesrätin Doris Leuthard hat es verpasst dem EU-Präsidenten mitzuteilen, dass die Schweiz nicht in die EU als Mitglied eintreten will und dass wir kein EU-Recht automatisch übernehmen wollen, weshalb auch der EWR keine Perspektive für die Schweiz ist. Wenn EU-Beitritt und EWR keine Optionen sind, dann gibt es weiterhin nur bilaterale Verträge. Das Schweizer Volk will ein souveräner Staat und eine Demokratie bleiben. Mit den bilateralen Verträgen strebt die Schweiz nicht die Mitbestimmung im Elefantenstaat Brüssel an, sondern will lediglich die nachbarschaftliche Beziehungen in bilateralen Verträgen regeln.

20.7.10

EU-Beitritt beim Schweizer Volk keine Chance.

Der Prozentsatz der Schweizer Stimmbürger, der den EU-Beitritt der Schweiz ablehnt, ist seit Jahren unverändert hoch und hat sich in letzter Zeit noch erhöht. 
Die baz.ch meldet die Resultate einer kürzlich Umfrage: Zwei Drittel der Befragten gaben an, sie würden einen EU-Beitritt ablehnen. Für einen Beitritt sprachen sich 25 Prozent aus. Auf die Frage, ob man im Falle einer Abstimmung am nächsten Wochenende einem EU-Beitritt zustimmen oder ihn ablehnen würde, votierten 63 Prozent für eine Ablehnung, 25 Prozent gaben an, sie würden Ja stimmen, 12 Prozent waren unentschieden. Die Befragung wurde von Isopublic zwischen April und Juni 2010 durchgeführt. Insgesamt wurden 3790 Stimmberechtigte in der deutsch- und französischsprachigen Schweiz befragt. 
Das Resultat erstaunt nicht, erfährt doch jeder Schweizer täglich an Leib und Seele, dass es uns besser geht mit unserer freiheitlichen Verfassung und der direkt-demokratischen Tradition. Die Schweiz war immer weltoffen und pflegt Beziehungen mit allen Staaten der Welt. Die Schweiz hat den höchsten Ausländeranteil in Europa. Unsere Exportindustrie ist erfolgreich. Wir haben schon lange vor der Existenz der EU mit der ganzen Welt Handel getrieben. Die EU-Staaten werden auch in Zukunft mit dem Nicht-EU-Mitglied Schweiz Handelsbeziehungen pflegen. Die EU ist ein Block und eine Festung, die sich gegen aussen abschottet.  Nicht-EU-Staaten werden diskriminiert und benachteiligt. Das soll uns aber nicht daran hindern, unsere Eigenständigkeit und Selbstbestimmung zu verteidigen. Ein EU-Beitritt wäre das Ende der Schweiz.