Kurzsichtige Politiker. Die Schweiz als Lebensraum und Staat ist am Ende.

Dem Lande fehlen gangbare Visionen und dem Potential des Landes angepasste Rahmenbedingungen. Die Schweizer Regierungsleute und Politiker sind ahnungslos und kurzsichtig. Die Zukunft der Schweiz baut auf Zuwanderung und Verschleiss von Natur und anderen Ressourcen. Die Regierung setzt auf unkontrolliertes quantitatives Wachstum und ist blind gegenüber den beschränkten Möglichkeiten unseres kleinen Landes. Das wird zu einer Katastrophe führen. Auf quantitatives Wachstum zu setzen bei beschränktem Lebensraum ist eine kurzsichtige, politisch und wirtschaftlich gefährliche Zukunftsplanung. Die Öffnung und Integration mit der EU ohne breitgestützte flankierende Massnahmen ist eine Idiotie. Anstatt der flankierenden Massnahmen müsste man auf schädliche Verträge mit dem grossen EU-Raum verzichten. 
Die ausländische Wohnbevölkerung nimmt jährlich um die 2 Prozent zu. Der Anteil der Schweizer Bevölkerung nimmt prozentual seit Generationen ab. Der Anteil der Ausländerinnen und Ausländer beträgt mittlerweile über 25 Prozent.
Schon längst kann der knappe Schweizer Boden ihre Überbevölkerung nicht mehr aus eigener Produktion ernähren. Die enorme unkontrollierte Zuwanderung und die ungehemmte Bauaktivität frisst mehr und mehr Kulturland weg.
Die alternde Bevölkerung macht der Rentenversicherung zu schaffen. Anstatt Reformen anzuordnen, wird weiterhin auf andauernde Zuwanderung gebaut. Die zugewanderte Arbeiterschaft soll die AHV-Kassen füllen.
Diese kurzsichtige Politik wurde durch die Ausführungen von Bundesrat Berset kürzlich bestätigt und zeigt wie ahnungslos unsere Politiker sind.
Frage an Bundesrat: Im letzten Jahr kamen weniger Zuwanderer in die Schweiz. Was heisst das für die AHV?
Antwort Bundesrat Berset: Kurzfristig bedeutet das für die AHV wenig. Setzt sich diese Entwicklung aber während der nächsten fünf oder zehn Jahre fort, wären die Auswirkungen deutlich. Wenn weniger Zuwanderer in Schweiz kommen, bezahlen weniger Leute Beiträge, was zu einer grösseren Finanzierungslücke führt.
https://www.srf.ch/news/schweiz/schweizer-bevoelkerung-waechst-2016-um-92-400-personen
https://www.nzz.ch/schweiz/alain-berset-wir-muessen-unangenehme-tatsachen-akzeptieren-ld.1383635

Rahmenabkommen: Zwangsheirat mit einer schlechten Partie

zukunft-ch.ch befasst sich mit dem Rahmenabkommen EU-Schweiz und schreibt:

Zukunft CH geht mit einer neuen Sonderausgabe der Frage auf den Grund, was das derzeit viel diskutierte Rahmenabkommen der Schweiz mit der Europäischen Union (EU) für unser Land bringen würde. Ein genauer Blick zeigt: Mit einem EU-Rahmenabkommen wird der Weg geebnet, die Schweiz letztendlich über Umwege in die EU zu führen. Dieser Rahmenvertrag soll die „institutionelle Einbindung" der Schweiz in die EU regeln. Der bewährte bilaterale Weg würde damit umgangen. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU würden mit diesem Rahmenabkommen alleine durch ein technokratisches Vertragswerk gesteuert. Der Bundesrat will ein solches Abkommen, obwohl damit tragende Werte unserer Gesellschaft und die freiheitlichen Staatssäulen der direkten Demokratie und Selbstbestimmung massiv unterhöhlt würden. Die ganze Situation gleicht, so das Resümee der Sonderausgabe, aus Schweizer Sicht einer „Zwangsheirat mit einer schlechten Partie".

https://www.zukunft-ch.ch/neue-sonderausgabe/

Bundesrat will Brüssel als Gesetzgeber akzeptieren

Jetzt verhandelt die Schweiz wieder mit der EU, aber nicht um die Umsetzung von angenommenen Volksinitiativen, sondern um den Abbau von direktdemokratischen Rechten im sogenannten Rahmenabkommen. Das ist ein Schritt in der falschen Richtung. Die Landesregierung ist bereit, Brüssel als neuen Gesetzgeber zu akzeptieren. Die Schweiz soll mit dem Rahmenabkommen in noch mehr Bereichen automatisch EU-Recht übernehmen, ohne dass Volk und Stände etwas zu sagen hätten.

Die Europapolitik der Schweiz – die wichtigsten Aspekte im Überblick

Die bilateralen Beziehungen der Schweiz zur EU sind ein innen- und aussenpolitischer Dauerbrenner. Worum aber geht es beim institutionellen Rahmenabkommen, bei der Kohäsionsmilliarde, bei der Kündigungsinitiative? Und was hat die EU-Waffenrichtlinie mit alledem zu tun ?

https://www.nzz.ch/schweiz/die-europapolitik-der-schweiz-die-wichtigsten-aspekte-im-ueberblick-ld.1358995

Rahmenabkommen Nein. Wollen wir wirklich auf unsere demokratischen Rechte verzichten?

Die rund 120 Verträge der Schweiz mit der EU sind das Ergebnis von langen und schwierigen bilateralen Verhandlungen mit vielen Kompromissen; Selbstverständlich sind sie auch im Einklang mit der schweizerischen Gesetzgebung.
Ein Rahmenabkommen mit der EU wird hingegen dazu führen, dass die Gesetzgebung eindimensional für immer von der EU festgelegt und fortgesetzt wird. Die Schweiz wird nur die Pflicht haben, das EU-Recht fortlaufend zu übernehmen. Die Entwicklung der Gesetzgebung im Bereich des Rahmenabkommens wäre nicht mehr in den Händen des Schweizer Parlaments und des Schweizer Volkes. Wollen wir wirklich auf unsere demokratischen Rechte verzichten?

https://www.suedostschweiz.ch/leserbriefe/2018-03-08/rahmenabkommen-schweiz-eu

«Ich fordere vom Bundesrat eine klare Strategie»

Vor dem Hintergrund der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU über ein Rahmenabkommen wünscht sich der 60-jährige Zürcher Manager «eine klare Strategie, ein abgestimmtes Vorgehen, mehr Kampfeswille und weniger Bückling». Die Schweiz habe der EU sehr viel zu bieten. «Aber wir führen uns überall als Bittsteller oder sogar als Befehlsempfänger auf.»
https://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/standardich-fordere-vom-bundesrat-eine-strategie/story/23568113

Brüssel verlangt die Unterwerfung der Schweiz

Leuthards «Kuss-Diplomatie» ist gescheitert. Ein widerwärtiges Verhalten, für das Bundesbern den aggressiven Buttet in die Wüste jagt, wurde zu Bern Jean-Claude Juncker gegenüber vor laufender Kamera inszeniert als Etappe zu vermeintlich politischem Meisterstück auf höchster diplomatischer Ebene. Doch, was vorschnell als «Durchbruch» angekündigt worden war, endete für Bundesbern in peinlichem Flop.

http://eu-no.ch/news/bruessel-verlangt-die-unterwerfung-der-schweiz_183

Hemmungslose Missachtung der Bundesverfassung l

Bundesrat und Bundesversammlung zeigen zunehmend hemmungslos ihre Missachtung der Bundesverfassung als oberste Strategie unseres Nationalstaates. Die Verluderung und Zersetzung der verfassungsmässigen Verteidigungsbereitschaft, also der Armee ist dabei wohl das kapitalste Verbrechen gegen unser Völkerrecht.

Die Bundesversammlung hat folgende Aufgaben und Befugnisse:

a. Sie trifft Massnahmen zur Wahrung der äusseren Sicherheit, der Unabhängigkeit und der Neutralität der Schweiz.

e. Sie trifft Massnahmen zur Durchsetzung des Bundesrechts

Sie trifft Massnahmen – das ist eine Verpflichtung! Und – Durchsetzung des Bundesrechts – und nicht EU- oder anderer international-sozialistischer, illegaler Verordnungen und Gesetze! Ganz egal woher. Bilaterale Verträge, vom Bundesrat abgeschlossen, die gegen Bundesrecht verstossen, sind damit ungültig!

Ganz egal, ob es sich um die Altersgrenze von Helikopterpiloten in der Schweiz handelt, oder schwerwiegendere Nötigungen, die ja vor allem von unseren Bundesrätinnen, Sommaruga und Leuthard mit dreister Schamlosigkeit dem Souverän präsentiert werden!

Der Eidgenossenschaft, dem Bund kann man nur noch ein Versagerzeugnis ausstellen. Die Armee ist nur noch eine Alibitruppe, weil der Auftrag doch immer noch in unserer Verfassung steht und vom Volk in den letzten Jahrzehnten mehrmals deutlich bestätigt worden ist (Armeeabschaffung – nein – Wehrpflicht – ja).

Wann trifft diese von uns gewählte Bundesversammlung endlich die verfassungsmässigen Massnahmen?

Ganzen Beitrag lesen. Evolutionäre Chance Selbstverteidigung von 
Alexander Steinacher, Thalwil, al.steinacher@gmail.com

http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/selbstverteidigung_evolutionaere_chance.pdf

Nein zum Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU

Das  geplante Rahmenabkommen mit der EU ist ein unterwürfiger Kolonialvertrag und eine geplante Vernichtung der eidgenössischen Institutionen und der Demokratie.

Worum geht es ? Es geht hier um Eingliederung in die EU-Institutionen und Aufgabe der Souveränität.

Zitat: Die Schweiz soll der EU zugestehen, dass viele, vermutlich mehr als die Hälfte der Gesetze in Zukunft nicht mehr in Bern (oder den kantonalen Parlamenten) gemacht werden, sondern in Brüssel und in Strassburg von der EU – von Leuten, die wir nie gewählt haben und die wir auch nicht abwählen können. Egal wie die technischen Finessen aussehen: Das Rahmenabkommen ist ein Angriff auf die Institutionen dieses Landes und die Demokratie.

Die Abstimmung über ein solches Unterwerfungs-Abkommen wird sowieso schwierig. SP-­Nationalrat und Alt-Bundesrat Max Weber sagte schon vor 50 Jahren in einer geheimen Arbeitsgruppe des Bundes über die EWG, den Vorläufer der EU: «Ein Verzicht auf gewisse Souveränitätsrechte zugunsten Brüssels – oder auch der blosse Nachvollzug ohne Alternative – werden am Widerstand des Volkes scheitern.»

http://bazonline.ch/schweiz/standard/let-my-people-go/story/16400521

Bilaterale Abkommen mit der EU schaden der Schweiz

Die bilateralen Verträge Schweiz-EU sind überholt und bringen der Schweizer Wirtschaft mehr Schaden als Nutzen. Schädliche Massnahmen der EU (Subventionen, etc) kosten die Schweiz pro Jahr 17 Milliarden Franken. Das wurde von Wirtschaftswissenschafter Evenett, Universität St.Gallen, berechnet. Zum Beispiel kostet die Subvention des Strommarktes durch Deutschland die Schweiz Millionen. Die EU ist ein sich abschottender Block, der auf Protektionismus und Machtpolitik setzt. Die Bilateralen, insbesondere die Personenfreizügigkeit, sollten gekündigt und neu verhandelt werden.
Lesen Sie zum Thema: "So schaden EU-Staaten der Schweizer Wirtschaft"
https://www.srf.ch/news/schweiz/so-schaden-eu-staaten-der-schweizer-wirtschaft