Post von Pro Schweiz auf X

	Pro Schweiz ⁦‪@Pro_Suisse‬⁩ Pro Schweiz setzt sich vehement dafür ein, dass die #Souveränität der Schweiz sowie die Freiheiten der Bevölkerung gewahrt bleiben. Wir werden alles daran setzen, diesen Vertrag zu verhindern. #ProSchweiz #WHO #IHR #Schweiz #Pandemievertrag #Bundesrat #Souveränität #Parlament pic.twitter.com/uaiGNVwGXS   29.01.24, 21:45

Post von Barbara Steinemann auf X

Wegen dem sog. "privilegierten Marktzugang" würden wir unsere weltweit einzigartige Demokratie stark beschneiden, das Parlament würde abgewertet, weil viele Gesetze in Brüssel gemacht werden: Prof. Glaser diese Woche lesenswert und glasklar zum neuen Rahmenabkommen in der ⁦‪@NZZ‬⁩ pic.twitter.com/oKiT16Sr5I   28.01.24, 21:45

Zuwanderung treibt Kriminalität an

Neue Bilanz in Deutschland - Zuwanderung treibt Kriminalität an. 
2022 gab es erheblich mehr Straftaten als im Jahr zuvor. Unter Nicht-Deutschen stieg die Zahl besonders stark – am meisten unter Jugendlichen und Kindern.

Die Pandemie lief im vergangenen Jahr aus, das Leben normalisierte sich – und die Kriminalität schnellte wieder auf Vor-Corona-Niveau hoch. Was diese Woche bereits die Schweizer Polizeistatistik zeigte, bestätigt nun die Bilanz in Deutschland: Im Vergleich zu 2021 wuchs die Zahl der Straftaten um 11,5 Prozent. Besonders stark waren die Zunahmen bei Gewalttaten (+ 20%), bei Vergewaltigungen (+20%) und bei Raubdelikten (+27%). Die Zahl der Gewalttaten lag 2022 nur knapp unter dem Höchststand von 2016.

https://www.tagesanzeiger.ch/zuwanderung-treibt-kriminalitaet-an-396421042981

EU-Beitritt Schweiz: für Kaspar Villiger kommt das nicht infrage

Die Schweiz wird von vielen Europäern als Vorbild gelobt. Wir sollten uns nichts vormachen lassen: Wären wir erst einmal in die europäischen Institutionen integriert, würde vieles erstickt, was uns auszeichnet.
https://www.nzz.ch/feuilleton/eu-beitritt-schweiz-fuer-kaspar-villiger-kommt-das-nicht-infrage-ld.1725826

Korrupte EU, unabhängige Schweiz

Die Schweizer EU-Turbos sind merkwürdig still über den krassen Korruptionsfall um die Vizepräsidentin des EU-Parlaments und ihren glamourösen Lebenspartner, einen Italiener, der am liebsten auf Luxusjachten mit einer verspiegelten Sonnenbrille posierte. Auch die Linke, sonst mit aufgepflanzten Bajonetten hinter allem her, was nach Geld und Luxus riecht, hüllt sich in weihnachtliches Schweigen.
https://weltwoche.ch/story/korrupte-eu-unabhaengige-schweiz/

Intoleranz linker Antidemokraten

"Eine Polit-Aktivistin und SP-Politikerin wird an der Uni Bern angestellt, um zu untersuchen, wie SVP-Wähler abgeworben werden können. Auf den sozialen Medien kritisiert sie, dass die SVP überhaupt noch in der politischen Debatte berücksichtigt wird. Das Projekt ist Teil des EU-Forschungsprogramms «Horizon Europe». Stellvertretender Chefredaktor Dominik Feusi hat nachgefragt, um was es bei diesem Forschungsprojekt genau geht und wie die feministische Forscherin mit dieser Voreingenommenheit wissenschaftliche Standards einhalten kann. Den Link um Artikel finden Sie hier."

https://www.nebelspalter.ch/sp-aktivistin-untersucht,-wie-waehler-von-der-svp-abgeworben-werden-koennen

«Stromkonzerne sind skrupellos»

«Stromkonzerne sind skrupellos» …die Energiestrategie 2050 geht in die falsche Richtung. Vizepräsidentin Magdalena Martullo erklärt, warum für sie die Strategie nicht aufgeht. Und sie macht deutlich, was sie an der Axpo-Hilfe stört.

https://www.blick.ch/politik/magdalena-martullo-zum-rettungsschirm-fuer-die-axpo-stromkonzerne-sind-skrupellos-id17885577.html?utm_medium=email&utm_campaign=share-button&utm_source=transactional

Schweizer Neutralität am Ende

Am Donnerstagnachmittag erklärte ein Sprecher des russischen Außenministeriums. dass die Schweiz „weder als Vermittler noch als Interessenvertreter auftreten" könne. https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/russland-lehnt-schweizer-schutzmachtmandat-im-ukraine-konflikt-ab-18237476.html

Mehr Wildwest im Rechtsstaat – Die Ostschweiz

Die Schweiz ist erfolgreich auf der Jagd nach hier verstauten Vermögen. Bereits 1100 Personen und 80 Institutionen sind ihr Geld losgeworden. Immerhin rund 9 Milliarden Franken. Warum, von wem? Nun, von allen, die auf sogenannten «Sanktionslisten» stehen. Wie kommt man da drauf? Wenn der Verdacht besteht, die Person habe aktiv etwas mit dem Krieg in der Ukraine zu schaffen, produziere für Russland Waffen oder stelle seine Jacht für kriegerische Handlungen zur Verfügung?
Es handelt sich hier einwandfrei um eine perverse Umkehr eines Grundprinzips unseres Rechtsstaats. Niemals muss ein Beschuldigter seine Unschuld beweisen. Immer muss ihm über jeden vernünftigen Zweifel hinaus seine Schuld bewiesen werden. Gibt es daran den geringsten Zweifel, gilt «in dubio pro reo». Eigentlich unterscheidet schon dieses Prinzip geordnetes gesellschaftliches Zusammenleben von Willkür, Unrecht und Wildwest.
https://www.dieostschweiz.ch/artikel/mehr-wildwest-im-rechtsstaat-zV85BgQ

Ex-Nationalbank-Chef Philipp Hildebrand kritisiert Sanktionen gegen Russland:«Wir sind zurzeit in einem der gefährlichsten Momente»

Ex-Nationalbank-Chef Philipp Hildebrand kritisiert Sanktionen gegen Russland:«Wir sind zurzeit in einem der gefährlichsten Momente»
https://www.blick.ch/wirtschaft/ex-nationalbank-chef-philipp-hildebrand-kritisiert-sanktionen-gegen-russland-wir-sind-zurzeit-in-einem-der-gefaehrlichsten-momente-id17406454.html?utm_medium=email&utm_campaign=share-button&utm_source=transactional