Berner FDP Nationalrätin Markwalder macht sich lächerlich.

Das Berner FDP-Parteivolk wählte die abschreckende EU-Propagandistin und Plaudertante Frau Markwalder in den Nationalrat. Kein Wunder die FDP verliert laufend Wählerstimmen und an Bedeutung. Markwalder machte sich, die Realität ausblendend, an der Arena des SF am 21. Mai 2010 mit ihrer Verherrlichung der maroden EU und des serbelnden Euro lächerlich. Ausser Linken der SP und den Grünen hat ihr niemand zugestimmt. Markwalder sagte ohne Scham, der Zeitpunkt für EU-Beitrittsverhandlungen sei jetzt für die Schweiz günstig….
Die Arena hat leider in dieser Sache ausser Herrn Kappeler und einem Vertreter der Economiesuisse keine kompetenten Leute in der Runde. Der Tamedia Journalist Binswanger ist unwissend, ideologisch und bünzlihaft.
Frau Markwalder ist realitätsfremd, abgehoben, rechthaberisch und wollte nicht im Mindesten die Probleme der EU erkennen. Ihr Lobgesang an die EU mit auswendig gelernten Propagandasätzen wirkte verlogen und falsch.
Die Schweiz hat seit Bestehen immer mit den Nachbarn Handel getrieben. Eine Abschottung gab es nie, nicht mal im 2.Weltkrieg. Dass Markwalder meint, ohne Beitritt der Schweiz zur EU seien die Handelsbeziehungen gefährdet, ist reine Demagogie. Das Handelsvolumen der Schweiz mit den europäischen Nachbarn beträgt seit den 80-er Jahren immer etwa 60 % und hat sich mit den bilateralen Verträgen nicht erhöht. Der EU-Beitritt würde der Schweiz nur wirtschaftliche Nachteile bringen und Freiheit und Demokratie zerstören. Das strebt die FDP und Markwalder mit ihren Euro-Turbo-Voten offenkundig an.
Beweis: Die Propaganda-Seite von "Neue Europäische Bewegung Schweiz", wo Markwalder als Präsidentin schreibt: Wir arbeiten, damit die Schweiz ein aktives Mitglied der Europäischen Union wird und die Schweizerinnen und Schweizer das europäische Stimmrecht erhalten.

FDP in Bedrängnis.

Die Freisinnige Partei der Schweiz schwankt. Der Spaltpilz wuchert. Das wird sich auf die nächsten Wahlen negativ auswirken. Die "Weissgeldstrategie", die Müller, Ineichen und Messmer vertreten, ist pure Augenwischerei und praktisch nicht umsetzbar. Wie sollen Banken kontrollieren, ob Geld versteuert wurde oder wird; das geht ja nur über den automatischen Informationsaustausch und somit der Aufweichung des Datenschutzes und der Aufhebung des Bankgeheimnisses. Liberale Errungenschaften der Schweizer Gesetzgebung wollen ausgerechnet die Freisinnigen opfern. Nachdem freisinnige Wirtschaftsführer reihenweise versagen, hat das Volk von dieser liberalen Heuchelei genug. Die FDP wird hoffentlich bei den nächsten Wahlen einen Denkzettel erhalten.

Bevölkerungswachstum.

Es wird eng in der Schweiz. Die Zuwanderung ist in den letzten Jahren noch mehr angestiegen. Kann das unsere Landschaft und Natur noch verkraften und wird der Mensch, zusammengepfercht auf so kleinem Raum, nicht aggressiv?
Es schreibt  Lukas Reimen in seiner Publikation "Bevölkerungswachstum wie in der dritten Welt":
«Wie viel Erde braucht der Mensch», fragte sich Leo Tolstoi in seiner gleichlautenden Erzählung schon 1885. Und diese Frage ist heute aktueller denn je.
Die Schweiz erlebte in den letzten Jahren eine Einwanderung wie noch nie und damit schnellte auch das Bevölkerungswachstum auf das Niveau eines Drittweltlandes hoch.
Alleine im Jahr 2008 nahm die Bevölkerung um 1.4 Prozent, was 108'000 Personen entspricht, auf über 7,7 Millionen Einwohner zu. Bis zum Juni 2009 sind weitere 49'000 Menschen eingewandert, aber nur 24’900 haben das Land wieder verlassen.
Diese Überbevölkerung ist heute für jedermann im Alltag sichtbar: Die Netze des öffentlichen Verkehrs und die Strassen sind überlastet. In den Schulen steigen die Ausländeranteile auf über fünfzig Prozent, was eine gesunde Integration verunmöglicht. Und weil alle irgendwo wohnen müssen, wird täglich Kulturland in der Grösse von zehn Fussballfeldern verbaut. Auch die Kriminalität steigt proportional zur Einwanderung. Die Schweiz zählt heute – von den unverbaubaren Berggebieten abgesehen – zu den am dichtesten besiedelten Regionen Europas. Und damit sinkt erwiesenermassen die Lebensqualität, was zahlreiche Studien belegen.
Zudem kann auf ein immer grösseres Reservoir an Arbeitskräften zurückgegriffen werden. Dadurch geraten Löhne im Tieflohnbereich genauso wie im Hochlohnsegment ins Rutschen. «Eine gewisse Verdrängung einheimischer Arbeitskräfte ist hier nicht ganz auszuschliessen», schreibt dazu das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco).
Hauptgrund ist die EU-Personenfreizügigkeit. Sie verhindert eine Kontrolle und Steuerung der Einwanderung z.B. nach der Situation auf dem Arbeitsmarkt, der Integrationsfähigkeit oder den Sprachkenntnissen. Denn faktisch hat jeder EU-Bürger ein Recht auf Einwanderung in die Schweiz und damit verbunden auch auf Sozialleistungen. Die negativen Folgen schlagen bezüglich Arbeitslosigkeit und Sozialkosten nun voll durch.
..Originalartikel lesen
Aus: Bevölkerungswachstum wie in der dritten Welt
. Personenfreizügigkeit wirkt. 
Von Lukas Reimann, Nationalrat.

SP-Filz verursacht Postdebakel.

Die gegenwärtige Krise in der Führung der Schweizerischen Post ist dem Parteienfilz , wie es scheint der SP, zuzuschreiben. Als verantwortlicher Minister hat "lame duck" Bundesrat Leuenberger im April 2008 den offenbar umstrittenen  Verwaltungsrat Claude Béglé auf Empfehlung der befreundeten SP-Politikerin und Headhunterin Doris Aebi als Verwaltungsrat angestellt und später in das Amt des Verwaltungsratspräsidenten gehoben. Die Presse berichtete, dass die Parteikollegin von Bundesrat Moritz Leuenberger, Doris Aebi, als Inhaberin der Executive Search Firma «Aebi+Kuehne AG» Béglé für den Posten des Post-Verwaltungsrats vermittelt hatte.
Vetternwirtschaft sind oft die Ursache, dass Leute in Positionen gehoben werden, in denen sie falsch am Platze sind. Nun ist Leuenberger am Zug. Es wird sich zeigen, wer gehen muss, Béglé oder Leuenberger  nachdem an der Spitze der Post soviel Unruhe entstanden ist. Vielleicht ist das Ganze gar nicht so schlimm, wie die Medien das berichten. Letztendlich bleibt aber die Tatsache, dass Leuenberger Schwierigkeiten mit der Kommunilation hat und nach soviel Amtsjahren endlich den Hut nehmen sollte.

Schweizer Wirtschaft, Personenfreizügigkeit, Arbeitsmarkt.

swissworld.org: Die Schweizer Wirtschaft stützt sich auf hochqualifizierte Arbeit und gut ausgebildete Arbeitskräfte. Wichtige Bereiche sind die Mikrotechnik, die Hochtechnologie, die Biotechnologie, die Pharmaindustrie sowie das Know-how im Banken- und Versicherungswesen.
In der Schweiz arbeiten insgesamt am meisten Erwerbstätige in kleineren und mittleren Betrieben (KMU), die für die Wirtschaft des Landes eine enorm wichtige Rolle spielen.
Die Zeiten des unbeschränkten Wirtschaftswachstums sind jedoch auch in der Schweiz vorbei, und die Angst vor der Arbeitslosigkeit gehört seit mehreren Jahren zu den Hauptsorgen der Schweizer Bevölkerung.

vimentis.ch: Bei den Auswirkungen des FZA (Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU) auf die Arbeitslosigkeit gilt es zwei Szenarien zu unterscheiden: Im ersten Fall wandern die Arbeitskräfte vor allem in Sektoren ein, in denen es zu wenig Schweizer Arbeitskräfte gibt. In diesem Fall ergänzen sich inländische und ausländische Arbeitskräfte und die Arbeitslosigkeit steigt nicht an. Es kann aber auch sein, dass ausländische Arbeitskräfte in Sektoren einwandern, in denen grundsätzlich Schweizer Arbeitskräfte zur Verfügung stünden und sie damit die inländischen Arbeitskräfte konkurrenzieren.

stocks.ch: Der Bundesrat hat am Freitag eine Aussprache über die Zuwanderung geführt. Er will die Lage auf dem Arbeitsmarkt genau beobachten und im Frühjahr prüfen, per 1. Juni die Ventilklausel zur Beschränkung der Zuwanderung aus der EU anzuwenden.
Seit Juni 2007 gilt für Staatsangehörige aus den alten EU-Staaten sowie Zypern und Malta die volle Personenfreizügigkeit. Eine Schutzklausel im Freizügigkeitsabkommen erlaubt es der Schweiz aber, für einen befristeten Zeitraum einseitig wieder Kontingente einzuführen.

nzz.ch:  Auf 4 Prozent ist die Arbeitslosigkeit im vergangenen Monat gestiegen. Im Oktober verloren 3729 Personen ihre Stelle. Das ist die höchste Arbeitslosenquote seit Februar 2004 – und für den Monat Oktober ist es gar der Höchstwert seit 1997. Gleichzeitig wandern immer noch viele Menschen in die Schweiz ein.

Für Christoph Blocher ist der Fall klar. Der Vordenker der SVP erachtet es als unverständlich, dass in wirtschaftlich schwierigen Zeiten 1000 Deutsche pro Monat ins Land kommen. Er fordert, dass die Schweiz die Personenfreizügigkeit aufkündigen und neu verhandeln solle.

Personenfreizügigkeit: Schaden grösser als Nutzen.

Die Zuwanderung von Ausländern in die Schweiz führt zu einem erhöhten Lohndruck und verschlechtert die Lebensqualität. Die Verträge mit der EU sollten neu verhandelt werden; die Zuwanderung darf nicht grenzenlos sein, sonst wird die begrenzte Umwelt des kleinen Landes Schweiz überlastet. Pro Jahr 100'000 Einwanderer verkraftet unser kleines Land nicht. Die Infrastruktur ist heute stark überfordert. Die Strassen und die Bahnen sind voll gestopft und immer mehr grünes Land wird verbaut. Auch in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise nimmt die Zuwanderung noch zu. Die ausländischen Arbeitskräfte wollen auch bei Arbeitslosigkeit die Schweiz nicht mehr verlassen. Wollen wir denn immer noch wachsen ? Ja, aber das Wachstum sollte die Lebensqualität und Produktivität betreffen und nicht nur die Bevölkerungszahl. Die Wirtschaftsleistung nimmt pro Kopf der Bevölkerung nämlich nicht zu, sondern ab. Es ist nötig, dass wir das Wachstum steuern können, aber mit den gegenwärtigen Verträgen mit der EU haben wir keine Möglichkeiten, die Zuwanderung zu steuern. Deshalb sollte die Personenfreizügigkeit neu verhandelt werden.

Bilaterale neu verhandeln.

Die Schweizer Stimmbürger haben den EU-Beitritt mehrmals abgelehnt. Der bilaterale Weg wurde mehrmals durch Referenden bekräftigt. Die Anpassung der Verträge an sich entwickelndes EU-Recht erfordert jeweils Neuverhandlungen der Verträge und möglicherweise Referenden.
Dieser Tage hört man von Politikern, die EU fordere, dass die Schweiz im bilateralen Verhältnis EU-Recht und seine Weiterentwicklungen automatischn übernehmen müsse. Dass Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hier falsch denkt, beweist ihre Aussage, dass die Schweiz Mitsprache in der Weiterentwicklung des EU-Rechts wolle; das will die Schweizer Bevölkerung gar nicht, denn das wäre eine de-facto Mitgliedschaft ohne Stimmrecht. Als gewolltes Nicht-Mitglied wollen wir keine Mitsprache bei der EU. Stattdessen wollen wir die bilateralen Verträge in jeweiligen Verhandlungen mit der EU an die Bedürfnisse anpassen, wenn nötig, neu verhandeln und Referenden abhalten.
Christa Markwalder, FDP-Nationalräting BE, glaubt naiv, dass das Schweizer Volk die Nachverhandlungen der bilateralen Verträge als umständlich empfinde, EU-Recht automatisch und gegen alle demokratische Gepflogenheit übernehmen oder besser gleich der EU beitreten soll.
Der Beitritt der Schweiz zur EU würde das Ende der Demokratie bedeuten. In der EU gibt es kein Stimmrecht der Bürger. Kein Kommissar ist demokratisch gewählt. Nicht mal über die neue EU-Verfassung wurde der Bürger befragt !

Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit Libyen .

Der Dialog mit Libyen sollte beendet und die diplomatischen Beziehung sofort abgebrochen werden. Die bisherigen Verhandlungen mit dem Unrechtsstaat Libyen und seinem irren Diktator haben nichts gebracht. Es wird aber schwierig sein, die von Libyen festgehaltenen Schweizer Geiseln frei zu bekommen. Eine Klage gegen Libyen am internationalen Gerichtshof wegen Entführung und Geiselnahme wird nötig sein.

Zudem sollte die Schweiz einen Wirtschaftsboykott gegen Libyen erklären. Es sollte kein Erdöl mehr aus Libyen gekauft und libysche Konten in der Schweiz sollten gesperrt werden.
 Es wird nötig sein, eine harte Linie gegen das menschenverachtende Verbrecherregime einzunehmen. Die bisherige Diplomatie der Schweizer Aussenministerin Calmy-Rey und des Präsidenten Merz sind dilettantisch und eine Blamage für die Schweiz. Der Diktator Gaddafi handelt nach seinen eigenen Aussagen im Namen Allahs, der erlaube, mit Ungläubigen (Christen) derart umzugehen.
Lesen Sie dazu: Die Schweiz könnte den Dialog mit Libyen beenden.

Grundlagen unserer Direkten Demokratie.

Wir erlauben uns, Ihnen eine Ausarbeitung zum 1. August, dem Tag der Direkten Demokratie in der Schweiz, unseres Vereins für Direkte Demokratie zuzuschicken, in dem wir die Bedeutung der Zusammenarbeit für ein freies Zusammenleben darlegen.
Eingesandt von Diethelm Raff, Verein für Direkte Demokratie und Selbstversorgung, Postfach 110, 8706 Meilen, 27. Juli 2009, www.direkte-demokratie.ch, info@direkte-demokratie.ch

Grundlagen unserer Direkten Demokratie

Kooperation der Bürger als Basis von Freiheit und Selbstbestimmung

Unsere genossenschaftlich begründete Direkte Demokratie - als Gegenpol zu einem hoheitlich hierarchisch strukturierten Staatswesen - baut auf der Kooperationsfähigkeit und Kooperationswil­ligkeit von uns Bürgern auf. Die Bundesgenossen schwörten 1291 einen Eid darauf, sich auch in verwickelten Situationen untereinander einigen zu wollen. Sie waren so selbstbewusst zu erklären, dass sie keine höheren menschlichen Instanzen oder staatsmächtigen Institutionen brauchten – näm­lich die Fürsten und andere Organisationen – um in ihren Gemeinwesen ein friedliches Zusammen­leben zu gewährleisten. Sie nahmen sich heraus, die üblichen Schwächegefühle von Untertanen auf­zugeben.
Das war eine grosse geschichtliche Leistung. Untertanen protestieren zwar oft, meinen dann aber in entscheidenden Situationen doch, einen kompetenteren Schiedsrichter wegen normalen Auseinan­dersetzungen zu brauchen. Die Eidgenossen wollten nur Gott über sich dulden. Sie bauten stattdes­sen auf sich selbst, als freie und konfliktfähige Bürger, die vorrangig im Gespräch zusammen Lösungen finden. Sie nahmen sich heraus, für schwierige Fälle nur eigenes Recht anzuerkennen sowie ausgleichende und aufrechte Richter zu bestimmen, die ihnen als gerecht Handelnde bekannt waren und die sie auch wieder absetzen konnten. Sie verweigerten sich jahrhundertelang der verfüh­rerischen Kooperation mit mächtigen, reichen, auch redegewandten, erfahrenen und ressourcenstar­ken Konfliktmanagern in der Schweiz und in Europa. Diese setzten bekanntermassen ihr Recht und damit ihre Macht unter anderem mit deutlichen Bitten bis hin zu Drohungen von militärischen Operationen und wirtschaftlichen Sanktionen auch gegenüber „eigenständigen“ Vasallen durch.
Die Eidgenossen wussten aus geschichtlicher Erfahrung, dass es sich bei der Übertragung von Souveränitätsrechten nicht um Kooperation handelt, sondern um freiwillige Unterordnung und Bevormun­dung.

Direkte Demokratie fusst auf einer Kultur der Kooperation

Wir verstehen unter Direkter Demokratie alle überfamiliären organisierten Formen der Kooperation innerhalb einer spezifischen Kultur, die sich seit Jahrhunderten darauf verlegt hat, die hohe Kunst von freiheitlicher und kooperativer Selbstbestimmung zu entfalten, zu bewahren und zu verbessern. Die Staatskunst der freien Bürger zeigt sich sich nicht in grosser Machtentfaltung, sondern in der Fähigkeit, selbstverantwortlich, sach- und gemeinschaftsbezogen anstehende Aufgaben zu meistern. Die gleichwertige Kooperation der freier Bürger stellt das hauptsächliche Organisationsprinzip des Gemeinwesens dar, bei deren Ausfüllung die Bürger Zufriedenheit empfinden. In der schweizeri schen Eidgenossenschaft konnte sich diese Kultur am weitesten und längsten verbreiten, obwohl sie sich ständig gegenüber autoritären Vorstellungen behaupten musste.

Direktdemokratische politische Rechte betrachten wir als einen Ausdruck der Kultur der unspekta kulären alltäglichen Zusammenarbeit. Wenn Direkte Demokratie auf diese politischen Rechte innerhalb einer Institutionenlehre beschränkt wird, kann sie von antifreiheitlichen autoritär-hierar chischen Staatsvorstellungen wie in der EU vereinnahmt werden. Wir sehen darin eine Unterschät zung der tatsächlichen kulturellen Errungenschaften. Um die Bedeutung der Direkten Demokratie als praktizierte Form freier Zusammenschlüsse deutlich zu machen, verwenden wir den Namen als eigenen Begriff und schreiben ihn gross: Direkte Demokratie.
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Deutsche nicht willkommen.

Die Deutschen zeigen heute immer mehr das Gesicht des Dritten Reiches von 1933. Die deutschen Grossmäuler trifft man jeden Tag in allen Lebensbereichen. Die deutsche Politik unter Merkel und Co. fördert die Nachbarfeindschaft. Kein Zufall, dass die grosse Schnauze wieder von Sozialisten kommt, zwar nennen sie sich nicht Nationalsozialisten, die Steinbrücks und Münteferings; der Name spielt hier keine Rolle; sie sind aber trotzdem Faschisten; Hitler war ja zuerst auch so ein Sozialist, bevor er den Nationalsozialisms erfand. Die Deutschen sind wirtschaftlich und moralisch am Ende und reden nur noch Blasen.