Brüssel verlangt die Unterwerfung der Schweiz

Leuthards «Kuss-Diplomatie» ist gescheitert. Ein widerwärtiges Verhalten, für das Bundesbern den aggressiven Buttet in die Wüste jagt, wurde zu Bern Jean-Claude Juncker gegenüber vor laufender Kamera inszeniert als Etappe zu vermeintlich politischem Meisterstück auf höchster diplomatischer Ebene. Doch, was vorschnell als «Durchbruch» angekündigt worden war, endete für Bundesbern in peinlichem Flop.

http://eu-no.ch/news/bruessel-verlangt-die-unterwerfung-der-schweiz_183

Hemmungslose Missachtung der Bundesverfassung l

Bundesrat und Bundesversammlung zeigen zunehmend hemmungslos ihre Missachtung der Bundesverfassung als oberste Strategie unseres Nationalstaates. Die Verluderung und Zersetzung der verfassungsmässigen Verteidigungsbereitschaft, also der Armee ist dabei wohl das kapitalste Verbrechen gegen unser Völkerrecht.

Die Bundesversammlung hat folgende Aufgaben und Befugnisse:

a. Sie trifft Massnahmen zur Wahrung der äusseren Sicherheit, der Unabhängigkeit und der Neutralität der Schweiz.

e. Sie trifft Massnahmen zur Durchsetzung des Bundesrechts

Sie trifft Massnahmen – das ist eine Verpflichtung! Und – Durchsetzung des Bundesrechts – und nicht EU- oder anderer international-sozialistischer, illegaler Verordnungen und Gesetze! Ganz egal woher. Bilaterale Verträge, vom Bundesrat abgeschlossen, die gegen Bundesrecht verstossen, sind damit ungültig!

Ganz egal, ob es sich um die Altersgrenze von Helikopterpiloten in der Schweiz handelt, oder schwerwiegendere Nötigungen, die ja vor allem von unseren Bundesrätinnen, Sommaruga und Leuthard mit dreister Schamlosigkeit dem Souverän präsentiert werden!

Der Eidgenossenschaft, dem Bund kann man nur noch ein Versagerzeugnis ausstellen. Die Armee ist nur noch eine Alibitruppe, weil der Auftrag doch immer noch in unserer Verfassung steht und vom Volk in den letzten Jahrzehnten mehrmals deutlich bestätigt worden ist (Armeeabschaffung – nein – Wehrpflicht – ja).

Wann trifft diese von uns gewählte Bundesversammlung endlich die verfassungsmässigen Massnahmen?

Ganzen Beitrag lesen. Evolutionäre Chance Selbstverteidigung von 
Alexander Steinacher, Thalwil, al.steinacher@gmail.com

http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/selbstverteidigung_evolutionaere_chance.pdf

Nein zum Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU

Das  geplante Rahmenabkommen mit der EU ist ein unterwürfiger Kolonialvertrag und eine geplante Vernichtung der eidgenössischen Institutionen und der Demokratie.

Worum geht es ? Es geht hier um Eingliederung in die EU-Institutionen und Aufgabe der Souveränität.

Zitat: Die Schweiz soll der EU zugestehen, dass viele, vermutlich mehr als die Hälfte der Gesetze in Zukunft nicht mehr in Bern (oder den kantonalen Parlamenten) gemacht werden, sondern in Brüssel und in Strassburg von der EU – von Leuten, die wir nie gewählt haben und die wir auch nicht abwählen können. Egal wie die technischen Finessen aussehen: Das Rahmenabkommen ist ein Angriff auf die Institutionen dieses Landes und die Demokratie.

Die Abstimmung über ein solches Unterwerfungs-Abkommen wird sowieso schwierig. SP-­Nationalrat und Alt-Bundesrat Max Weber sagte schon vor 50 Jahren in einer geheimen Arbeitsgruppe des Bundes über die EWG, den Vorläufer der EU: «Ein Verzicht auf gewisse Souveränitätsrechte zugunsten Brüssels – oder auch der blosse Nachvollzug ohne Alternative – werden am Widerstand des Volkes scheitern.»

http://bazonline.ch/schweiz/standard/let-my-people-go/story/16400521

Bilaterale Abkommen mit der EU schaden der Schweiz

Die bilateralen Verträge Schweiz-EU sind überholt und bringen der Schweizer Wirtschaft mehr Schaden als Nutzen. Schädliche Massnahmen der EU (Subventionen, etc) kosten die Schweiz pro Jahr 17 Milliarden Franken. Das wurde von Wirtschaftswissenschafter Evenett, Universität St.Gallen, berechnet. Zum Beispiel kostet die Subvention des Strommarktes durch Deutschland die Schweiz Millionen. Die EU ist ein sich abschottender Block, der auf Protektionismus und Machtpolitik setzt. Die Bilateralen, insbesondere die Personenfreizügigkeit, sollten gekündigt und neu verhandelt werden.
Lesen Sie zum Thema: "So schaden EU-Staaten der Schweizer Wirtschaft"
https://www.srf.ch/news/schweiz/so-schaden-eu-staaten-der-schweizer-wirtschaft

Einseitige Arena gegen Trump und Amerika

Die Arenasendung des Schweizer Fernsehens vom 3. Feb. 2017 war wieder eine einseitige und primitive Show. Es ging um den amerikanischen Präsidenten Trump, der von den linken Medien unter starkem Beschuss steht. Drei Linke, davon der extremistische irakstämmige subventionierte Filmemacher Samir und die Sozialistin und ehemalige Bundesrätin Calmy-Rey, durften sich gegen einen republikanischen amerikanischen Gast ungebremst und in aggressiver Weise austoben. Der Finanzagent Wellersdorf zeigte sich heuchlerisch als Linker und legte sich mit billigen Phrasen gegen Trump ins Zeug. Den amerikanischen Gast liess man nicht ausreden. Dabei wären doch gerade seine Erklärungen von Interesse gewesen. Der Moderator Projer war, wie so häufig, wieder eine Zumutung für die meisten Zuschauer. Projer versagte in der Zusammensetzung der Arenagäste und vermochte Beschimpfungen des frustrierten linksextremen Menschenhasser Samir und die linksextremistischen Ausfälle der verschrobenen Calmy-Rey nicht zu kontrollieren. SRF sollte diese Sendung absetzen.
Was denken die Zuschauer ? Die Mehrzahl der Leserbeiträge verurteilen diese Sendung. Ausschnitte aus Leserbriefen auf der Webseite der SRF Arenasendung:
http://www.srf.ch/sendungen/arena/ernstfall-trump-2
-Einmal mehr läuft die Diskussion am gesetzten Thema vorbei und der Moderator ist nicht im Stand, die Diskussion beim Thema zu halten. Samir ist als Diskussionsteilnehmer schlicht eine Zumutung.
-Statt die Frage zu stellen, was denn eigentlich der Grund des so radikalen Wechsels in den USA sein könnte, heulen CH-LiGrüNette wie immer kräftig drauf los, sonnen sich aber genüsslich im von Unternehmern erwirtschafteten Wohlstand, ohne je nur EINEN Arbeitsplatz dazu beigetragen zu haben. Im Gegensatz zu uns werden mit Trump die Weichen in die richtige Richtung gestellt, damit die USA nicht plötzlich fremdbestimmt werden. Denn Bestimmung durch ANDERE wurde in den USA lange genug zugelassen...!
-Ist das SRF ARENA-Team sicher, dass die Politik von Trump in die falsche Richtung geht? Realität ist jedoch, dass in den letzten Jahren die Einwanderungspolitik in der Schweiz in die falsche Richtung gegangen ist. Das werden wir in den nächsten Jahren jedoch bitter zu spüren bekommen. Die USA sind ein autonomes Land und entscheiden selbst, wer einwandert, ganz im Gegensatz zur Schweiz, welche sich von der EU-Diktatur diktieren lässt, was zu tun und zu lassen ist
-Es ist eine bodenlose Frechheit seitens Amir, dass er den SVP Exponenten verunglimpft hat, indem er ihm vorwirft, er müsse der SVP beitreten, um zu zeigen, dass er ein richtiger Schweizer sei. Samir predigt Wasser und trinkt Wein. Unerhört, wie er einerseits Andersdenkende verunglimpft.und selber als Gutmenschen andere massregelt.
-Sehe diese Sendung fassungslos. Erstens sollte die Sendung unbedingt ausgewogen besetzt sein. Was hier abgezogen wird an Einseitigkeit ist leider nicht einmalig und kennt die SVP aus Erfahrung! Das Iraner hier diese Einreiseverfügung für eine beschränkte Zeit kritisieren und Herr Samier sogar immer von Rassismus predigt macht sprachlos. Denn ist doch der Iran und Irak und viele andere muslimische Länder welche seit Jahren genau die, welche niemand mit einem israelischen Pass in ihr Länder lässt
-STOPP SRF jetzt reicht es! Was soll diese Arena wieder mit dieser Calmy-Rey und diesem Samir. GEHTS EUCH EIGENTLICH NOCH!? Die Schweiz und deren Politiker sollen zuerst die Arbeit hier in der Schweiz korrekt erledigen bevor Sie sich in die Politik anderer Länder einmischen. Lasst doch Trump jetzt mal einfach in Ruhe arbeiten, er macht seine Sache bisher sehr gut und vorallem konsequent. Unsere Politiker könnten von Ihm noch einiges lernen!
-Ein Land wird doch wohl noch selbst bestimmen können, wen es ins Land herein lässt und wen nicht. Ich hätte in unserm Land auch lieber solche, die arbeiten wollen, als solche, die nur in unser Sozialamt wollen. Hat doch mit Diskriminierung Null und nichts zu tun, hingegen mit unserer Nichtsnutz-Regierung schon.
Zitiert aus http://www.srf.ch/sendungen/arena/ernstfall-trump-2

Volkswille wird von Justiz, Regierung und Parlament ignoriert

Einwanderung. Der vom Volk beschlossene Verfassungsartikel zur Steuerung der Einwanderung wird nicht umgesetzt. Volkswille und Verfassung werden von Regierung und Parlament ignoriert. Die Ausrede ist, die EU möchte nicht verhandeln. Die Schweizer Regierung hat nicht mit Nachdruck auf Verhandlungen bestanden und hat sich wie ein armseliger Kriecher abwimmeln lassen. Damit machen Schweizer Regierung und EU das Schweizer Volk mundtot und die EU wird auch weiterhin Schweizer Volksabstimmungen abwürgen. Die Schweiz ist ein Vasallenstaat der EU geworden. Unsere Regierung und Parlament sind der EU hörig. Die Justiz unterstützt diese Unterwerfung unter die EU mit dem Urteil, der Personenfreizügigkeitsvertrag mit der EU stehe über der Verfassung (Volkswillen). Bilaterale Verträge entstanden mit der Zustimmung des Volkes und können auch wieder, so das Volk will, gekündigt oder neu verhandelt werden. Nötigenfalls muss die Gegenpartei zu Verhandlungen gezwungen werden. Die bilateralen Verträge sind nicht in Stein gemeisselt und schon gar kein Völkerrecht. Jämmerliche Justiz !

Schein-Referendum Nicht-Umsetzung Masseneinwanderungsinitiative

Das Referendum gegen die Nicht-Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative ist nur ein Scheinreferendum. Weder ein Ja noch ein Nein werden die Zuwanderung vermindern und kontrollieren. Das Resultat einer allfälligen Abstimmung bringt also keinen Fortschritt im Sinne des Einwanderungs-Verfassungartikels.
https://youtu.be/SsmufGmwXJc

Bundesrätin Sommaruga: Vorspiegelung falscher Tatsachen

Die Schweiz hat eine inkompetente Justizministerin, die linke Frau S.Sommaruga, die eine Asylpolitik betreibt, welche es notwendig macht, mehrere neue Asylzentren zu bauen und den Asylantenstrom nicht abflauen lässt. Diese sozialistisch ideologisierte Nicht-Juristin, welche dem Departement der Justiz vorsteht, trifft Entscheidungen aus dem Bauch und abgehoben von der Realität. Unter anderen Missständen ist diese Bundesrätin auch für die Anerkennung als Flüchtlinge von gegen 40 000 aus sicheren Staaten eingereisten Asylsuchenden aus Eritrea verantwortlich. Diese gemäss Genfer Konventionen falschen Flüchtlinge sind in Wahrheit Arbeitsmigranten, die unter Vorspiegelung falscher Tatsachen sich den Asylantenstatus erschleichen und dem Schweizer Steuerzahler viel Geld kosten. Über 80 % der Asylanten aus Eritrea beziehen Sozialhilfe. Eine Zumutung für Schweizer Gemeinden und deren Steuerzahler.
Lesen Sie dazu: Vorspiegelung falscher Tatsachen. Wie schlimm steht es in Eritrea? Wohl weniger schlimm, als unsere Regierung das erlaubt.http://bazonline.ch/schweiz/standard/vorspiegelung-falscher-tatsachen/story/14593986