Arena Diskussion Schweizer Fernsehen 4.Nov. 2016

Die Arena diskutierte unter dem Titel "Wer hat das Sagen im Land?" die Umsetzung des Masseneinwanderungsartikels. srf.ch: Es sei klar: Die Masseneinwanderungsinitiative werde nicht wirklich umgesetzt.  Verrät die Politik hier das Volk? Oder liegt der Fehler bei der SVP? Spaltet die mächtigste Partei der Schweiz unnötig unser Land und macht Versprechungen, die keiner halten kann? 

Die Sendung wurde von Projer sehr schlecht und parteiisch gelenkt. Die Grüne Moser und der Sozialist Nussbaumer wirkten primitiv und aggressiv. Diese Linken waren nicht in der Lage, die Themen sachlich zu behandeln. Es war eine Schau gegen die SVP und Herr Blocher. 

Hier zitieren wir einige Online Kommentare von Zuschauern:

-Marlene Zelger: Herr Projer stellt sich klar hinter Moser und lässt sie gegen Herrn Blocher schiessen schiessen.

Diese Arena nervt. ich weiss nicht, ob ich die ganze Sendung durchstehen kann, mit den beiden arroganten Gästen Nussbaumes und Moser mit ihrem Macho-Verhalten gegen Ch. Blocher.

-Ernst Baumann: Diese Arena ist mehr als nur peinlich. Es geht hier einzig und alleine um einen Alt-Bundesrat zu demontieren. Herr Nussbaum scheint der allwissende zu sein. Probleme,wie die Zerstörung von Kulturland ist nichts wert. Die Personenfreizügigkeit sollte dort angegriffen werden, wo die Gründe dazu liegen. Die Firmen holen die Leute ins Land. DIese Firmen sollten in die Pflicht genommen werden. Die Zusammenarbeit funktioniert im Parlament nicht mehr, da alle anderen Parteien der SVP ans Bein pinkeln.

-Roman Loser: Wunderbar die Frau Moser schaufelt weiter am Grab der GLP und merkt dies nicht mal selbst! 

-Marlene Zelger: Die Streithähne Nussbaumes und Moser vermasseln die ganze Sendung. Mit einer Wollust verdrecken sie Herrn Blocher und Herrn Gauland und werfen ihnen zu Unrecht Fremdenfeindlichkeit vor. Ich möchte eine sachliche Diskussion, nicht persönliche Angriffe seitens der linksideologischen Sozialdemokraten Nussbaumes und Moser. . @Jonas Projer, bitte mahnen sie nicht Herrn Blocher zu Anstand, sondern diejenigen, die es nötig haben.

-Margot Helmers: Herr Nussbaumer kann nicht zwischen Flüchtling und Wirttsschaftsmigrant unterscheiden. 

-Ernst Baumann: Wir haben unkontrollierte Zuwanderung! Wenn jede Gemeinde Leute aufnehmen soll, obwohl sie gar keinen Platz mehr haben, dann ist die Zuwanderung durch Migranten unkontrolliert.

Das was hier SRF veranstaltet ist eine absolute Schweinerei. Hier darf man nicht mehr diskutieren über die Einwanderung, ohne dass jemand der gegen die Einwanderung ist, als braun abgestempelt wird

-Aldo Squarise: Die Arena wird unglaubwürdig. Da wird die AfD eingeladen um Parallelen zur SVP aufzuzeigen und Herr Blocher muss sich allein gegen diesen Unsinn wehren. 

-John Meier: Die Frage des Titels lautet. Wer hat das Sagen im Land? Antwort: Kaum noch das Schweizer Volk!

-Heinz im Boden: Der GR-Brexit ist hoffentlich ein erster richtiger Schritt in eine neue Zukunft und nicht eine EU-Diktatur die von der USA , Merkel und Genossen seit Jahren versucht wird zu zementieren. Wir brauchen freie bilateral geregelte Märkte, die jedem Staat seine Grundstrukturen, Sitten und Bräuche bewahrt und dieser selbst bestimmen kann, wer bei ihnen zu integrieren ist und wer nicht.

Bilaterale Abkommen – Schweiz und der EU wie weiter? Die Schweiz muss sich neu orientieren. Wir haben zwei Lösungen: Die Schweiz wird weiter vernichtet (Land, Kultur, Umwelt, Überbevölkerung, Infrastrukturkosten) oder wir künden die Bilateralen und machen neue Verträge. 

Lesen Sie mehr unter http://www.srf.ch/sendungen/arena/wer-hat-das-sagen-im-land-2
Sendung anschauen.

Europa der Sanktionen statt Demokratie

Vor der EU-Wahl zweifelt eine zunehmende Zahl an Bürgern an den demokratischen Qualitäten der EU. In vielen Bereichen gibt es Defizite, wie sie die EU bei einem Beitrittskandidaten niemals durchgehen lassen würde. 
Die Schweiz hat sich in einer basisdemokratischen Abstimmung gegen eine ungezügelte Einwanderung ausgesprochen. Dafür wird sie von EU-Politikern verbal angegriffen und mit Sanktionen bedroht. Die EU dagegen verfügt nur über ein Pseudo-Parlament ohne Gesetzgebungskraft und ohne echte Opposition. Sie ist keine Demokratie, sondern ein selbstgerechtes Imperium.  Deutsche Wirtschafts Nachrichten, Sven Kesch | 100 Kommentare

Bundesrat Burkhalter (FDP) will Schweiz zum EU-Protektorat machen

Die FDP der Schweiz will die Schweiz in die EU drängen und zum EU-Protektorat degradieren. Als EU-Turbos sind Nationalrätin Markwalder und Bundesrat Burkhalter seit langem bekennend. Der Bundesrat will die Unabhängigkeit der Schweiz antasten und die Schweiz mit "institutionellen Verträgen" an die EU binden.

Nun möchte Aussenminister Burkhalter der EU-Forderung nach automatischer Übernahme von EU-Recht nachgeben. EU-Recht solle sogar rückwirkend auf bestehende Verträge zwischen der Schweiz und der EU angewendet werden.

Zitat bazonline: Es geht bei diesen «institutionellen Fragen» letztlich um nichts weniger als darum, ob die Schweiz künftig gegenüber der EU nur noch ein teilautonomes Staatsgebilde darstellt. Oder ob sie ein souveräner Staat mit eigener Rechtssetzung, Rechtssprechung und eigenständiger Rechtsauslegung bleibt. Wer diesbezüglich die Deutungshoheit über bestehende und künftige Verträge hat, der hat auch abschliessend das Sagen über wichtige Lebensbereiche jedes Bürgers und jeder Bürgerin. Entsprechend würde ein Abtreten solcher Zuständigkeit an die EU die Schweiz zum EU-Protektorat machen: Die Unabhängigkeit der Schweiz, sie wäre eine Schimäre.

bazonline: Burkhalters EU-Anschluss. Als Parlamentarier strebte Didier Burkhalter den Nato-Beitritt der Schweiz an, auch in die EU drängte er seit jeher. Er ist damit auch Sinnbild für den Niedergang des Freisinns. Ein Kommentar. http://bazonline.ch/mobile/schweiz/standard/Burkhalters-EUAnschluss/s/26416044/index.html

Flucht aus der Eurozone in die Schweiz.

format.at schreibt: Immer mehr Europäer auf Arbeitssuche nehmen Kurs auf die Schweiz. Vor allem die Krise in Südeuropa treibt die Menschen in die Eidgenossenschaft. Der erhöhte Zustrom stellt die Schweizer Regierung innen- wie außenpolitisch vor eine heikle Entscheidung.

Hält die hohe Zuwanderung in den nächsten Monaten an, steht nicht nur ein Beschluss über die Verlängerung der sogenannten "Ventilklausel" für die acht osteuropäischen Staaten (EU-8) an. Es würde sich auch die Frage stellen, ob die Zuwanderung aus den 15 alten EU-Staaten sowie Zypern und Malta (EU-17) abgebremst werden soll - sofern es um Daueraufenthalter geht.

http://www.format.at/articles/1306/931/352267/flucht-eurozone-immer-eu-buerger-schweiz

EU verlogene Politik.

Viele Kommentare beschuldigen immer wieder die Banken für die andauernde EU und Euro Krise. Das stimmt so nicht. In erster Linie tragen Politik und Regierungen die Hauptschuld an der Misere. Die Hauptursache ist die staatliche Verschuldung der EU Staaten, wofür die Politik verantwortlich ist. Banken sind in erster Linie Dienstleister, die Investoren und Kreditnehmer zusammenbringen. Die Schuldner (Regierungen der EU-Staaten als Kreditnehmer) sind in Wirklichkeit die Bösen, welche mit ihren unfähigen und verlogenen Politikern immer noch mehr Schulden anhäufen, wobei für die negativen wirtschaftlichen Konsequenzen die Schuld auf die Banken abgeschoben wird. Das Staatsvolk wird belogen und gegen die Banken aufgehetzt. Jüngstes Beispiel: Die Banken müssen auf Befehl von Brüssel die Konten die Sparer plündern und werden so als Böse dargestellt. Weil die meisten Banken in der EU verstaatlicht sind, wirkt dieses Bankenbashing besonders bizarr.

20 Jahre EWR- Nein: Ein vernuenftiger Volksentscheid.

Vor 20 Jahren stimmte das Schweizer Volk gegen den von Parlament, Regierung und Wirtschaft propagierten Beitritt zum EWR. Das war ein Erfolg der direkten Demokratie. Zu diesem glücklichen Entscheid hat die SVP und Christoph Blocher wesentlich beigetragen.

baz.ch: Es war eine knappe, aber krachende ­Niederlage des schweizerischen Establishments, womöglich eine der bittersten. Nur der Generalstreik im Jahr 1918 hatte die führenden Kreise ähnlich heftig erschüttert.-

Vor wenigen Wochen ergab eine Umfrage der ETH Zürich, dass bloss noch 19 Prozent der Schweizer sich der EU anschliessen möchten. Wenn die Zustimmung zur Union je einen Tiefstand erreicht hat, dann jetzt, da die wenig überlegte Währungsunion die EU selbst in ihren Grundfesten zu zer­stören droht. 77 Prozent der Schweizer lehnen einen Beitritt ab.

Das ist gut so. Jedoch EU-Beitrittsgegner können nicht zurücklehnen, denn die Regierung arbeitet weiterhin an einer Annäherung an die EU und nimmt Souveränitätsverluste in Kauf.

baz.ch: Wie die NZZ am Freitag aus einem vertraulichen Papier zitiert hat, bietet der Bundesrat der EU ein Energieabkommen an, das wichtige Teile unserer Souveränität zur Disposition stellt. Entwickelt die EU neue Regeln für ihre Energiepolitik, muss die Schweiz diese praktisch ungefragt übernehmen, mit andern Worten, wir Schweizer sollen einen Vertrag gutheissen, den die Gegenseite dauernd ohne unser Einverständnis abändern kann. Welcher Mensch bei Sinnen stimmte einer solchen Abmachung je zu?-

Noch verheerender aber ist die Tatsache, dass unsere Regierung dieses Abkommen zu einem Mustervertrag erklären will, der, was die Mitsprache betrifft, verbindlich für alle künftigen Vereinbarungen mit der EU gelten soll.-So wird kein unabhängiger Staat behandelt, sondern eine Kolonie: Was dem Mutterland gefällt, soll auch für die Kolonisten in der Wildnis Gültigkeit haben.

Zitate kursiv aus http://bazonline.ch/mobile/schweiz/standard/Ein-Bundesrat-von-Bruessels-Gnaden/s/28002531/index.html

Scheinselbstaendigkeit.

Arbeiter aus der EU taeuschen Scheinselbstaendigkeit vor, um die Schweizer Arbeitsgesetze zu umgehen. Die flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit und kontrollierende Behörden werden ausgetrickst. Das Lohndumping geht weiter. Einheimische Arbeiter und Unternehmen konkurrieren mit ungleichen Spiessen gegen Scheinfirmen aus der EU. Der freie Personenverkehr mit der EU muss überdacht und neu geregelt werden. 

Dazu: bazonline.ch: Niemand kennt das wahre Ausmass.

Personenfreizuegigkeit​ & Schengen: Mehr Kontrolle notwendig!

Lukas Reimann: Einwanderung wieder kontrollieren.
Vor ueber 10 Jahren gruendete ich ein Jugendkomitee gegen die EU-Personenfreizuegigkeit. Wir wurden damals als Isolationisten und EU-Kritiker belaechelt. Es gebe ja lange Übergangsfristen und Schutzmassnahmen. Inzwischen sind die Übergangsfristen abgelaufen. Zu Beginn dieses Monats auch für ganz Osteuropa mit Ausnahme von Rumänien und Bulgarien. Die Schutzmassnahmen erwiesen sich als wirkungslos. Kritische Stimmen werden lauter:
http://www.vimentis.ch/d/dialog/readarticle/personenfreizuegigkeit--schengen-mehr-kontrolle-notwendig/

Wie funktioniert die Direkte Demokratie ?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir erlauben uns, Ihnen einen laengeren Vortrag zur Direkten Demokratie zuzuschicken. In
ihm kommt zum Ausdruck, dass die Erfahrungen in Genosenschaften und Vereinen Grundlage für die Direkte Demokratie in Gemeinden und groesseren Zusammenschlüssen bilden. Darüberhinaus wird aufgezeigt, welche positiven Wirkungen für das Zusammenleben die Praxis der Direkten Demokratie mit sich bringt. 

Wir freuen uns, wenn Sie durch die Lektüre Anregung und Bestärkung erfahren und bitten Sie bei Bedarf und Zustimmung ausdrücklich, die Gedanken und Überlegungen weiter zu verwenden. Sehr gerne können Sie den Vortrag auch weiter verschicken, wenn Sie Interessenten kennen oder ihn zu veröffentlichen.

Wir nehmen sehr gerne positive Reaktionen entgegen. Falls Sie an weiteren Informationen nicht
interessiert sind, dann teilen Sie uns das bitte mit an info@direkte-demokratie.ch. Danke. 

Mit freundlichen Grüssen, Diethelm Raff.

- Wie funktioniert die Direkte Demokratie? Erweiterter Vortrag, gehalten von Diethelm Raff,
Präsident Verein für Direkte Demokratie und Selbstversorgung. www.direkte-demokratie.ch, info@direkte-demokratie.ch,Innsbruck 13. 11. 2009, Plattform für Direkte Demokratie und Initiative Neutrales Freies Österreich.

- Direkte Demokratie in der Schweiz und Ihre Wirkungen.

Die politische Enteignung der Buerger Europas.

Hans Magnus Enzensberger zu EU Regulierungseifer.

Bankrotte EU baggert Schweiz an.

Die bankrotte EU setzt die Schweiz immer mehr unter Druck. Die EU wolle keine bilateralen Verträge mehr mit der Schweiz abschliessen. Die souveräne Schweiz müsse EU-Recht automatisch übernehmen und die Souveränität aufgeben. Die Schweiz solle sich an der EU-Schuldenfinanzierung beteiligen (was wir als Mitglied des Internationalen Währungsfonds bereits tun). Und so fort......Dieser Druck von Seiten der EU auf die souveräne Schweiz verfolgt den Zweck, die Schweiz in die EU einzuverleiben. Das Erfolgsmodell Schweiz mit der direkten Demokratie würde durch den EU-Beitritt zerstört. Die EU ist ein Monster, das die Staaten finanziell aushöhlt und die Demokratie abschafft.
Der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude
 Juncker küsste frivol bei einem Besuch die Schweizer Bundesrätin Doris Leuthard (15. September 2010 in Lohn bei Bern) und baggerte die Schweizer in einem Interview für einen EU-Beitritt an. Ohne die Schweiz sei die EU nicht komplett. Zitat: Der "weisse Fleck auf der europäischen Landkarte" sei ein "geostrategisches Unding", erklärte er in dem Interview weiter. "Ich wünsche mir einen EU-Beitritt der Schweiz, auch wenn ich weiss, dass dies dem Volkssouverän immer noch widerstrebt."

Quellen Zitat und Bild:  eu-info.de  sonntagszeitung.ch  bielertagblatt.ch  nzz.ch

Google-Suche "EU-Lügen".

Geben Sie in der Google Suchmaschine die Stichworte  "Lügen der EU"  ein. Sie werden erstaunt sein, was da alles an EU-Skandalen zum Vorschein kommt. 

Schreibt die Deutsche Mareen zur EU und dem Draussenbleiben der Schweiz:

"Guten Morgen zusammen
Ich war im Netz auf der Suche nach den "Lügen der EU" und habe dabei Ihre Internetseite gefunden. 

Es wäre eine Katastrophe, wenn die Schweiz der EU beitreten würde. Ich will über die Konsequenzen gar nicht nachdenken. Der Gedanke löst bei mir schlecht weg ANGST und PANIK aus.
Die EU ist für mich schlecht hin ein Verein der nicht besser ist als die Mafia. Schaut einfach auf die Entwicklung der Länder,welche der EU beigetreten sind, dass dürfte Beweis genug für meine Angst sein. Wenn ich mit abstimmen dürfte, dann liegt für mich die Entscheidung für die Schweiz auf der Hand-NEEEIIINNN. Um Himmels Willen, dass soll sich die Schweiz nicht antun.
UND ich finde es eine absolute Frechheit, dass ausgerechnet DE und die EU sich in Schweizer Angelegenheiten mischt, sie unter Druck setzt und sie angreift.
Sowohl DE als auch die EU haben vor der eigenen Tür genug Schmutz und Abfall liegen,und den sollen sie erstmal räumen. 

Warum solch klare Worte? Ich bin Deutsche und arbeite in der Schweiz seit 2007 und wohne und lebe in der Schweiz seit 2009. Und ohne Grund habe ich DE nicht verlassen. Nur soviel zum Grund, belügen und betrügen kann mich allein und ich lasse mich nicht einfach nur durch leere Worte ruhig stellen.....*

Mit freundlichen Grüssen. Mareen Bleyl, (m.bleyl@gmx.ch).

EU-Beitritt beim Schweizer Volk keine Chance.

Der Prozentsatz der Schweizer Stimmbürger, der den EU-Beitritt der Schweiz ablehnt, ist seit Jahren unverändert hoch und hat sich in letzter Zeit noch erhöht. 

Die baz.ch meldet die Resultate einer kürzlich Umfrage: Zwei Drittel der Befragten gaben an, sie würden einen EU-Beitritt ablehnen. Für einen Beitritt sprachen sich 25 Prozent aus. Auf die Frage, ob man im Falle einer Abstimmung am nächsten Wochenende einem EU-Beitritt zustimmen oder ihn ablehnen würde, votierten 63 Prozent für eine Ablehnung, 25 Prozent gaben an, sie würden Ja stimmen, 12 Prozent waren unentschieden. Die Befragung wurde von Isopublic zwischen April und Juni 2010 durchgeführt. Insgesamt wurden 3790 Stimmberechtigte in der deutsch- und französischsprachigen Schweiz befragt. 

Das Resultat erstaunt nicht, erfährt doch jeder Schweizer täglich an Leib und Seele, dass es uns besser geht mit unserer freiheitlichen Verfassung und der direkt-demokratischen Tradition. Die Schweiz war immer weltoffen und pflegt Beziehungen mit allen Staaten der Welt. Die Schweiz hat den höchsten Ausländeranteil in Europa. Unsere Exportindustrie ist erfolgreich. Wir haben schon lange vor der Existenz der EU mit der ganzen Welt Handel getrieben. Die EU-Staaten werden auch in Zukunft mit dem Nicht-EU-Mitglied Schweiz Handelsbeziehungen pflegen. Die EU ist ein Block und eine Festung, die sich gegen aussen abschottet.  Nicht-EU-Staaten werden diskriminiert und benachteiligt. Das soll uns aber nicht daran hindern, unsere Eigenständigkeit und Selbstbestimmung zu verteidigen. Ein EU-Beitritt wäre das Ende der Schweiz.

Avenir Suisse und Club Hélvétique: Dekadente selbsternannte Elite.

"Avenir Suisse" ist ein Club, der von grossen internationalen Schweizer Firmen finanziert wird (UBS, Nestlé, ABB, Novartis und 10 weitere) und als solcher unter Verdacht ideologischer Propaganda und Manipulation des Volkes steht. In der Schweiz mangelt es bekanntlich an intelligenten Köpfen. Die Klügsten sind jedoch mit Sicherheit nicht Mitglied der "Avenir Suisse". In einer der jüngsten Publikation verlangt "Avenir Suisse" den EU-Beitritt der Schweiz mit der Begründung: Gehe es um nationale Selbstbestimmung, müsste die Schweiz den EU-Beitritt prüfen. Welcher Widerspruch ! Die Aufgabe der Selbstbestimmung durch den EU-Beitritt sei Selbstbestimmung ! Die "klugen Köpfe" von Avenir Suisse kommen mit Vorschlägen des EU-Beitritts zum "richtigen" Zeitpunkt, denn fast jeder Schweizer weiss, in welchem todkranken Zustand sich die EU befindet. Wer zu diesem Zeitpunkt der misslichen Situation, in der sich die EU befindet, allen Ernstes den EU-Beitritt fordert, muss eine politische Null oder ideologisch verblendet sein. Avenir Suisse empfiehlt den EU-Beitritt.

Der Think Tank (Denk Fabrik) "Avenir Suisse" ist auf gleichem propagandistischen Niveau wie der „Club Helvetique“, dessen Mitglieder sich auch als Vordenker und Elite vorkommen. Der "Club Helvetique" wurde in Reaktion auf die erfolgreiche bürgerliche Politik der SVP gegründet. Mitglieder des Clubs sind u.a. der linksextreme Roger de Weck, der inzwischen Direktor des Schweizer Fernsehens ist und in der Vergangenheit durch links-ideologischen Journalismus aufgefallen ist und unter Missachtung der direktdemokratischen Tradition der Schweiz lautstark den EU-Beitritt der Eidgenossenschaft fordert und die direkte Demokratie einschränken will. 
Mtglieder des „Club Helvetique“  bezeichnen sich als "Liberale" und  "Intellektuelle". In Wahrheit sind das Ultralinke, die dem Bürger vorschreiben wollen, wie sie zu stimmen haben. Liste der Mitglieder des Club Helvétique.

Berner FDP Nationalrätin Markwalder macht sich lächerlich.

Das Berner FDP-Parteivolk wählte die abschreckende EU-Propagandistin und Plaudertante Frau Markwalder in den Nationalrat. Kein Wunder die FDP verliert laufend Wählerstimmen und an Bedeutung. Markwalder machte sich, die Realität ausblendend, an der Arena des SF am 21. Mai 2010 mit ihrer Verherrlichung der maroden EU und des serbelnden Euro lächerlich. Ausser Linken der SP und den Grünen hat ihr niemand zugestimmt. Markwalder sagte ohne Scham, der Zeitpunkt für EU-Beitrittsverhandlungen sei jetzt für die Schweiz günstig….
Die Arena hat leider in dieser Sache ausser Herrn Kappeler und einem Vertreter der Economiesuisse keine kompetenten Leute in der Runde. Der Tamedia Journalist Binswanger ist unwissend, ideologisch und bünzlihaft.
Frau Markwalder ist realitätsfremd, abgehoben, rechthaberisch und wollte nicht im Mindesten die Probleme der EU erkennen. Ihr Lobgesang an die EU mit auswendig gelernten Propagandasätzen wirkte verlogen und falsch.
Die Schweiz hat seit Bestehen immer mit den Nachbarn Handel getrieben. Eine Abschottung gab es nie, nicht mal im 2.Weltkrieg. Dass Markwalder meint, ohne Beitritt der Schweiz zur EU seien die Handelsbeziehungen gefährdet, ist reine Demagogie. Das Handelsvolumen der Schweiz mit den europäischen Nachbarn beträgt seit den 80-er Jahren immer etwa 60 % und hat sich mit den bilateralen Verträgen nicht erhöht. Der EU-Beitritt würde der Schweiz nur wirtschaftliche Nachteile bringen und Freiheit und Demokratie zerstören. Das strebt die FDP und Markwalder mit ihren Euro-Turbo-Voten offenkundig an.
Beweis: Die Propaganda-Seite von "Neue Europäische Bewegung Schweiz", wo Markwalder als Präsidentin schreibt: Wir arbeiten, damit die Schweiz ein aktives Mitglied der Europäischen Union wird und die Schweizerinnen und Schweizer das europäische Stimmrecht erhalten.

Bilaterale neu verhandeln.

Die Schweizer Stimmbürger haben den EU-Beitritt mehrmals abgelehnt. Der bilaterale Weg wurde mehrmals durch Referenden bekräftigt. Die Anpassung der Verträge an sich entwickelndes EU-Recht erfordert jeweils Neuverhandlungen der Verträge und möglicherweise Referenden.
Dieser Tage hört man von Politikern, die EU fordere, dass die Schweiz im bilateralen Verhältnis EU-Recht und seine Weiterentwicklungen automatischn übernehmen müsse. Dass Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hier falsch denkt, beweist ihre Aussage, dass die Schweiz Mitsprache in der Weiterentwicklung des EU-Rechts wolle; das will die Schweizer Bevölkerung gar nicht, denn das wäre eine de-facto Mitgliedschaft ohne Stimmrecht. Als gewolltes Nicht-Mitglied wollen wir keine Mitsprache bei der EU. Stattdessen wollen wir die bilateralen Verträge in jeweiligen Verhandlungen mit der EU an die Bedürfnisse anpassen, wenn nötig, neu verhandeln und Referenden abhalten.
Christa Markwalder, FDP-Nationalräting BE, glaubt naiv, dass das Schweizer Volk die Nachverhandlungen der bilateralen Verträge als umständlich empfinde, EU-Recht automatisch und gegen alle demokratische Gepflogenheit übernehmen oder besser gleich der EU beitreten soll.
Der Beitritt der Schweiz zur EU würde das Ende der Demokratie bedeuten. In der EU gibt es kein Stimmrecht der Bürger. Kein Kommissar ist demokratisch gewählt. Nicht mal über die neue EU-Verfassung wurde der Bürger befragt !