Ängste machen leider dumm!

Eine Analyse zu den rückständigen Ideologien des österreichische Schriftsteller Robert Melasse. 

"Ängste machen leider dumm!" Das ist die Titelaussage des österreichischen Schriftstellers Robert Menasse zu einem Interview, mit unter anderem zentralen Bedenken, bzw. Beschuldigungen an die direkte Demokratie. Der Mann predigt seine rückständigen Ideologien nicht zum ersten Mal in Schweizer Medien. Er scheint einen anti-direkt-demokratischen Lästerauftrag erhalten zu haben. Fokussieren wir einmal die offensichtlichsten Irrtümer:

Die Überschrift hat's schon wie mit der Wirkungsweise eines Bumerangs in sich: Ängste machen dumm! - Wissen das auch die österreichischen Politiker? Ich kann mich an eine Gesprächsrunde im österreichischen Fernsehen erinnern, wo ein Parlamentarier für das österreichische Volk mehr Mitbestimmung, nämlich eben in direkte Demokratie verlangte. Das demonstrativ säuerlich verzogene Gesicht der damaligen österreichischen Parlamentspräsidentin in der Diskussionsrunde während dem kurzen Plädoyer für mehr Volksrechte sprach Bände. Ein ebenfalls eingeladener Schweizer Politiker (Ch.Blocher) fragte danach direkt in die Runde: Warum haben Sie Angst vor dem Volk und seinem Anspruch nach mehr direkt-demokratischer Mitbestimmung? Es gab keine Antwort!

Lesen Sie weiter: http://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/aengste_machen_leider_dumm.pdf

Beitrag von Alexander Steinacher al.steinacher@gmail.com

Referenz Artikel im Tagesanzeiger: «Ängste machen leider dumm». Der österreichische Schriftsteller Robert Menasse über den Schweizer Wahlkampf und die rechtspopulistische Hetze gegen Flüchtlinge in Europa. http://www.tagesanzeiger.ch/kultur/buecher/Aengste-machen-leider-dumm/story/23214873

Traumtänzerische Demagogen wie Geschichtsverdreher Maissen

Wie häufig bei Historikern und Religionspredigern vergreift sich der von sozialistischen Ideologien gerittene Hysteriker Maissen an der Interpretation geschichtlicher Tatsachen. Das ist typisch für linke Pseudogelehrte, die meinen, sie können durch Verdrehung der Geschichte die Zukunft steuern.
Zitat baz: ....nach Marignano wurden die Voraussetzungen dafür [für die Neutralität] geschaffen. Es war eine Wende. Die Schweiz blieb endgültig ein Kleinstaat ohne aussenpolitische Ambitionen. Bis heute.
http://bazonline.ch/mobile/schweiz/standard/Der-lange-Weg-seit-Marignano/s/30757099/index.html
http://bazonline.ch/mobile/comments/30757099/index.html
http://www.ch-libre.ch/neutral.html

Nein zum EU Rahmenabkommen: Totale Unterwerfung

Die EU verlangt von der Schweiz die totale Unterwerfung. Alle bisherigen bilateralen Verträge sollen rückwirkend und künftig automatisch den EU Gesetzten angepasst werden. Zudem sollen Streitpunkte vom Europäischen Gerichtshofes als oberste juristische Instanz gerichtet werden.

tagesanzeiger:  - ein beispielloser Machtverlust für das Bundesgericht in Lausanne. Die Umsetzung dieser Forderungen würde den politischen Spielraum der Schweiz dramatisch verringern.- Ein anderer heikler Punkt ist die Kontrolle der Vertragseinhaltung: Von einem paritätischen Schiedsgericht, wie es Bürgerliche der SVP und der FDP fordern, ist bei der EU keine Rede; stattdessen soll mit der EU-Kommission einer der Vertragspartner selber befugt sein, der Schweiz bei der Einhaltung der Abmachungen auf die Finger zu schauen – für Juristen ein No-Go. Hinzu kommt die Forderung einer europäischen Kontrollinstanz, die beim Verdacht der Nicht-Einhaltung auch in der Schweiz untersuchen dürfte.

Kommentar G. Freuler: Unsere EU-Turbos haben da im Hintergrund wahrscheinlich kräftig mitgeholfen. Sie wollen uns möglichst schnell in die EU befördern. Einfach unglaublich wie die Schweiz, über Jahrhunderte gewachsen, innerhalb von ein paar Jahren verscherbelt werden soll. Wir müssen unbedingt unsere Souveränität verteidigen. Eidgenossen wacht auf, der Feind lauert auch unter uns.

Zitiert aus Tagesanzeiger: EU rüttelt an der Souveränität der Schweiz. Fremde Richter, Aufpasser, mehr Geld: Die EU stellt in ihrem Verhandlungsmandat für die Bilateralen Beziehungen harsche Forderungen. http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/EU-ruettelt-an-der-Souveraenitaet-der-Schweiz/story/19736707#mostPopularComment

Neujahrsansprache von Bundespräsident Maurer.

Neujahrsansprache von Ueli Maurer 2013.

"Bundesbriefmuseum" steht über der Pforte, durch die Maurer vor seiner Neujahrsrede schreitet. In dem Museum in Schwyz liegt das Gründungsdokument der Eidgenossenschaft. Der neue Bundespräsident wählte einen symbolträchtigen Ort. Die Ansprache trifft den Grundkern unserer Eidgenossenschaft.

http://www.srf.ch/

Neujahrsansprache von Bundespräsident Ueli Maurer

Wie funktioniert die Direkte Demokratie ?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir erlauben uns, Ihnen einen laengeren Vortrag zur Direkten Demokratie zuzuschicken. In
ihm kommt zum Ausdruck, dass die Erfahrungen in Genosenschaften und Vereinen Grundlage für die Direkte Demokratie in Gemeinden und groesseren Zusammenschlüssen bilden. Darüberhinaus wird aufgezeigt, welche positiven Wirkungen für das Zusammenleben die Praxis der Direkten Demokratie mit sich bringt. 

Wir freuen uns, wenn Sie durch die Lektüre Anregung und Bestärkung erfahren und bitten Sie bei Bedarf und Zustimmung ausdrücklich, die Gedanken und Überlegungen weiter zu verwenden. Sehr gerne können Sie den Vortrag auch weiter verschicken, wenn Sie Interessenten kennen oder ihn zu veröffentlichen.

Wir nehmen sehr gerne positive Reaktionen entgegen. Falls Sie an weiteren Informationen nicht
interessiert sind, dann teilen Sie uns das bitte mit an info@direkte-demokratie.ch. Danke. 

Mit freundlichen Grüssen, Diethelm Raff.

- Wie funktioniert die Direkte Demokratie? Erweiterter Vortrag, gehalten von Diethelm Raff,
Präsident Verein für Direkte Demokratie und Selbstversorgung. www.direkte-demokratie.ch, info@direkte-demokratie.ch,Innsbruck 13. 11. 2009, Plattform für Direkte Demokratie und Initiative Neutrales Freies Österreich.

- Direkte Demokratie in der Schweiz und Ihre Wirkungen.

EU-Beitritt beim Schweizer Volk keine Chance.

Der Prozentsatz der Schweizer Stimmbürger, der den EU-Beitritt der Schweiz ablehnt, ist seit Jahren unverändert hoch und hat sich in letzter Zeit noch erhöht. 

Die baz.ch meldet die Resultate einer kürzlich Umfrage: Zwei Drittel der Befragten gaben an, sie würden einen EU-Beitritt ablehnen. Für einen Beitritt sprachen sich 25 Prozent aus. Auf die Frage, ob man im Falle einer Abstimmung am nächsten Wochenende einem EU-Beitritt zustimmen oder ihn ablehnen würde, votierten 63 Prozent für eine Ablehnung, 25 Prozent gaben an, sie würden Ja stimmen, 12 Prozent waren unentschieden. Die Befragung wurde von Isopublic zwischen April und Juni 2010 durchgeführt. Insgesamt wurden 3790 Stimmberechtigte in der deutsch- und französischsprachigen Schweiz befragt. 

Das Resultat erstaunt nicht, erfährt doch jeder Schweizer täglich an Leib und Seele, dass es uns besser geht mit unserer freiheitlichen Verfassung und der direkt-demokratischen Tradition. Die Schweiz war immer weltoffen und pflegt Beziehungen mit allen Staaten der Welt. Die Schweiz hat den höchsten Ausländeranteil in Europa. Unsere Exportindustrie ist erfolgreich. Wir haben schon lange vor der Existenz der EU mit der ganzen Welt Handel getrieben. Die EU-Staaten werden auch in Zukunft mit dem Nicht-EU-Mitglied Schweiz Handelsbeziehungen pflegen. Die EU ist ein Block und eine Festung, die sich gegen aussen abschottet.  Nicht-EU-Staaten werden diskriminiert und benachteiligt. Das soll uns aber nicht daran hindern, unsere Eigenständigkeit und Selbstbestimmung zu verteidigen. Ein EU-Beitritt wäre das Ende der Schweiz.

Grundlagen unserer Direkten Demokratie.

Wir erlauben uns, Ihnen eine Ausarbeitung zum 1. August, dem Tag der Direkten Demokratie in der Schweiz, unseres Vereins für Direkte Demokratie zuzuschicken, in dem wir die Bedeutung der Zusammenarbeit für ein freies Zusammenleben darlegen.
Eingesandt von Diethelm Raff, Verein für Direkte Demokratie und Selbstversorgung, Postfach 110, 8706 Meilen, 27. Juli 2009, www.direkte-demokratie.ch, info@direkte-demokratie.ch

Grundlagen unserer Direkten Demokratie

Kooperation der Bürger als Basis von Freiheit und Selbstbestimmung

Unsere genossenschaftlich begründete Direkte Demokratie - als Gegenpol zu einem hoheitlich hierarchisch strukturierten Staatswesen - baut auf der Kooperationsfähigkeit und Kooperationswil­ligkeit von uns Bürgern auf. Die Bundesgenossen schwörten 1291 einen Eid darauf, sich auch in verwickelten Situationen untereinander einigen zu wollen. Sie waren so selbstbewusst zu erklären, dass sie keine höheren menschlichen Instanzen oder staatsmächtigen Institutionen brauchten – näm­lich die Fürsten und andere Organisationen – um in ihren Gemeinwesen ein friedliches Zusammen­leben zu gewährleisten. Sie nahmen sich heraus, die üblichen Schwächegefühle von Untertanen auf­zugeben.
Das war eine grosse geschichtliche Leistung. Untertanen protestieren zwar oft, meinen dann aber in entscheidenden Situationen doch, einen kompetenteren Schiedsrichter wegen normalen Auseinan­dersetzungen zu brauchen. Die Eidgenossen wollten nur Gott über sich dulden. Sie bauten stattdes­sen auf sich selbst, als freie und konfliktfähige Bürger, die vorrangig im Gespräch zusammen Lösungen finden. Sie nahmen sich heraus, für schwierige Fälle nur eigenes Recht anzuerkennen sowie ausgleichende und aufrechte Richter zu bestimmen, die ihnen als gerecht Handelnde bekannt waren und die sie auch wieder absetzen konnten. Sie verweigerten sich jahrhundertelang der verfüh­rerischen Kooperation mit mächtigen, reichen, auch redegewandten, erfahrenen und ressourcenstar­ken Konfliktmanagern in der Schweiz und in Europa. Diese setzten bekanntermassen ihr Recht und damit ihre Macht unter anderem mit deutlichen Bitten bis hin zu Drohungen von militärischen Operationen und wirtschaftlichen Sanktionen auch gegenüber „eigenständigen“ Vasallen durch.
Die Eidgenossen wussten aus geschichtlicher Erfahrung, dass es sich bei der Übertragung von Souveränitätsrechten nicht um Kooperation handelt, sondern um freiwillige Unterordnung und Bevormun­dung.

Direkte Demokratie fusst auf einer Kultur der Kooperation

Wir verstehen unter Direkter Demokratie alle überfamiliären organisierten Formen der Kooperation innerhalb einer spezifischen Kultur, die sich seit Jahrhunderten darauf verlegt hat, die hohe Kunst von freiheitlicher und kooperativer Selbstbestimmung zu entfalten, zu bewahren und zu verbessern. Die Staatskunst der freien Bürger zeigt sich sich nicht in grosser Machtentfaltung, sondern in der Fähigkeit, selbstverantwortlich, sach- und gemeinschaftsbezogen anstehende Aufgaben zu meistern. Die gleichwertige Kooperation der freier Bürger stellt das hauptsächliche Organisationsprinzip des Gemeinwesens dar, bei deren Ausfüllung die Bürger Zufriedenheit empfinden. In der schweizeri schen Eidgenossenschaft konnte sich diese Kultur am weitesten und längsten verbreiten, obwohl sie sich ständig gegenüber autoritären Vorstellungen behaupten musste.

Direktdemokratische politische Rechte betrachten wir als einen Ausdruck der Kultur der unspekta kulären alltäglichen Zusammenarbeit. Wenn Direkte Demokratie auf diese politischen Rechte innerhalb einer Institutionenlehre beschränkt wird, kann sie von antifreiheitlichen autoritär-hierar chischen Staatsvorstellungen wie in der EU vereinnahmt werden. Wir sehen darin eine Unterschät zung der tatsächlichen kulturellen Errungenschaften. Um die Bedeutung der Direkten Demokratie als praktizierte Form freier Zusammenschlüsse deutlich zu machen, verwenden wir den Namen als eigenen Begriff und schreiben ihn gross: Direkte Demokratie.
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