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Die jüngsten Entwicklungen in der EU zeigen: Machtinteressen stehen im Vordergrund. In Brüssel streiten sich Kommissionspräsidentin von der Leyen, die Aussenbeauftragte Kallas und der EU-Ratspräsident Costa über Zuständigkeiten in der Aussenpolitik. Es geht unter anderem darum, dass Costa einen diplomatischen Kanal nach Moskau für Verhandlungen über den Ukraine-Krieg schaffen wollte. Doch Costas Alleingang empörte Berlin und Paris, die sich in der Ukraine-Frage in einer Führungsrolle sehen (Quelle: NZZ 25.6.26). Gleichzeitig konnten sich Deutschland und Frankreich beim zukünftigen, gemeinsamen Kampfflugzeug nicht einigen, weil Paris die Führungsrolle beansprucht (Quelle: NZZ 14.6.26). Das EU-Gezänk gefährdet den Frieden und die Sicherheit in Europa.
Gerade deshalb ist die immerwährende, bewaffnete und umfassende Neutralität der Schweiz wichtiger denn je. Sie gibt unserem Land Sicherheit, Unabhängigkeit und Freiheit. Neutralität bedeutet nicht Abschottung. Sie ermöglicht gute Beziehungen zu allen Staaten und schafft die Grundlage für Frieden und Wohlstand.
Die Schweiz darf ihre Neutralität deshalb nicht durch eine immer engere Anbindung an die EU schrittweise aufweichen. Unsere Stärke liegt darin, eigenständig und neutral zu bleiben.
Die Schweizer Neutralität ist ein Erfolgsmodell– gestern, heute und morgen.
JA zur Schweizer Neutralität.
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26.6.26
Die Schweizer Neutralität wird immer wichtiger!
4.4.26
«Die Schweiz ist eine Ausnahme». «Es wäre fatal, die Schweiz in den EU-Suppentopf zu werfen»
«Die direkte Demokratie der Schweiz ist der Stachel im Fleisch der repräsentativen Demokratien», sagt Sloterdijk im NZZ-Gespräch mit René Scheu, Geschäftsführer des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik (IWP) an der Universität Luzern. Die Schweiz sei ein politischer Sonderfall, in dem die Bürger ihre Souveränität nicht nur formell besässen, sondern tatsächlich ausübten.
Im übrigen Westen hingegen gehe das Vertrauen in etablierte Verfahren zurück, Zukunftsfurcht ersetze den Fortschrittsglauben.
Die Schweiz bildet nach Sloterdijk hier eine historisch gewachsene Ausnahme. Ihr Geheimnis liege schon im Namen: Eine Eidgenossenschaft sei etwas grundlegend anderes als ein Nationalstaat, sie beruhe auf dem Versprechen mündiger Bürger, füreinander zu sorgen. Als einziges Land der Welt habe die Eidgenossenschaft den Gedanken der Volkssouveränität ernst genommen.
Es wäre fatal, die Schweiz zu eng an die EU anzubinden, sagte Sloterdijk, das «helvetische Konzentrat» würde sich in der «dünnen europäischen Brühe» auflösen. Die klügeren europäischen Staatslenker erkennten die Schweizer Ausnahme zwar an — doch genau deshalb fürchteten sie sich auch vor ihr.
19.2.26
Sparen bei den Subventionen und den EU-Milliarden
Alt Bundesrat Hans-Rudolf Merz blickt mit Sorge auf die Bundesfinanzen und fordert einen Abbau von Subventionen statt höherer Steuern. Die neuen Verträge mit der EU lehnt er ab.
Wie stehen Sie zu den neuen EU-Verträgen?
Ich bin nicht für die EU-Verträge. Es ist ein Demokratieverlust. Unser bewährtes föderalistisches System ist nicht mit dem der EU kompatibel. Die dynamische Rechtsübernahme, also die automatische Übernahme von EU-Recht, ist nicht zum Vorteil der Schweiz.
Ich warne davor, die Mehrwertsteuer als Bedienungsladen für alle möglichen Zwecke zu missbrauchen. Sie war ursprünglich für die AHV gedacht. Wenn wir sie nun für alles Mögliche verwenden, stellen wir die Logik der Schuldenbremse infrage.
Alt Bundesrat Merz will Subventionen abbauen und ist gegen die EU-Verträge
19.8.25
Die Schweiz hat die Vermittlerrolle verspielt.
Ukraine-Krieg dauert schon 1'271 Tage – und Friedensverhandlungen finden erst langsam statt. Früher (als Schweiz noch neutral war) hätten solche Verhandlungen in der #Schweiz stattgefunden. Schuld ist: Cassis mit seiner «flexiblen Neutralität».
https://x.com/neutrjach/status/1957283814402630028?s=61&t=gendgMTAIyOBGXxl7EciIg
3.8.25
US-Zollhammer: Der Satz für die Schweiz steigt auf 39 Prozent.
Bis kurz vor dem 1. August hoffte die Schweiz auf eine Zoll-Einigung mit den USA. Nun zeigt sich: Alles wird noch schlimmer als befürchtet.
Schweizer Unternehmen müssen künftig 39 Prozent Zölle auf Exporte in die USA bezahlen. Damit gehört die Schweiz zu jenen Ländern, die aktuell die höchsten Zollsätze berappen müssen.
5.7.25
Freihandelsabkommen anstatt EU Anbindung
Das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten ist bereits das vierte Abkommen, das unser Bundesrat Guy Parmelin in diesem Jahr erfolgreich für die Schweiz verhandelt hat. Damit geht der Wirtschaftsminister konsequent den Weg, der gut ist für unsere Wirtschaft, unseren Wohlstand und unser Land: Freihandel mit möglichst vielen Ländern, statt EU-Unterwerfung. Im Unterschied zum Unterwerfungsvertag mit der EU muss die Schweiz bei diesem Abkommen keine Milliardenbeträge bezahlen, um Handel betreiben zu können.
6.7.14
Nein zum EU Rahmenabkommen: Totale Unterwerfung
Die EU verlangt von der Schweiz die totale Unterwerfung. Alle bisherigen bilateralen Verträge sollen rückwirkend und künftig automatisch den EU Gesetzten angepasst werden. Zudem sollen Streitpunkte vom Europäischen Gerichtshofes als oberste juristische Instanz gerichtet werden.
tagesanzeiger: - ein beispielloser Machtverlust für das Bundesgericht in Lausanne. Die Umsetzung dieser Forderungen würde den politischen Spielraum der Schweiz dramatisch verringern.- Ein anderer heikler Punkt ist die Kontrolle der Vertragseinhaltung: Von einem paritätischen Schiedsgericht, wie es Bürgerliche der SVP und der FDP fordern, ist bei der EU keine Rede; stattdessen soll mit der EU-Kommission einer der Vertragspartner selber befugt sein, der Schweiz bei der Einhaltung der Abmachungen auf die Finger zu schauen – für Juristen ein No-Go. Hinzu kommt die Forderung einer europäischen Kontrollinstanz, die beim Verdacht der Nicht-Einhaltung auch in der Schweiz untersuchen dürfte.
Kommentar G. Freuler: Unsere EU-Turbos haben da im Hintergrund wahrscheinlich kräftig mitgeholfen. Sie wollen uns möglichst schnell in die EU befördern. Einfach unglaublich wie die Schweiz, über Jahrhunderte gewachsen, innerhalb von ein paar Jahren verscherbelt werden soll. Wir müssen unbedingt unsere Souveränität verteidigen. Eidgenossen wacht auf, der Feind lauert auch unter uns.
Zitiert aus Tagesanzeiger: EU rüttelt an der Souveränität der Schweiz. Fremde Richter, Aufpasser, mehr Geld: Die EU stellt in ihrem Verhandlungsmandat für die Bilateralen Beziehungen harsche Forderungen. http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/EU-ruettelt-an-der-Souveraenitaet-der-Schweiz/story/19736707#mostPopularComment
4.3.14
Das innovativste Land
Das innovativste Land innerhalb Europas ist kein EU-Mitglied: die Schweiz. Die Eidgenossen würden alle EU-Mitglieder kontinuierlich übertreffen, heißt es in der Studie.
Bessere Bildung und nationale Forschung sowie kleine und mittlere Unternehmen, die an neuen Techniken forschen, geben den Ausschlag über Erfolg oder Misserfolg eines Landes in diesem Ranking.
Innovative Schweiz: Niemand ist so erfinderisch wie wir. Junge Hightechunternehmen erobern neue Märkte und machen unser Land erfolgreich. Kein Grund, sich auszuruhen.
In den letzten Jahren hat sich in der Schweiz eine eigentliche Gründerszene etabliert. Brutstätten dieser Szene sind die Technologie- und Start-up-Zentren. Dem Technopark sind in der ganzen Schweiz mittlerweile über 30 Zentren oder Parks gefolgt.
18.2.14
Europa der Sanktionen statt Demokratie
Vor der EU-Wahl zweifelt eine zunehmende Zahl an Bürgern an den demokratischen Qualitäten der EU. In vielen Bereichen gibt es Defizite, wie sie die EU bei einem Beitrittskandidaten niemals durchgehen lassen würde.
Die Schweiz hat sich in einer basisdemokratischen Abstimmung gegen eine ungezügelte Einwanderung ausgesprochen. Dafür wird sie von EU-Politikern verbal angegriffen und mit Sanktionen bedroht. Die EU dagegen verfügt nur über ein Pseudo-Parlament ohne Gesetzgebungskraft und ohne echte Opposition. Sie ist keine Demokratie, sondern ein selbstgerechtes Imperium. Deutsche Wirtschafts Nachrichten, Sven Kesch | 100 Kommentare
Die Schweiz hat sich in einer basisdemokratischen Abstimmung gegen eine ungezügelte Einwanderung ausgesprochen. Dafür wird sie von EU-Politikern verbal angegriffen und mit Sanktionen bedroht. Die EU dagegen verfügt nur über ein Pseudo-Parlament ohne Gesetzgebungskraft und ohne echte Opposition. Sie ist keine Demokratie, sondern ein selbstgerechtes Imperium. Deutsche Wirtschafts Nachrichten, Sven Kesch | 100 Kommentare
21.4.13
Flucht aus der Eurozone in die Schweiz.
format.at schreibt: Immer mehr Europäer auf Arbeitssuche nehmen Kurs auf die Schweiz. Vor allem die Krise in Südeuropa treibt die Menschen in die Eidgenossenschaft. Der erhöhte Zustrom stellt die Schweizer Regierung innen- wie außenpolitisch vor eine heikle Entscheidung.
Hält die hohe Zuwanderung in den nächsten Monaten an, steht nicht nur ein Beschluss über die Verlängerung der sogenannten "Ventilklausel" für die acht osteuropäischen Staaten (EU-8) an. Es würde sich auch die Frage stellen, ob die Zuwanderung aus den 15 alten EU-Staaten sowie Zypern und Malta (EU-17) abgebremst werden soll - sofern es um Daueraufenthalter geht.
14.2.12
Das ideale Flugzeug fuer das Alpenland Schweiz.
Nicht um das beste und teuerste, sondern um das fuer die Schweiz am besten geeignete Kampfflugzeug sei es bei der Evaluation des Gripen gegangen. Dies erklärte Bundesrat Maurer und verteidigte noch einmal nachdrücklich den Typenentscheid des Bundesrates.
Bei der vielzitierten Notengebung im Rahmen der diversen Erprobungen von Gripen, Rafale und Eurofighter sei keineswegs nachträglich etwas abgeändert worden. Behauptungen über Manipulationen seien «böswillig», die er in «aller Schärfe» zurückweise, fügte Maurer hinzu. Die schlechten Noten für den Gripen bezögen sich auf das ältere Gripen-Modell CD. Die Schweiz aber wolle das neuere Modell EF kaufen. http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/bundesrat_maurer_verteidigt_den_typenentscheid_zugunsten_des_gripen_1.15042912
Das Projekt des schwedischen Flugzeugbauers Saab: „Gripen für die Schweiz", bezieht sich auf die neuste Version Gripen E/F, die den taktischen und operativen Anforderungen der Schweizer Armee entspricht. Der Gripen wurde von den schwedischen Flugzeugwerken in Zusammenarbeit mit renommierten nationalen und internationalen Partnern entwickelt. Er ist ein einstrahliger, mit modernster Technologie ausgerüsteter Multirole-Kampfjet der 4. Generation - mit Entwicklungspotential der 5. Generation -, gebaut für den Einsatz gegen die heutigen und die Bedrohungen der Zukunft im Luftraum. Das Kampfflugzeug-System Gripen wurde sowohl für Luft-Luft-, Luft-Boden- als auch Aufklärungs- und Überwachungs-Einsätze konzipiert. http://www.pro-kampfflugzeuge.ch/d/medienmitteilung-2012-01-20-d.php.
13.7.10
Selbstbestimmend oder Untertan - Bilaterale oder EU-Beitritt.
In den Beziehungen der souveränen Eidgenossenschaft und des souveränen Staatsgebildes EU baut die Schweiz auf gegenseitiges Aushandeln von Verträgen, die sogenannten bilateralen Verträge, welche alle lebenswichtigen Bereiche für eine gute zwischenstaatliche Nachbarschaft regeln. Es geht nicht um die Integration der Schweiz in die EU. Es geht um ein friedliches und produktives Nebeneinander von selbständigen Staaten. Die bilateralen Verträge sind traditionelles Völkerrecht, Verträge zwischen Staaten respektive internationalen Organisationen.
Nun wollen EU-Beitrittsbefürworter den bilateralen Weg verlassen, weil die Verhandlungen zu kompliziert würden, und propagieren als einzige Lösung den EU-Vollbeitritt der Schweiz.
Ein gewisser Andreas Kellerhals vom Europa Institut schreibt in der NZZ in naiver Weise und unüberlegt, warum die Schweiz der EU beitreten soll:
- das bilaterae Vertragsgeflecht mit der Schweiz sei für die EU ein komplizierter Sonderfall.
Das stimmt nicht. Die EU hat ein Interesse, den Kontakt mit der Schweiz zu pflegen. Schliesslich will die EU keinen eisernen Vorhang um die Schweiz.
- die EU sei nicht mehr gewillt, den Nachvollzug des weiter entwickelten EU-Rechts, weiter zu akzeptieren.
Was bleibt der EU anderes übrig ? Es sollten keine Verträge abgeschlossen werden, die die automatische Akzeptierung von veränderten Rechtsgrundlagen beinhalten. Jeder Vertrag muss neu verhandelt werden, sobald die EU ihr Recht verändert. Das trifft auch zu, wenn neue Staaten der EU beitreten, sofern dies nicht vorher vertraglich festgehalten wurde. Nur das ist juristisch korrekt und verhindert einen Untertanenstatus.
- die Verwaltung der bisherigen bilateralen Abkommen sei aufwändig.
Das soll es auch sein, wenn richtige Lösungen gefunden werden sollen. Die Schweiz muss für ihre Sache kämpfen.
- Rechtsanpassungen und "autonomer Nachvollzug". Die Rechtsanpassungen, könne man als «versteckte Integration» bezeichnen.
Das stimmt so nicht. In den meisten Fällen ist es eine praktische Anpassung, die das Alltagsleben und den Warenaustausch vereinfachen. Das ist in Ordnung so lange die Schweiz nicht ihre hohen Standards preisgibt.
Dass die Schweiz kein Mitspracherecht in der EU-Gesetzgebung hat, ist uns verständlich. Das wollen wir auch nicht, denn wir wollen kein EU-Mitglied werden.
- Ungenügend scheine aus föderaler Sicht auch die Mitsprache der Kantone.
Der Bund sollte immer im Interesse der Kantone handeln und auf die Anliegen der Kantone in seiner Aussenpolitik Rücksicht nehmen.
- die bilateralen Verträge seien ein Auslaufmodell.
Die Bilateralen als Auslaufmodell darzustellen, ist pure Propaganda, die den EU-Beitritt als einzige Lösung verkaufen will. Was anderes als bilaterale Verträge kann ein eigenständiger Staat wie die Schweiz mit den Nachbarn abschliessen ? Es gibt keine Alternativen, wenn wir unsere Freiheit nicht aufgeben wollen.
Die Nachteile des EU-Beitritts wurden in der Vergangenheit ausgiebig besprochen und vom Schweizer Volk mehrmals abgelehnt.
- das bilaterae Vertragsgeflecht mit der Schweiz sei für die EU ein komplizierter Sonderfall.
Das stimmt nicht. Die EU hat ein Interesse, den Kontakt mit der Schweiz zu pflegen. Schliesslich will die EU keinen eisernen Vorhang um die Schweiz.
- die EU sei nicht mehr gewillt, den Nachvollzug des weiter entwickelten EU-Rechts, weiter zu akzeptieren.
Was bleibt der EU anderes übrig ? Es sollten keine Verträge abgeschlossen werden, die die automatische Akzeptierung von veränderten Rechtsgrundlagen beinhalten. Jeder Vertrag muss neu verhandelt werden, sobald die EU ihr Recht verändert. Das trifft auch zu, wenn neue Staaten der EU beitreten, sofern dies nicht vorher vertraglich festgehalten wurde. Nur das ist juristisch korrekt und verhindert einen Untertanenstatus.
- die Verwaltung der bisherigen bilateralen Abkommen sei aufwändig.
Das soll es auch sein, wenn richtige Lösungen gefunden werden sollen. Die Schweiz muss für ihre Sache kämpfen.
- Rechtsanpassungen und "autonomer Nachvollzug". Die Rechtsanpassungen, könne man als «versteckte Integration» bezeichnen.
Das stimmt so nicht. In den meisten Fällen ist es eine praktische Anpassung, die das Alltagsleben und den Warenaustausch vereinfachen. Das ist in Ordnung so lange die Schweiz nicht ihre hohen Standards preisgibt.
Dass die Schweiz kein Mitspracherecht in der EU-Gesetzgebung hat, ist uns verständlich. Das wollen wir auch nicht, denn wir wollen kein EU-Mitglied werden.
- Ungenügend scheine aus föderaler Sicht auch die Mitsprache der Kantone.
Der Bund sollte immer im Interesse der Kantone handeln und auf die Anliegen der Kantone in seiner Aussenpolitik Rücksicht nehmen.
- die bilateralen Verträge seien ein Auslaufmodell.
Die Bilateralen als Auslaufmodell darzustellen, ist pure Propaganda, die den EU-Beitritt als einzige Lösung verkaufen will. Was anderes als bilaterale Verträge kann ein eigenständiger Staat wie die Schweiz mit den Nachbarn abschliessen ? Es gibt keine Alternativen, wenn wir unsere Freiheit nicht aufgeben wollen.
Die Nachteile des EU-Beitritts wurden in der Vergangenheit ausgiebig besprochen und vom Schweizer Volk mehrmals abgelehnt.
Antwort auf den Artikel "Die Bilateralen sind ein Auslaufmodell", 13.7.2010.
8.7.10
Krisenresistente Eidgenossenschaft.
Die Euro-Krise zeigte mit unüberbietbarer Deutlichkeit, dass die Schweiz ein souveräner Staat mit einer überaus stabilen Währung ist. Das Land hat seine Finanzen ebenso im Griff wie seine Sozialwerke. Es kam glimpflich durch die 2008 ausgelöste Finanzkrise, und es legt für europäische Verhältnisse muntere Wirtschaftswachstumsraten vor. Dabei steht die Landesregierung nicht im Ruf, überqualifiziert zu sein. Wie schafft es dieses komplizierte politische Gebilde mit den vier Landessprachen, ein weltweit unerreichtes Mass an politischer und wirtschaftlicher Stabilität zu produzieren? Was macht die Schweiz zu einem so sicheren Wert? Lesen Sie weiter.
Zitiert aus "Die Schweiz, vom belächelten Auslaufmodell zur respektierten Ausnahme", juliusbaer.com.
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