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7.5.18

Kurzsichtige Politiker. Die Schweiz als Lebensraum und Staat ist am Ende.

Dem Lande fehlen gangbare Visionen und dem Potential des Landes angepasste Rahmenbedingungen. Die Schweizer Regierungsleute und Politiker sind ahnungslos und kurzsichtig. Die Zukunft der Schweiz baut auf Zuwanderung und Verschleiss von Natur und anderen Ressourcen. Die Regierung setzt auf unkontrolliertes quantitatives Wachstum und ist blind gegenüber den beschränkten Möglichkeiten unseres kleinen Landes. Das wird zu einer Katastrophe führen. Auf quantitatives Wachstum zu setzen bei beschränktem Lebensraum ist eine kurzsichtige, politisch und wirtschaftlich gefährliche Zukunftsplanung. Die Öffnung und Integration mit der EU ohne breitgestützte flankierende Massnahmen ist eine Idiotie. Anstatt der flankierenden Massnahmen müsste man auf schädliche Verträge mit dem grossen EU-Raum verzichten. 
Die ausländische Wohnbevölkerung nimmt jährlich um die 2 Prozent zu. Der Anteil der Schweizer Bevölkerung nimmt prozentual seit Generationen ab. Der Anteil der Ausländerinnen und Ausländer beträgt mittlerweile über 25 Prozent.
Schon längst kann der knappe Schweizer Boden ihre Überbevölkerung nicht mehr aus eigener Produktion ernähren. Die enorme unkontrollierte Zuwanderung und die ungehemmte Bauaktivität frisst mehr und mehr Kulturland weg.
Die alternde Bevölkerung macht der Rentenversicherung zu schaffen. Anstatt Reformen anzuordnen, wird weiterhin auf andauernde Zuwanderung gebaut. Die zugewanderte Arbeiterschaft soll die AHV-Kassen füllen.
Diese kurzsichtige Politik wurde durch die Ausführungen von Bundesrat Berset kürzlich bestätigt und zeigt wie ahnungslos unsere Politiker sind.
Frage an Bundesrat: Im letzten Jahr kamen weniger Zuwanderer in die Schweiz. Was heisst das für die AHV?
Antwort Bundesrat Berset: Kurzfristig bedeutet das für die AHV wenig. Setzt sich diese Entwicklung aber während der nächsten fünf oder zehn Jahre fort, wären die Auswirkungen deutlich. Wenn weniger Zuwanderer in Schweiz kommen, bezahlen weniger Leute Beiträge, was zu einer grösseren Finanzierungslücke führt.
https://www.srf.ch/news/schweiz/schweizer-bevoelkerung-waechst-2016-um-92-400-personen
https://www.nzz.ch/schweiz/alain-berset-wir-muessen-unangenehme-tatsachen-akzeptieren-ld.1383635

29.1.17

Volkswille wird von Justiz, Regierung und Parlament ignoriert

Einwanderung. Der vom Volk beschlossene Verfassungsartikel zur Steuerung der Einwanderung wird nicht umgesetzt. Volkswille und Verfassung werden von Regierung und Parlament ignoriert. Die Ausrede ist, die EU möchte nicht verhandeln. Die Schweizer Regierung hat nicht mit Nachdruck auf Verhandlungen bestanden und hat sich wie ein armseliger Kriecher abwimmeln lassen. Damit machen Schweizer Regierung und EU das Schweizer Volk mundtot und die EU wird auch weiterhin Schweizer Volksabstimmungen abwürgen. Die Schweiz ist ein Vasallenstaat der EU geworden. Unsere Regierung und Parlament sind der EU hörig. Die Justiz unterstützt diese Unterwerfung unter die EU mit dem Urteil, der Personenfreizügigkeitsvertrag mit der EU stehe über der Verfassung (Volkswillen). Bilaterale Verträge entstanden mit der Zustimmung des Volkes und können auch wieder, so das Volk will, gekündigt oder neu verhandelt werden. Nötigenfalls muss die Gegenpartei zu Verhandlungen gezwungen werden. Die bilateralen Verträge sind nicht in Stein gemeisselt und schon gar kein Völkerrecht. Jämmerliche Justiz !

14.1.17

Bundesrätin Sommaruga: Vorspiegelung falscher Tatsachen

Die Schweiz hat eine inkompetente Justizministerin, die linke Frau S.Sommaruga, die eine Asylpolitik betreibt, welche es notwendig macht, mehrere neue Asylzentren zu bauen und den Asylantenstrom nicht abflauen lässt. Diese sozialistisch ideologisierte Nicht-Juristin, welche dem Departement der Justiz vorsteht, trifft Entscheidungen aus dem Bauch und abgehoben von der Realität. Unter anderen Missständen ist diese Bundesrätin auch für die Anerkennung als Flüchtlinge von gegen 40 000 aus sicheren Staaten eingereisten Asylsuchenden aus Eritrea verantwortlich. Diese gemäss Genfer Konventionen falschen Flüchtlinge sind in Wahrheit Arbeitsmigranten, die unter Vorspiegelung falscher Tatsachen sich den Asylantenstatus erschleichen und dem Schweizer Steuerzahler viel Geld kosten. Über 80 % der Asylanten aus Eritrea beziehen Sozialhilfe. Eine Zumutung für Schweizer Gemeinden und deren Steuerzahler.
Lesen Sie dazu: Vorspiegelung falscher Tatsachen. Wie schlimm steht es in Eritrea? Wohl weniger schlimm, als unsere Regierung das erlaubt.http://bazonline.ch/schweiz/standard/vorspiegelung-falscher-tatsachen/story/14593986

18.12.16

Zuwanderung: Demokratie ausgehebelt.

Das Bundesparlament hat die (Nicht)-Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative (MEI) beschlossen. Entgegen dem Verfassungstext ist das Recht zur Steuerung durch Kontingente und Höchstzahlen im Gesetz nicht enthalten. Der Inländervorrang ist mit einer leichten Bevorzugung von Stellensuchenden auf dem Arbeitsmarkt sehr zurückhaltend und praktisch wirkungslos ausgefallen. Der Volksentscheid wurde missachtet und die schweizerische direkte Demokratie ausgehebelt.

5.11.16

Arena Diskussion Schweizer Fernsehen 4.Nov. 2016

Die Arena diskutierte unter dem Titel "Wer hat das Sagen im Land?" die Umsetzung des Masseneinwanderungsartikels. srf.ch: Es sei klar: Die Masseneinwanderungsinitiative werde nicht wirklich umgesetzt.  Verrät die Politik hier das Volk? Oder liegt der Fehler bei der SVP? Spaltet die mächtigste Partei der Schweiz unnötig unser Land und macht Versprechungen, die keiner halten kann? 
Die Sendung wurde von Projer sehr schlecht und parteiisch gelenkt. Die Grüne Moser und der Sozialist Nussbaumer wirkten primitiv und aggressiv. Diese Linken waren nicht in der Lage, die Themen sachlich zu behandeln. Es war eine Schau gegen die SVP und Herr Blocher. 
Hier zitieren wir einige Online Kommentare von Zuschauern:
-Marlene Zelger: Herr Projer stellt sich klar hinter Moser und lässt sie gegen Herrn Blocher schiessen schiessen.
Diese Arena nervt. ich weiss nicht, ob ich die ganze Sendung durchstehen kann, mit den beiden arroganten Gästen Nussbaumes und Moser mit ihrem Macho-Verhalten gegen Ch. Blocher.
-Ernst Baumann: Diese Arena ist mehr als nur peinlich. Es geht hier einzig und alleine um einen Alt-Bundesrat zu demontieren. Herr Nussbaum scheint der allwissende zu sein. Probleme,wie die Zerstörung von Kulturland ist nichts wert. Die Personenfreizügigkeit sollte dort angegriffen werden, wo die Gründe dazu liegen. Die Firmen holen die Leute ins Land. DIese Firmen sollten in die Pflicht genommen werden. Die Zusammenarbeit funktioniert im Parlament nicht mehr, da alle anderen Parteien der SVP ans Bein pinkeln.
-Roman Loser: Wunderbar die Frau Moser schaufelt weiter am Grab der GLP und merkt dies nicht mal selbst! 
-Marlene Zelger: Die Streithähne Nussbaumes und Moser vermasseln die ganze Sendung. Mit einer Wollust verdrecken sie Herrn Blocher und Herrn Gauland und werfen ihnen zu Unrecht Fremdenfeindlichkeit vor. Ich möchte eine sachliche Diskussion, nicht persönliche Angriffe seitens der linksideologischen Sozialdemokraten Nussbaumes und Moser. . @Jonas Projer, bitte mahnen sie nicht Herrn Blocher zu Anstand, sondern diejenigen, die es nötig haben.
-Margot Helmers: Herr Nussbaumer kann nicht zwischen Flüchtling und Wirttsschaftsmigrant unterscheiden. 
-Ernst Baumann: Wir haben unkontrollierte Zuwanderung! Wenn jede Gemeinde Leute aufnehmen soll, obwohl sie gar keinen Platz mehr haben, dann ist die Zuwanderung durch Migranten unkontrolliert.
Das was hier SRF veranstaltet ist eine absolute Schweinerei. Hier darf man nicht mehr diskutieren über die Einwanderung, ohne dass jemand der gegen die Einwanderung ist, als braun abgestempelt wird
-Aldo Squarise: Die Arena wird unglaubwürdig. Da wird die AfD eingeladen um Parallelen zur SVP aufzuzeigen und Herr Blocher muss sich allein gegen diesen Unsinn wehren. 
-John Meier: Die Frage des Titels lautet. Wer hat das Sagen im Land? Antwort: Kaum noch das Schweizer Volk!
-Heinz im Boden: Der GR-Brexit ist hoffentlich ein erster richtiger Schritt in eine neue Zukunft und nicht eine EU-Diktatur die von der USA , Merkel und Genossen seit Jahren versucht wird zu zementieren. Wir brauchen freie bilateral geregelte Märkte, die jedem Staat seine Grundstrukturen, Sitten und Bräuche bewahrt und dieser selbst bestimmen kann, wer bei ihnen zu integrieren ist und wer nicht.
Bilaterale Abkommen – Schweiz und der EU wie weiter? Die Schweiz muss sich neu orientieren. Wir haben zwei Lösungen: Die Schweiz wird weiter vernichtet (Land, Kultur, Umwelt, Überbevölkerung, Infrastrukturkosten) oder wir künden die Bilateralen und machen neue Verträge. 

19.10.16

"Inländervorrang light". Roger Köppel im Talk Täglich.


Zum Thema "Inländervorrang light": Duell zwischen FDP-Nationalrat Kurt Fluri und SVP-Nationalrat und Weltwoche Verleger Roger Köppel im Talk Täglich vom 18.10.2016.
Der Nationalrat wollte bei der Umsetzung der MEI der EU nicht auf den Schlips treten. Doch die EU kritisiert den «Inländervorrang light» scharf.

8.10.16

Attacke gegen die direkte Demokratie: Die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative.

Die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative respektiere den Vorrang völkerrechtlicher Verträge. Daran sei auch das Volk gebunden – und der Inländervorrang entspreche der Verfassung! Eine neue Scharfschuss-Attacke gegen die direkte Demokratie und damit unseren Rechtsstaat und die unantastbare Gültigkeit unserer Bundesverfassung vom notorischen Giusep Nay (Club Hélvétique) (Strategie - Anpassung an die neue Zeit) Analysiert von Alexander Steinacher, Thalwil, 7.10.2016. al.steinacher@gmail.comhttp://www.ch-libre.ch/neuebeitraege/Dauerbeschuss_auf_direkte_Demokratie_Giusep_Nay.pdf

22.12.12

Einwanderung, Frankenkurs und Wohlstand.

Die Schweizer Wirtschaft glaubt weiterhin an unendliches Wachstum und will die Personenfreizügigkeit mit der EU unverändert lassen, obwohl das Land mit der Einwanderung schon jetzt infolge des beschränkten Raumes des Staatsgebietes und des politischen Drucks an Grenzen stösst. Ein Wachstum, das sich nur auf Einwanderung stützt und nicht auf Produktivitätssteigerung, ist auf die Dauer verheerend, weil damit Landressourcen geopfert werden und der Lebensstandard sinkt.
Zitat: Wie nachhaltig ist ein Aufschwung, welcher der Einwanderung zu verdanken ist?
Wir haben dank der Personenfreizügigkeit permanent einen viel grösseren Pool an Arbeitskräften. Natürlich gibt es auch die – politische – Frage, wie lange es mit der Einwanderung so weitergehen kann. Ökonomisch gesehen aber kann die Einwanderung noch lange weitergehenhttp://bazonline.ch/mobile/schweiz/standard/In-den-naechsten-zwei-drei-Jahren-muessen-wir-aussteigen/s/18125985/index.html

5.7.12

Unkontrollierte Zuwanderung.

Die Schweizer Bevoelkerung ist mehr und mehr ueber die hohe Einwanderung irritiert. Die Infrastruktur ist überfordert und wertvolles Kulturland wird der Konjunktur geopfert. Die Mobilität wird mehr und mehr gehemmt und Freiräume werden eingeengt. Die gegenwärtigen Baulandreserven können Wohnungen noch für etwa 2 Millionen zusätzliche Einwohner liefern; dann hätte das Land 10 Millionen Einwohner. Diese Verdichtung lässt den Lebensstandard sinken wie in einem Mastkäfig. Die Akzeptanz der Personenfreizügigkeit mit der EU ist in Frage gestellt. Die Wirtschaft will unbegrenztes Wachstum. Mit diesem liberalen Konzept stösst die kleine Schweiz an Grenzen.
nzz.ch : Als echter Härtetest könnte sich die Volksabstimmung von voraussichtlich 2014 über die SVP-Einwanderungsinitiative erweisen. -
Jedes Jahr zusätzlich eine Stadt St. Gallen: Die Kadenz der Nettoeinwanderung aus den letzten fünf Jahren von 70 000 bis 80 000 Personen pro Jahr dürfte politisch nicht nachhaltig sein. Theoretisch könnte zwar die Schweiz, die zurzeit knapp 8 Millionen Einwohner zählt, auch ein Mehrfaches dieser Bevölkerung unterbringen – wenn man sich das Land im Extremfall als ein grosses Hongkong vorstellen will.
http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/bundesrat-will-buergersorgen-ernst-nehmen-1.17319365

29.4.12

Einwanderung kontrollieren.

Die Bevoelkerungszahl der Schweiz nimmt rasant zu. Mit 8 Millionen Einwohnern auf 30753 km2 produktiver Fläche betraegt die Bevölkerungsdichte 260 Einwohner pro km². Soll die Lebensqualität und der Lebensstandard erhalten bleiben, muss die Einwanderung begrenzt werden. Ungebremste Einwanderung schafft Probleme. Die Personenfreizügigkeit mit der EU muss gekündigt werden. Die Einwanderung kann durch ein Green Card System kontrolliert werden. 

24.2.12

Scheinselbstaendigkeit.

Arbeiter aus der EU taeuschen Scheinselbstaendigkeit vor, um die Schweizer Arbeitsgesetze zu umgehen. Die flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit und kontrollierende Behörden werden ausgetrickst. Das Lohndumping geht weiter. Einheimische Arbeiter und Unternehmen konkurrieren mit ungleichen Spiessen gegen Scheinfirmen aus der EU. Der freie Personenverkehr mit der EU muss überdacht und neu geregelt werden. 
Dazu: bazonline.ch: Niemand kennt das wahre Ausmass.

1.6.11

Zuwanderung begrenzen.

Die Zuwanderung in die Schweiz hat nicht nur positive Folgen. Dem kleinen Land Schweiz droht Überbevölkerung. Die 8 Millionen Einwohnerzahl ist schon bald überschritten, und es wird schon für eine 10 Millionen-Schweiz geplant. Das Land platzt aus allen Nähten. Die Lebensqualität sinkt. Die Strassen sind verstopft. Die Universitäten sind überlastet. Bestes Kulturland wird verbetoniert. Die schönen Schweizer Landschaften werden verunstaltet. ........und der Staat unternimmt nichts gegen die negativen Auswirkungen dieser übermässigen Einwanderung, die eine Folge des Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU sind. Die Wirtschaft will vor allem wachsen und wächst vornehmlich quantitativ. Es ist ein grosser Fehler der Politik, wenn das Wachstum nur durch Zuwanderung aufrecht erhalten wird und nicht über Qualität und Produktivitätssteigerung. Das Abkommen mit der EU über die freie Zuwanderung muss abgeändert werden. Wir müssen die Einwanderung politisch in den Griff bekommen und die Personenfreizügigkeit neu verhandeln. 
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25.5.11

Personenfreizuegigkeit​ & Schengen: Mehr Kontrolle notwendig!

Lukas Reimann: Einwanderung wieder kontrollieren.
Vor ueber 10 Jahren gruendete ich ein Jugendkomitee gegen die EU-Personenfreizuegigkeit. Wir wurden damals als Isolationisten und EU-Kritiker belaechelt. Es gebe ja lange Übergangsfristen und Schutzmassnahmen. Inzwischen sind die Übergangsfristen abgelaufen. Zu Beginn dieses Monats auch für ganz Osteuropa mit Ausnahme von Rumänien und Bulgarien. Die Schutzmassnahmen erwiesen sich als wirkungslos. Kritische Stimmen werden lauter:
http://www.vimentis.ch/d/dialog/readarticle/personenfreizuegigkeit--schengen-mehr-kontrolle-notwendig/

12.1.10

Bevölkerungswachstum.

Es wird eng in der Schweiz. Die Zuwanderung ist in den letzten Jahren noch mehr angestiegen. Kann das unsere Landschaft und Natur noch verkraften und wird der Mensch, zusammengepfercht auf so kleinem Raum, nicht aggressiv?
Es schreibt  Lukas Reimen in seiner Publikation "Bevölkerungswachstum wie in der dritten Welt":
«Wie viel Erde braucht der Mensch», fragte sich Leo Tolstoi in seiner gleichlautenden Erzählung schon 1885. Und diese Frage ist heute aktueller denn je.
Die Schweiz erlebte in den letzten Jahren eine Einwanderung wie noch nie und damit schnellte auch das Bevölkerungswachstum auf das Niveau eines Drittweltlandes hoch.
Alleine im Jahr 2008 nahm die Bevölkerung um 1.4 Prozent, was 108'000 Personen entspricht, auf über 7,7 Millionen Einwohner zu. Bis zum Juni 2009 sind weitere 49'000 Menschen eingewandert, aber nur 24’900 haben das Land wieder verlassen.
Diese Überbevölkerung ist heute für jedermann im Alltag sichtbar: Die Netze des öffentlichen Verkehrs und die Strassen sind überlastet. In den Schulen steigen die Ausländeranteile auf über fünfzig Prozent, was eine gesunde Integration verunmöglicht. Und weil alle irgendwo wohnen müssen, wird täglich Kulturland in der Grösse von zehn Fussballfeldern verbaut. Auch die Kriminalität steigt proportional zur Einwanderung. Die Schweiz zählt heute – von den unverbaubaren Berggebieten abgesehen – zu den am dichtesten besiedelten Regionen Europas. Und damit sinkt erwiesenermassen die Lebensqualität, was zahlreiche Studien belegen.
Zudem kann auf ein immer grösseres Reservoir an Arbeitskräften zurückgegriffen werden. Dadurch geraten Löhne im Tieflohnbereich genauso wie im Hochlohnsegment ins Rutschen. «Eine gewisse Verdrängung einheimischer Arbeitskräfte ist hier nicht ganz auszuschliessen», schreibt dazu das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco).
Hauptgrund ist die EU-Personenfreizügigkeit. Sie verhindert eine Kontrolle und Steuerung der Einwanderung z.B. nach der Situation auf dem Arbeitsmarkt, der Integrationsfähigkeit oder den Sprachkenntnissen. Denn faktisch hat jeder EU-Bürger ein Recht auf Einwanderung in die Schweiz und damit verbunden auch auf Sozialleistungen. Die negativen Folgen schlagen bezüglich Arbeitslosigkeit und Sozialkosten nun voll durch.
..Originalartikel lesen
Aus: Bevölkerungswachstum wie in der dritten Welt
. Personenfreizügigkeit wirkt. 
Von Lukas Reimann, Nationalrat.