Die EU hat jetzt offiziell Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufgenommen. Das ist der Weg in die Katastrophe. Sollte die Ukraine der EU beitreten, stände Deutschland als EU-Mitglied unmittelbar im Krieg mit der Atommacht Russland. Die EU-Verträge sehen nämlich eine gegenseitige Beistandspflicht im Fall eines Angriffs vor. Das ist der sichere Weg in den Krieg und muss auf jeden Fall verhindert werden.
Hinzu kommen die immensen Kosten. 186 Milliarden Euro würde ein EU-Beitritt der Ukraine kosten. Das sind übrigens Zahlen der EU selbst. Wer bitte soll das bezahlen? Das europäische Sozialmodell steht bereits jetzt massiv unter Druck. Zusätzliche Milliardenbeiträge an die hochkorrupte Ukraine zu überweisen, würde den endgültigen finanziellen Ruin der europäischen Bürgerinnen und Bürger bedeuten. Die EU-Kommission missachtet im Übrigen auch ihre eigenen Beitrittskriterien wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Die Grundvoraussetzungen sind nämlich in der Ukraine überhaupt nicht gegeben. Mal ganz davon abgesehen, dass das Land im Krieg steht. Wer trotzdem, wie die EU, Beitrittsverhandlungen mit einem Land aufnimmt, das Oppositionsparteien verbietet, Gewerkschafter drangsaliert und die russischsprachigen Menschen diskriminiert, hat offensichtlich vollständig seinen moralischen Kompass verloren. Den Beitritt der Ukraine zu forcieren, wie es die EU gerade tut, ist völlig verantwortungslos.
Dieser Irrsinn muss gestoppt werden, und zwar besser heute als morgen.
Ruth Firmenich. Transkript von https://vm.tiktok.com/ZNR3UYbqS/
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